Herr Professor Jäger, man merkt im aktuellen Geschehen nicht immer, wenn Geschichte geschrieben wird. Wie groß ist die historische Bedeutung des russischen Angriffs auf die Ukraine?
Thomas Jäger: Aus europäischer Sicht ist Russlands Angriff auf die Ukraine von enormer historischer Bedeutung. Die Unsicherheit ist nach Europa zurückgekehrt.
Heute wissen wir, dass nicht nur Russlands Präsident Wladimir Putin in seiner eigenen Welt lebt. Auch die Europäer haben in ihrer eigenen Welt gelebt. Diese jahrzehntelange Phase, in der man hoffte, Europa wird irgendwann aus demokratischen Rechtsstaaten bestehen, die sich gegenseitig keine Gewalt androhen, ist seit Putins Angriff auf die Ukraine vorbei.
War damit rückblickend die deutsche Russlandpolitik ein Fehler? Oder handelte man aus damaliger Sicht richtig?
Jäger: Sie war schon damals ein Fehler. Die deutsche Russlandpolitik war blauäugig und naiv. Zudem waren zahlreiche Propagandisten für Putin in Deutschland laut zu hören. Nicht erst seit dem Überfall auf die Krim, sondern auch seit dem Krieg gegen Georgien und oder dem Tschetschenienkrieg Ende der Neunzigerjahre konnte man in Deutschland wissen, wenn man es wollte, dass für Putin Krieg ein Mittel der Politik ist und er es häufig anwendet. Und wenn es noch eines weiteren Beweises bedurfte, sah man, wie Russland in Syrien Aleppo bombardierte. Spätestens seit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 konnte man wissen, Putin will zurückdrehen, was man im Westen als Befreiung und Demokratisierung Europas ansieht, nämlich die Auflösung der Sowjetunion. Das beginnt er jetzt mit Gewalt. Ob er Erfolg haben wird, ist offen.
Nicht nur die Deutschen rätselten lange was in Putin vorgeht, schon seit seinem Amtsantritt umgibt ihn die undurchsichtige Aura des ehemaligen Geheimdienstmannes. Ist er wirklich unberechenbar?
Jäger: Nein, er ist sogar sehr berechenbar. Selbstverständlich hat . Er musste aus seiner Zeit, in der für den Geheimdienst gearbeitet hat, den Rollenwechsel in die Demokratie der frühen Neunzigerjahre in Russland vollziehen. Doch bald wechselte er in die Rolle erneut, in die eines neoimperialistischen Präsidenten, der den Zerfall der Sowjetunion zurückdrehen will. Deren Zerfall sei die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts, sagte er und sprach den Nachfolgestaaten gleichzeitig ihr Recht auf einen eigenen Staat ab. Nicht nur der Ukraine, auch Belarus und Kasachstan. Sein Ziel war immer schon ein großes Europa, das in unterschiedlicher Intensität von Russland beherrscht werden soll und eigenständig weltpolitisch neben den USA und China steht.
Wie stellt sich Putin das vor?
Jäger: Putins Vorstellung von Europa ist, die Ukraine, Belarus, Georgien und die zentralasiatischen Staaten mit harter Hand und in einer großen Abhängigkeit zu regieren. Den Gürtel von Finnland bis nach Bulgarien wünscht er sich als Puffer-Staaten. Sie sollen militärisch so schwach sein, dass sie russischem Druck wehrlos ausgesetzt sind. Die westeuropäischen Staaten will er von den USA abkoppeln, sodass sie sicherheitspolitisch nicht alleine handlungsfähig sind. Russland beherrscht dann den Kontinent auch nach Westen. Diese Vorstellung von Europa hat er auch im Dezember 2021 als Vertragsvorschläge für russische Sicherheitsgarantien an die USA und die Nato vorgelegt.
Welche Strategie verfolgt Putin dabei?
Jäger: Dahinter steht eine doppelte Idee. Die hart regierte Staatenlinie an der Grenze soll Russland vor demokratischen Revolutionen bewahren. Putin vermutet hinter den Farbenrevolutionen immer die Amerikaner. Er kann sich gar nicht vorstellen, dass sich Gesellschaften von sich aus erheben und demokratische Formen der Teilhabe wollen. Zum Zweiten braucht er seine Idee vom großen Europa als Einflussraum für eine wirkliche weltpolitische Bedeutung. Russland kommt bei Wirtschaftskraft und Bevölkerung gerade mal auf ein Zehntel von China. Sein Ziel ist, die dritte Weltmacht neben den USA und China zu sein. Und ohne Europa wird Putin trotz seiner Militärmacht auf Dauer diese Weltmachtposition nicht erreichen, weil ihm Bevölkerung und Wirtschaftskraft fehlen.
