Im Zelt herrscht penible Ordnung. Matratzen und Decken sind in einer Ecke gestapelt, die Teppiche auf dem nackten Lehmboden sind sauber gefegt. Etwa 20 Quadratmeter groß ist das Zuhause der Familie von Mohammed, einem Lastwagenfahrer aus der syrischen Stadt Ma’arat al-Numan. Seit drei Jahren ist Mohammed mit seiner Frau und seinen drei Kindern auf der Flucht, seit einem Jahr hausen sie in diesem dünnen Zelt außerhalb der syrischen Kleinstadt Sarmada nahe der türkischen Grenze.
Eine nackte Glühbirne hängt an der Zeltdecke, geheizt wird mit einem Holzofen – wenn Mohammed genug Feuerholz findet. Heute war das nicht so. „Wir haben nur ein paar Abfälle gefunden“, sagt Mohammed. Manchmal verbrennen sie Plastikmüll. Den Jahreswechsel haben sie in Kälte und Dreck verbracht, Luxusprobleme wie der Ärger mancher in Deutschland über das Böllerverbot müssen ihnen, die vor Bomben geflohen sind, vorkommen wie purer Zynismus.
In den Flüchtlingslagern von Idlib ist der Winter bitterkalt
Mohammed sitzt mit Jacke und Mütze in seinem Zelt; zwei seiner Kinder sind bei ihm, auch sie haben Mützen auf. Die britische Hilfsorganisation Hihfad hat den Kontakt zu Mohammed über das Chatprogramm Skype vermittelt und damit den Blick in den traurigen Alltag der Familie ermöglicht. Ihr Zelt steht in einem Flüchtlingslager für etwa hundert Familien in der Provinz Idlib, etwa 80 Kilometer nördlich von Mohammeds Heimatstadt Ma’arat al-Numan.
Im Lager teilen sich im Schnitt etwa 15 Familien eine Toilette – und damit geht es den Flüchtlingen noch relativ gut. „In anderen Lagern gibt es nur ein Loch im Boden“, sagt Omar al-Akraa, der das Lager in Sarmada für die Hilfsorganisation betreut. Immerhin weiß Mohammed seine Familie in Sicherheit, zumindest vorerst.
In diesen Tagen, so hat es die UN-Flüchtlingshilfe-Organisation diese Woche mitgeteilt, sind weltweit so viele Menschen auf der Flucht wie nie zuvor: 80 Millionen haben sich in der Hoffnung auf ein anderes Leben auf den Weg gemacht - aus Syrien, aus dem Jemen, aus Afrika.
Aus der Hilfe Deutschlands für die Flüchtlinge wurde nichts
In der Provinz Idlib, der letzten Rebellenhochburg nach fast zehn Jahren Krieg in Syrien, drängen sich etwa drei Millionen Menschen, die vor den Truppen von Machthaber Baschar al-Assad und seinen russischen Verbündeten geflohen sind. Ein Vormarsch von Assads Armee stoppte im Frühjahr, nachdem Ankara in Moskau intervenierte und eine Vereinbarung über das vorläufige Ende des Angriffs erreichte. Die Türkei, die mehr als drei Millionen Syrer versorgt, befürchtet einen weiteren Massenansturm von Flüchtlingen aus Idlib. Die Regierung in Ankara wollte feste Notbehausungen auf syrischem Boden in Idlib errichten, um die Flüchtlinge besser unterbringen zu können. Deutschland wollte sich mit 25 Millionen Euro beteiligen, doch wegen der immer wieder aufflammenden Kämpfe ist aus dem Plan nichts geworden.
So läuft ein Asylverfahren ab
Ob ein Flüchtling in Deutschland bleiben darf oder nicht, entscheidet sich oft in einer persönlichen Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Das Gespräch gilt als wichtigster Termin im Asylverfahren.
Antragsteller sollen Lebensumstände, Reiseroute und Verfolgungsschicksal schildern. Bei jedem Antrag prüft das Bundesamt, ob eine der Schutzformen vorliegt: Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz, subsidiärer Schutz oder Abschiebeverbot.
Gegen abgelehnte Bescheide können Betroffene klagen. Erste Instanz ist das Verwaltungsgericht. Bei einer Niederlage ist der Gang vor das Oberverwaltungsgericht oder den Verwaltungsgerichtshof möglich – falls die Klage zugelassen wird. Letzte Instanz des Revisionsverfahrens ist das Bundesverwaltungsgericht.
