Am 14. Mai 2023 fanden sowohl Parlaments- als auch Präsidentschaftswahlen in der Türkei statt. Schon vor dem eigentlichen Wahldatum waren bereits einige türkische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger schon dazu aufgerufen, ihr Kreuz zu setzen: Für alle im Ausland lebende Türkinnen und Türken begann die Stimmabgabe seit Donnerstag, 27. April, und endete am Dienstag, 9. Mai.
Die Wahlbeteiligung war hoch: Rund 733.00 Personen gaben in Deutschland laut den vorläufigen Zahlen der türkischen Wahlbehörde ihre Stimme ab. In Bayern waren es rund 88.000. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bundesweit bei etwa 48,8 Prozent.
Weil es jedoch im ersten Wahlgang der Türkei-Wahl zu keinem klaren Ergebnis kam, ist für den 28. Mai 2023 eine Stichwahl zwischen Recep Tayyip Erdogan und Kemal Kilicdaroglu angesetzt. Vom 20. Mai bis zum 24. Mai 2023 haben wahlberechtigte türkische Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Möglichkeit, ein Kreuz für einen der beiden Kandidaten zu setzen. Jeder, der bereits für die erste Wahlrunde registriert war, darf erneut an die Urne. Hier können Sie nachlesen, wie die Stimmabgabe für Wahlberechtigte funktionierte.
Türkei-Wahlen 2023: So funktioniert die Stimmabgabe von Deutschland aus
Die Bedingung, um als türkische Person an der Wahl teilzunehmen, ist eine rechtzeitige Eintragung ins Wählerverzeichnis. Der Zeitraum dafür ist jedoch bereits abgelaufen. Laut dem Nachrichtenportal des türkischen Staatssender TRT steht das finale Wählerverzeichnis bereits seit dem 12. April 2023 fest. Wer sich rechtzeitig registriert hat, kann auf der Website des Hohen Wahlausschusses (YSK) nachvollziehen, ob der Eintrag erfolgreich war.
Im entsprechenden Wahlzeitraum dürfen alle Wahlberechtigten dann in einem der türkischen Generalkonsulate in Deutschland ihre Stimme abgeben. Bei dem Urnengang müssen sie sich mit ihrem Pass ausweisen. Auch an türkischen Grenzübergängen ist teilweise eine Stimmabgabe möglich. In diesen Städten gibt es in Bayern türkische Konsulate:
Nach dem Urnengang werden die Stimmzettel gesammelt und in die Türkei überführt. Erst dort werden sie ausgezählt.
Rund 1,5 Millionen türkische Staatsbürger in Deutschland sind wahlberechtigt
Anfang April gab es Kritik am türkischen Konsulat in München, da dort angeblich geflüchtete Kurdinnen und Kurden abgewiesen wurden. Bei der Ummeldung im Wählerverzeichnis konnten sie keinen Pass vorzeigen. In einer Stellungnahme des Konsulats hieß es dagegen, dass auch andere Ausweisdokumente, wie zum Beispiel ein Führerschein, akzeptiert wurden.
Insgesamt gibt es rund 60,7 Millionen Stimmberechtigte in der Türkei, hinzu kommen rund 3,4 Millionen stimmberechtigte Türkinnen und Türken im Ausland. In Deutschland leben nach Angaben des Statistischen Bundesamts rund 1,5 Millionen Menschen mit türkischer Staatsbürgerschaft (Stand Ende 2021). In Bayern sind es rund 190.000 Personen mit türkischer Staatsbürgerschaft.
Türkei-Wahl 2023 in Deutschland: Hohe Wahlbeteiligung
Dazu, wie viele Türkinnen und Türken in Deutschland an der Wahl teilnehmen, liegen keine Zahlen vor. Bisher sei die Wahlbeteiligung jedoch relativ hoch, sagte der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD).
Bei der letzten Präsidentschaftswahl in der Türkei im Jahr 2018 lag die Wahlbeteiligung in Berlin laut der Deutschen Presseagentur bei etwa 50 Prozent. Bestimmende Themen im türkischen Wahlkampf sind die Erdbebenkatastrophe im Februar 2023, die hohe Inflation und die allgemeine wirtschaftliche Lage der Türkei.