Wie realistisch ist, dass Putins Plan am Ende aufgehen könnte? Derzeit hat er Europa und die USA in der wieder erstarkten Nato zusammengeschweißt…
Jäger: Momentan hat Putin mit seiner Politik das Gegenteil dessen erreicht, was er wollte. Putin wollte die Ukraine allein mit Androhung von Gewalt auf einen Weg der Neutralität und Entwaffnung bringen. Das hat nicht geklappt, deshalb greift er zur Gewalt. Es war klar, dass dies einen Effekt auf Europa auslöst. Allerdings war die Reaktion in dieser Klarheit weder für Putin noch im Westen absehbar. Weder, dass sich die USA sofort in dieser Stärke in Europa engagieren, noch dass alle EU-Staaten derart harte Wirtschaftssanktionen geschlossen mittragen.
Putin ging vermutlich davon aus, dass möglicherweise Viktor Orbán in Ungarn oder auch die deutsche Bundesregierung die Sanktionen weichspülen. Doch die harte Kehrtwende hat ja selbst in Deutschland viele überrascht: Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit seiner Rede am Sonntag nichts anderes getan, als die Außenpolitik der Bundesrepublik
Wo liegen die Unsicherheiten aus westlicher Sicht?
Jäger: Eine offene Frage ist, ob sich die USA auf zwei weltpolitische Konflikte mit China und Russland gleichermaßen konzentrieren können oder wählen müssen. Diese Debatte wird in den Vereinigten Staaten intensiv geführt, wo für viele China als der eigentliche Herausforderer gilt. Solange sich die USA in Europa engagieren, kann Putin sein langfristiges Ziel nicht erreichen. Sollten sich die USA von Europa abwenden, zum Beispiel wenn die Amerikaner im November 2024 wieder Donald Trump zum Präsidenten wählen würden, sieht die Lage für Europa und Putin wieder ganz anders aus.
Welche Rolle wird China in diesem Konflikt spielen?
Jäger: China und Russland haben einige gemeinsame Interessen. Beide wollen demokratische Entwicklungen im eigenen Land mit aller Gewalt verhindern. Beide wollen, dass die Vereinigten Staaten international geschwächt werden. Und beide sind wirtschaftlich keine Konkurrenten, sondern ergänzen sich eher, was Rohstoffe und Konsumgüterproduktion angeht. Kulturell sind China und Russland aber weit voneinander entfernt und haben gegenüber Europa völlig unterschiedliche Interessen. Russland will Europa beherrschen, China ist die Sicherheitslage in Europa zweitrangig, solange es friedlich und konsumfreudig ist. China will Europa als Markt und sieht dabei die EU mit ihrem Binnenmarkt als Handelsvorteil. Im Konflikt mit den USA sieht China es mit Argwohn, wenn Russland Europa wieder eng an die Seite der Amerikaner treibt.
Dennoch hat China Versuche der USA, von Peking aus Russland vom Krieg in der Ukraine abzuhalten, völlig konterkariert und stattdessen amerikanische Geheimdienstinformationen an Moskau weitergegeben. Insofern steht China pragmatisch auf der Seite Russlands und ermöglicht beispielsweise der russischen Zentralbank einen Zugang zu ihren Geldepots und Krediten.
Wie gefährlich ist denn der Konflikt? Wie hoch ist denn das Risiko, dass es zu einem wirklich bewaffneten Konflikt oder gar einem Krieg zwischen Russland und der NATO kommen könnte?
Jäger: Die Wahrscheinlichkeit eines Konflikts zwischen der Nato und Russland ist gering, solange in Moskau rationale Entscheidungen getroffen werden. Es gibt aber immer die sogenannte Nero-These des Anzündens von Rom. Ob Putin in diese Verfassung gerät, kann ich nicht beurteilen. Die Sanktionen und Waffenunterstützung für die Ukraine sind für Russland äußerst ärgerlich, aber keinerlei Grund, die Nato anzugreifen. Und ein Eingreifen der Nato in den Ukraine-Krieg steht völlig außer Frage. Die Nato greift in den Krieg nicht ein.
Wie schätzen Sie Putins Lage ein? Wird er diesen Krieg bis zu einem bitteren Ende führen?
Jäger: Man kann am bisherigen Kriegsverlauf ja sehen, dass sich Russland in der Zeit, in der Wahl seiner Kriegsziele und seiner Mittel dramatisch verschätzt hat. Man dachte einen relativ raschen Vormarsch mit einfachen militärischen Mitteln auf die Hauptstadt führen zu können, um den Präsidenten zu stürzen und eine neue Regierung einzusetzen. Aus dem Scheitern der anfänglichen Taktik ergeben sich mehrere Fragen: Waren die russischen Nachrichtendienste wirklich so schlecht über die Verhältnisse in der Ukraine informiert? Oder traut sich niemand mehr, Putin die Wahrheit zu sagen und kam es deshalb zu diesen Fehlentscheidungen?
