Frank-Walter Steinmeier ist in der Ukraine derzeit nicht erwünscht. Das musste der Bundespräsident erfahren, als seine geplante Reise ins Kriegsland an der Seite weiterer Staatsoberhäupter von Kiew abgelehnt wurde.
Für Olaf Scholz (SPD) ist dieses Vorgehen "etwas irritierend", wie der Bundeskanzler Inforadio des rbb erklärte: "Der Bundespräsident wäre gerne in die Ukraine gefahren. Deswegen wäre es auch gut gewesen, ihn zu empfangen." Die Frage zu einer eigenen Reise in die Ukraine ließ Scholz unbeantwortet.
Geplant war ein gemeinsamer Solidaritätsbesuch Steinmeiers mit den Staatschefs Polens und der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland, die nun ohne den Bundespräsidenten in die Ukraine reisten, um Präsident Wolodymyr Selenskyj zu besuchen.
Die ukrainische Führung hält Steinmeier dessen Russlandnähe und -treue in den vergangenen Jahren vor, wegen der Deutschland mittlerweile so abhängig von Energielieferungen Wladimir Putins ist. Auch aus dieser Position der Stärke heraus agiert der Kreml-Chef in diesen Wochen und Monaten im Ukraine-Krieg.
Merz zeigt Verständnis für Ukraine und spricht von "diplomatischem Affront"
CDU-Chef Friedrich Merz wertete die Ausladung Steinmeiers als grundsätzliches Zeichen. Er sagte der Rheinischen Post: "Offensichtlich sitzen die Vorbehalte gegen die Russlandpolitik der SPD in vielen osteuropäischen Ländern sehr tief. Und das wiederum kann ich gut verstehen."
Darüber hinaus zeigte Merz zwar Verständnis für den "emotionalen Ausnahmezustand" von Selenskyj, machte aber auch klar: "Frank-Walter Steinmeier ist gewähltes Staatsoberhaupt eines demokratischen Landes, seine Ausladung ist ein diplomatischer Affront."
Baerbock bedauert Steinmeier-Ausladung und betont Solidarität mit Ukraine
Außenministerin Annalena Baerbock brachte ihr Bedauern über die ukrainische Absage zum Ausdruck. "Wir haben gemeinsam über diese Reise gesprochen und ich hätte sie für sinnvoll gehalten", erklärte die Grünen-Politikerin am Rande ihres Besuches in der malischen Hauptstadt Bamako: "Der Bundespräsident hat bereits deutlich gemacht, dass er bedauert, dass er nicht reisen konnte. Ich bedauere das auch."
Dennoch dürfe es der ehemaligen Partechefin zufolge keine Zweifel geben: "Es ist klar: Wir stehen voll und ganz an der Seite der Ukraine. Unterstützen die Ukraine bei ihrer Verteidigung vor Ort, sind in voller Solidarität."
Das schwer in Mitleidenschaft gezogene Land lud derweil Scholz nach Kiew ein. Bei einem solchen Besuch solle es darum gehen, wie Deutschland der Ukraine mit schweren Waffen im Kampf gegen Russland helfen kann, sagte der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk bei ProSieben und SAT.1: "Darauf freut sich mein Präsident." Ob diese Vorfreude aus Berlin beantwortet wird, muss sich erst noch zeigen. (mit dpa)