Die Welt hat mit Donald Trump schon so einiges erlebt, zuletzt folgte dann aber doch ein spektakuläres Novum: die Ankündigung der eigenen Verhaftung. Das hatte es rund um den ehemaligen US-Präsidenten auch noch nicht gegeben. Trump erklärte, dass er am Dienstag, 21. März, verhaftet werden soll und sorgte auf seiner Plattform Truth Social für eine Schimpftirade, die selbst für ihn außergewöhnlich ist. Inklusive Aufruf zum Protest.
Die Behauptung von Trump erwies sich als falsch, allerdings wurde am Donnerstag nun tatsächlich Anklage gegen ihn erlassen. Der 76-Jährige muss sich als erster Ex-US-Präsident einem Strafverfahren stellen. Doch worum geht es überhaupt und was könnten die Geschehnisse für Trump bedeuten? Ein Überblick.
Was hat Trump behauptet?
"PROTEST, PROTEST, PROTEST!!!", schrieb Trump im Rahmen seiner Ankündigun unter anderem auf Truth Social. In seiner Tirade sprach er von einem "korrupten" Staatsanwalt, "teuflischen" Kräften, welche das Land zerstören wollen, und von den sterbenden USA. "Protestiert! Holt euch unsere Nation zurück!", hetzte er seine Anhängerinnen und Anhänger auf: "Unsere Nation ist nun Dritte Welt und stirbt."
Kern von Trumps Ausbruch war die Behauptung, dass er verhaftet werden soll. Hintergrund sind dabei Ermittlungen gegen ihn, welche sich rund um den Vorwurf der Schweigegeldzahlung an den Pornostar Stormy Daniels drehen. Diese haben nun zur Anklage geführt.
Darum geht es bei der Trump-Anklage: Unerlaubtes Schweigegeld an Pornostar Stormy Daniels?
Mit Alvin Bragg ermittelt der Bezirksanwalt von Manhatten gegen Trump. Im Wahlkampf 2016 zahlte Trumps Anwalt Michael Cohen 130.000 US-Dollar an Stormy Daniels. Es handelte sich wohl um Schweigegeld. Das geht jedenfalls aus Cohens Aussagen hervor. Er behauptete, dass er im Auftrag von Trump gehandelt habe. Mit dem Geld sollte verhindert werden, dass Daniels über eine Affäre mit Trump auspackt. Der Pornostar soll diese mit dem Immobilienmogul gehabt haben, als dieser frisch mit Ehefrau Melania verheiratet war.
Nun ist es nicht verboten, Schweigegeld zu bezahlen. Allerdings beschuldigt der Staatsanwalt Trump, dass es sich bei der Summe um unerlaubte Wahlkampfspenden handelt. Diese Schlussfolgerung ergebe sich daraus, dass Trump kurz vor der Wahl Schaden abwenden wollte. Cohen bekannte sich dazu schuldig und musste ins Gefängnis. Nun geht es in dem kommenden Prozess darum, ob Trump gegen die Wahlkampffinanzierung verstoßen hat. Als US-Präsident hatte er noch Immunität genossen.
Bragg hatte eine Grand Jury einberufen. Diese hat Zeugen angehört und Beweise gesichtet. "Auf Ersuchen des Büros der Staatsanwaltschaft von Manhattan haben Stormy Daniels und ich uns heute mit Staatsanwälten getroffen", hatte vor einigen Tagen Daniels' Anwalt Clark Brester getwittert: "Stormy hat auf Fragen geantwortet und sich bereit erklärt, sich als Zeugin oder bei Bedarf für weitere Untersuchungen zur Verfügung zu halten."
Die Grand Jury hat nun entschieden, dass ein Verfahren gegen Trump eröffnet wird. Die genauen Anklagepunkte wurden zunächst nicht öffentlich.
Wer ist Stormy Daniels – und in welcher Beziehung steht sie zu Trump?
Trump und Daniels lernten sich im Jahr 2006 bei einem Golfturnier am Lake Tahoe kennen. Daniels behauptet, dass sie an dem entsprechenden Wochenende Sex mit Trump hatte und auch danach mit ihm Kontakt hielt. Der spätere US-Präsident war zu dieser Zeit bereits mit seiner Frau Melania Trump verheiratet. Sie hatte gerade den gemeinsamen Sohn Barron zur Welt gebracht. Trump streitet die Behauptungen von Daniels ab.
Daniels heißt mit bürgerlichem Namen Stephanie Clifford. Sie hatte zunächst als erotische Tänzerin in ihrer Geburtsstadt Baton Rouge gearbeitet und war dann in die Pornobranche gegangen. Schnell machte sie sich als Darstellerin und Regisseurin einen Namen. Mittlerweile gehört Daniels zu den bekanntesten Regisseurinnen der Pornobranche.
Trump News: Wird Donald Trump jetzt verhaftet?
Eine Verhaftung des Ex-Präsidenten ist auch nach der Anklage unwahrscheinlich. Er muss wohl nicht in U-Haft und würde bis zu einem möglichen Urteil wohl auf freiem Fuß bleiben. Die Staatsanwaltschaft äußerte sich bislang nicht zur Sachlage.
Da es zu einer Anklage kommt, muss Trump aber wohl seine Fingerabdrücke im Justizgebäudekomplex im Süden Manhattans abgeben und dort auch ein Foto von sich aufnehmen lassen. Laut dem Bericht der New York Times bereiten sich FBI und Secret Service bereits auf eine derartige Situation vor. Der Komplex müsste dann wohl abgesichert werden, da von Protesten und Krawallen auszugehen wäre. Die Personalienfeststellung könnte alternativ auch an einen anderen Ort verlegt werden.
Anklage wegen unzulässigem Schweigegeld: Welche Strafe droht Trump?
Experten in den USA gehen davon aus, dass Trump im Falle einer Verurteilung eine Haftstrafe von bis zu vier Jahren droht. Es ist aber unklar, ob ein Urteil in dem konkreten Fall definitiv zu einer Haftstrafe führen würde. Außerdem könnte sich die Beweisführung schwierig gestalten, der Ausgang scheint vor dem Strafverfahren offen.
Präsidentschaftswahl 2024 in den USA: Was bedeuten die Vorwürfe für die Kandidatur von Trump?
Die Anklage dürfte Trumps Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2024 schaden. Gerade bei moderaten Wählerinnen und Wählern dürften die Vorwürfe nicht gut ankommen. Trump selbst ließ die Vorwürfe über seine Anwälte abstreiten. Er stellt das Strafverfahren als politisch motiviert dar und behauptet, dass es sich um eine von US-Präsident Joe Biden gesteuerte Kampagne handelt.