Von Sarmada aus sind es nur wenige Kilometer zur geschlossenen Grenze der Türkei. In dieser Gegend fühlen sich die Menschen sicherer als in anderen Teilen von Idlib, sagt Hihfad-Helfer Akraa. Mehr als tausend große und kleine Flüchtlingslager gibt es in Idlib insgesamt. Manche Vertriebene wie Mohammed schlafen in Zelten, die sie von der UN erhalten haben, andere in Bauruinen. Der Winter ist hart für die Menschen hinter den dünnen Zeltplanen und in den zugigen Verschlägen. Die Temperaturen fallen nachts bis auf den Gefrierpunkt, und es regnet häufig.
Zurück nach Ma’arat al-Numan kann Mohammed nicht. Er hat erfahren, dass syrische Regierungstruppen sein Haus geplündert und requiriert haben. Selbst wenn er das Risiko eingehen würde, über die Frontlinie zu ziehen, hätte er keine Bleibe. Er kann nur hoffen, dass seine Familie den Winter im Zelt einigermaßen übersteht. Mit dem Gedanken, dass es im neuen Jahr vielleicht besser wird, macht er sich Mut. „Wir wollen nicht als Flüchtlinge nach Deutschland oder in die Türkei“, sagt er. „Wir wollen nur nach Hause.“
Werden Flüchtlinge aus Deutschland nach Syrien abgeschoben?
Während die Familie von Mohammed sich danach sehnt, wieder in ihre syrische Heimatstadt zurückzukehren, wird in Deutschland darüber diskutiert, ob und wie es möglich sein soll, Syrer gegen ihren Willen zurückzubringen – also abzuschieben. So grundverschieden diese beiden Ausgangspositionen klingen, eine Klammer gibt es dennoch: Mohammed fürchtet, dass das Assad-Regime eine Rückkehr nutzen würde, um Rache zu üben – die Gegner von Abschiebungen in Deutschland halten Zwangsausweisungen in eine menschenverachtende Diktatur für rechtlich und moralisch nicht vertretbar. Befürworter pochen darauf, dass es möglich sein muss, die Abschiebung von Straftätern und islamistischen Fanatikern zumindest im Einzelfall zu prüfen.
In letztere Kategorie, „Gefährder“ genannt, gehören nach Zahlen des Bundesinnenministeriums immerhin rund 90 Syrer, die sich in Deutschland befinden. Ihnen werden religiös motivierte Gewalttaten, ja sogar Anschläge zugetraut. Davor müsse die deutsche Bevölkerung geschützt werden, fordern Politiker der Union. Die Abschiebungsdebatte wurde im Oktober durch eine Messerattacke in Dresden befeuert, bei der ein Mann erstochen wurde. Als Tatverdächtiger festgenommen wurde ein Syrer mit Kontakten zu radikal-islamistischen Kreisen.
Der Abschiebestopp ist formal aufgehoben
Tatsächlich hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) sein Ziel erreicht: Im Dezember entschied eine Mehrheit der Bundesländer, den Abschiebestopp für Syrer zum 1. Januar 2021 auslaufen zu lassen. Vertreter von Hilfsorganisation, aber auch Politiker reagierten entsetzt. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius sprach von einer „populistischen“ Entscheidung. Ob die Bundesregierung wirklich bereit sei, diplomatische Beziehungen zu dem „Verbrecherregime“ in Damaskus aufzunehmen, fragte er. In der Tat trifft Pistorius damit einen wunden Punkt. Denn es ist wenig wahrscheinlich, dass nach dem Jahreswechsel tatsächlich in Richtung Syrien abgeschoben werden kann. Es fehlt schlicht der nötige Ansprechpartner auf der anderen Seite – eben diplomatische Beziehungen. Eine Initiative des Auswärtigen Amtes, dies zu ändern, gibt es derzeit offensichtlich nicht. Berlin schreckt vor einer Aufwertung der Assad-Diktatur zurück.
Für entscheidend halten die Befürworter einer Verlängerung des Abschiebestopps, dass den Zwangsrückkehrern in Syrien Folter und sogar der Tod drohen. Experten berichten von einer nach wie vor katastrophalen Menschenrechtslage in dem Land. Und davor müssten auch Syrer geschützt werden, die in Deutschland Straftaten begangen haben.
