Trump plant Frieden im Ukraine-Krieg: Kann sein Plan funktionieren?

Was auch immer die zweite Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident für die Ukraine bedeuten wird, der Kurs von Joe Biden, den auch Kanzler Olaf Scholz verfolgt, wird keinen Bestand haben. Dem angegriffenen Land immer nur gerade genug Unterstützung zu gewähren, dass es von den russischen Invasoren nicht überrannt wird, führt zu einer Katastrophe auf Raten für Kiew und damit auch für den Westen.

Wer wie Scholz die Taurus-Lieferungen kategorisch vom Tisch nimmt, ist berechenbar - für Moskau. Doch das muss nicht das letzte Wort sein, denn während Trump an die Macht zurückkehrt, ist es wahrscheinlich, dass sich der Kanzler auf Abruf nach der Bundestagswahl als international relevanter Akteur verabschiedet.

In der ersten Amtszeit von Donald Trump gab es einen Zickzackkurs

Mit dem Comeback von Trump werden die Karten im Ukraine-Krieg neu gemischt. Die Lage ist derart verzweifelt, dass allein die Aussicht darauf Hoffnung schürt, dass ein unorthodoxer neuer Akteur einen Weg aus der festgefahrenen Situation weist. Was den 78-Jährigen schwer ausrechenbar macht, ist, dass er mental zwischen Polen changiert, die ihn regelmäßig in verschiedene Richtungen treiben: Mal will Trump sich einfach heraushalten, dann wieder Deals abschließen, immer jedoch will er Stärke zeigen. Kein Wunder, dass seine Außenpolitik im Widerstreit dieser Motive in der ersten Amtszeit selten konsistent war - man denke nur an den Zickzackkurs gegenüber Nordkorea oder China, mit aggressiven Drohgebärden und Gesprächsangeboten im schnellen Wechsel.

Donald Trump hatte im Wahlkampf geprahlt, dass er den Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden beenden werde. So schnell wird es nicht gehen. Immerhin zeichnen sich die Konturen ab, wie sich Trump und sein Team erfolgreiche Verhandlungen vorstellen: Die Kämpfe sollen entlang der Frontlinien eingefroren werden, was einem Verzicht der Ukraine auf mehr als 20 Prozent ihres Territoriums gleichkäme - also einer Teilung des Landes. Ebenfalls bitter für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wäre die ins Spiel gebrachte gleichzeitige Beitrittssperre der Ukraine für die Nato. Als Sicherheitsgarantie könnten in diesem Szenario europäische Soldaten in einer Pufferzone im Osten der Ukraine stationiert werden.

Ukraine-Krieg: Echte Verhandlungen waren für Moskau bisher kein Thema

Warum aber sollte der russische Machthaber Wladimir Putin angesichts der Erfolge seiner Streitkräfte darauf verzichten, weitere Gebiete der Ukraine anzugreifen oder ihr zumindest einen Diktatfrieden aufzuzwingen, der sie zu einem Vasallenstaat Moskaus degradieren würde? Auf diese Frage hat Trump schon im Sommer geantwortet, dass er Selenskyj bei einer Verweigerung Putins in einem bis dato nicht gekannten Ausmaß militärisch unterstützen werde. Ob das reicht, um Putin von seinen Plänen abzubringen, die auf eine grundlegende Veränderung der Machtverteilung in Europa hinauslaufen könnten, ist hochspekulativ. Verhandlungen kamen bisher für Moskau nur dann infrage, wenn sie unter den Bedingungen des Kremls ablaufen.

Kann sich das unter US-Präsident Trump ändern? Kiew und Moskau bereiten sich jedenfalls auf den Machtwechsel in Washington vor. Putin setzt alles daran, mit einer militärischen Kraftanstrengung seine Position weiter zu stärken, Selenskyj hat zuletzt nicht mehr ausgeschlossen, für eine Friedensoption auf eigenes Territorium zu verzichten – er weiß, dass er ohne Hilfe aus den USA verloren ist. Das bedeutet, dass sowohl Russland als auch die Ukraine Trumps Ankündigung, einen Frieden zu erzwingen, ernst nehmen. Immerhin.