Die große Frage ist, wie Russland mit dieser Situation umgeht. Man weiß aus früheren Kriegen, wie Russland reagiert hat. Deshalb ist zu befürchten, dass heftige Bombardements ziviler Ziele stattfinden werden, um die Menschen in der Ukraine in Angst und Schrecken und in die Flucht zu treiben. Doch damit zerstört Putin seine eigene Propaganda, es gehe darum, das ukrainische Volk von einer Junta zu befreien, die es unterdrückt. Solange Putin an der Macht ist, wird er diesen Krieg bis zum bitteren Ende führen. Die anschließende Besatzung wäre erst zu Ende, wenn Putin nicht mehr Präsident ist.
Ist Putins Macht im Inneren gefährdet?
Jäger: Die Frage, wie die russische Öffentlichkeit reagiert, ist offen. Die Unterstützung für den Krieg in der Bevölkerung war vor Beginn äußerst gering, laut Umfrage bei acht Prozent. Es gibt Berichte, dass es schon zu Tausenden von Verhaftungen wegen Protesten gekommen ist. Doch manchmal entstehen Protestbewegungen spontan und Menschen gehen zu Zehn- oder Hunderttausenden auf die Straße. So wenig man die Erhebung in Tunesien vorausgesehen hat, kann man das hier voraussagen. Für Putin ist das ein Risiko. Offen ist auch wie all die Oligarchen und Eliten reagieren, die schon jetzt einen massiven Wohlstandsverlust hinnehmen mussten. Ihr Vermögen schmilzt dahin oder ist im Ausland eingefroren. Sie stehen vor der Perspektive, dass sie die nächsten zehn Jahre in Europa und den USA nicht mehr willkommen sind, ihre Kinder nicht mehr im Ausland studieren können. Ihr gewohntes Leben geht nicht mehr weiter. Ob sie Druck auf Putin ausüben, können wir von außen nicht absehen.
Gibt es denn noch eine unblutige Exit-Strategie aus dem Krieg?
Jäger: Ich sehe keine, weil eine russische Grundbedingung jeder Vereinbarung die Entmilitarisierung und Neutralität der Ukraine wäre. Und das machen die Ukrainer nicht mit. In der Ukraine ist die Frage, wie lange dauert dieser Krieg, wie brutal wird er? Selbst nach einer militärischen Einnahme des Landes durch Russland droht ein jahrelanger Partisanenkrieg. Die Frage des Auswegs stellt sich in Russland, ob die Bevölkerung und die Eliten bereit sind, den Preis für Putins Verhalten zu zahlen. Wenn Putin nicht mehr Präsident ist, wird alles möglich.
Wird der Krieg so oder so zum Endspiel für Putin?
Jäger: Ja. Putin hat sich schlicht verkalkuliert. Aggressoren denken sehr häufig, Kriege kurz und siegreich führen zu können. Wenn es schnell gegangen wäre, hätte Putin seine Propaganda in Russland aufrechterhalten können. Aus militärischer Sicht hat Putin aber keine andere Wahl, als den Krieg zu verschärfen, will er seine politischen Ziele nicht aufgeben. Doch er kann es sich dabei schwer leisten, Bilder von einem völlig zerstörten Kiew nach Hause zu senden, wie damals aus Grosny in Tschetschenien. Das heißt, es droht ein langer Krieg mit hohem Blutzoll. Und es wird ihm auch nichts übrig bleiben, als mit Besatzungstruppen lange in der Ukraine zu bleiben. All das wird viele Menschen in der Ukraine und auch viele russische Soldaten das Leben kosten.
Welche Folgen hat das für die deutsche Politik? Stehen wir auch mit dem 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr vor einer Aufrüstungsspirale?
Jäger: Nein, da kann man wirklich nicht von einer Aufrüstungsspirale sprechen. Die Bundeswehr hat nur noch etwa 250 Leopard-2-Panzer, Russland verfügt über eine fünfstellige Zahl an Kampfpanzern. Die deutsche Politik hat die Bundeswehr faktisch handlungsunfähig gemacht und gleichzeitig die Energieversorgung in russische Abhängigkeit geführt. Jetzt vollzieht Deutschland eine harte Kehrtwende. Der Politik ist klar geworden, dass Deutschlands Sicherheit nur im Bündnis zu verteidigen ist. Das bedeutet aber auch, dass es einen substanziellen Beitrag zum Bündnis geben muss und dass die Bundeswehr wieder in diese Lage versetzt werden muss. Kanzler Scholz hat jetzt die Konsequenz gezogen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel bei vielen Gelegenheiten hätte ziehen können, aber nie gezogen hat. Wir müssen unsere Verteidigung, aber auch unsere Wirtschaft robust machen.
Zur Person: Professor Thomas Jäger gilt als renommierter Experte für Außen- und Sicherheitspolitik, sowie die US-Politik. Der 61-Jährige hat seit 1999 den Lehrstuhl für Internationale Politik an der Universität zu Köln inne und ist durch zahlreiche Analysen als Politikexperte im TV bekannt.