Der CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter hat die Debatte um seinen umstrittenen Tweet über eine mögliche Moskau-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz für beendet erklärt. „CDU und SPD haben sich geeinigt, dass dieser Tweet gelöscht wird“, sagte der CDU-Abgeordnete unserer Redaktion. „Ich äußere mich nicht weiter dazu“, betonte er. Zu dem Wirbel über seinen Post und zwischenzeitlich angedrohten rechtlichen Schritten der Bundesregierung gegen ihn sagte Kiesewetter nur: „Ich bin gelassen.“
Auslöser war Debatte auf „X“ über innerparteiliche Konflikte der CDU
Der Unionspolitiker hatte sich auf dem Netzwerk „X“ im Verlauf einer von dem deutsch-amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler Rüdiger Bachmann ausgelösten Diskussion über innerparteiliche Konflikte der CDU mit einem angeblichen „Moskauflügel“ der Partei mit dem später gelöschten Tweet zu Wort gemeldet. Kiesewetter hatte in dem umstrittenen Beitrag am vergangenen Sonntag behauptet, es verdichteten sich Hinweise, dass der Kanzler Scholz vor der Bundestagswahl nach Moskau reise, beziehungsweise Russlands Präsident Wladimir Putin treffe.
Scholz hatte dies als „Falschbehauptung“ bezeichnet und als „zutiefst unanständig“ kritisiert. Regierungssprecher Steffen Hebestreit kündigte zunächst rechtliche Schritte an, nahm dies nach Löschung des Tweets aber zurück.
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