Unbescholtene Flüchtlinge wie Mohammed werden in Sarmada außer von Hihfad noch von einer japanischen Hilfsorganisation und der UN unterstützt und beschützt. Die Menschen erhalten Wasser, Lebensmittel und ein wenig Bargeld, um sich das Nötigste kaufen zu können. Selbst wenn es Jobs in der Gegend gäbe, hätte er vermutlich Probleme, etwas Geeignetes zu finden: Eine Explosion bei einem Luftangriff vor seiner Flucht hatte ihm den linken Unterschenkel weggerissen.„Hier“, sagt er, schnallt seine Prothese ab und hält sie in die Kamera.
Mohammed muss warten und warten
Mohammed kann nichts tun außer warten, dass der Krieg irgendwann einmal zu Ende geht, und hoffen, dass Assads Truppen nicht doch wieder vorrücken. Die Erfahrungen aus den langen Jahren des Krieges seit 2011 versprechen allerdings nichts Gutes. Allein zwischen dem Dezember letzten Jahres und Anfang März 2020 wurden nach einer Zählung der UN fast eine Million Menschen von Gefechten im Nordwesten Syriens vertrieben.
Assad beharrt auf seinem Ziel, Idlib wieder unter die Kontrolle seiner Regierung zu stellen. Die militärische Lage im Nordwesten Syriens ist deshalb trotz der Waffenstillstandsvereinbarung vom Frühjahr nicht stabil. Fast jeden Tag gibt es Meldungen über Angriffe, Explosionen und Anschläge. Türkische Soldaten haben nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte fünf ihrer ursprünglich zwölf Stützpunkte in Idlib aufgegeben, weil sie dort unter Beschuss geraten waren. Auch in der seit 2018 von der Türkei kontrollierten Gegend um Afrin nordöstlich von Idlib brechen immer wieder Gefechte aus.
Derzeit sind die Kämpfe noch weit von dem Flüchtlingslager in Sarmada entfernt. Trotzdem macht sich Mohammed Sorgen um die Zukunft seiner Kinder. Eine Schule oder einen Spielplatz gibt es nicht. „Für einen Lehrer, der ins Lager kommen könnte, ist kein Geld da“, sagt Hihfad-Helfer Akraa. Theoretisch könnten die Kinder aus dem Lager in umliegenden Orten zur Schule gehen, aber es fehlen Busse, um sie zu fahren. Akraa ist selbst ein Flüchtling. Er hat im Krieg 44 Verwandte verloren. Keinen Job zu haben und nichts tun zu können, sei mit das Schlimmste, sagt er. „Jeder Tag ist wie ein ganzes Jahr.“
Millionen von Menschen im Norden Syriens auch nur am Leben zu halten ist eine gigantische Aufgabe für die UN und die Hilfsorganisationen. Allein in der ersten Hälfte dieses Jahres brachten rund 8400 Lastwagen tausende Tonnen Nahrung, Trinkwasser, Medizin und andere Versorgungsgüter aus der Türkei nach Nordsyrien – das sind fast 50 Lastwagen jeden Tag. Die Corona-Pandemie erschwert die Versorgung noch weiter. Die Krankenhäuser in Idlib sind wegen des Krieges und der großen Zahl der Flüchtlinge bereits überlastet, sodass es kaum Betten, Personal und Geräte für Covid-Patienten gibt.
Corona verschärft die Situation in Syrien
Die Mediziner schlagen Alarm, weil „die Menschen im Nordwesten des Landes sich in den Zelten kaum vor Kälte schützen können und die Straßen in den Camps regelmäßig zu schlammigen Flüssen werden“, wie Ärzte ohne Grenzen die Lage beschreibt. Mitglieder der Organisation verteilen warme Kleidung, Planen, Matratzen und Decken. Etwa 14.500 Familien in 70 Lagern sollen davon profitieren. Außerdem sollen Mitarbeiter der Organisation dabei helfen, 2275 Zelte in sechs Camps westlich der Provinzhauptstadt Idlib zu reparieren.
Die Versorgung wird ohnehin schwieriger. Russland will die internationale Gemeinschaft zwingen, die Hilfsgüter durch das von Assad kontrollierte Gebiet zu transportieren, und benutzt seine Macht als Ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat dazu, die Zahl der Zugangskorridore aus der Türkei immer weiter zu verringern. Im Sommer setzte Moskau durch, dass die Flüchtlinge nur noch über den türkisch-syrischen Grenzübergang Bab al-Hawa in der Nähe von Sarmada versorgt werden dürfen.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisierte die Schließung als „Sargnagel“ für die UN-Bemühungen in Syrien. Und die Flüchtlinge stecken in Idlib fest – im alten Jahr wie im neuen.
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