Die SPD wird auch nachdem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine nach Aussage von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht langfristig am Ziel einer Abrüstungspolitik festhalten. „Für uns als SPD ist es wichtig, dass wir immer auch Friedensmacht sein wollen“, sagte Lambrecht unserer Redaktion. Mit dem Investitionspaket über 100 Milliarden Euro gehe es auch nicht um Aufrüstung, sondern um eine dringend nötige Ausrüstung der Bundeswehr, erklärte die Verteidigungsministerin. „Dennoch dürfen wir auch in solchen Zeiten das langfristige Ziel von Abrüstung insgesamt nicht aus den Augen verlieren“, betonte sie.
Lambrecht: "Wir brauchen die Vollausstattung für die ganze Truppe"
Der Angriffskrieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin sei jedoch eine Zäsur. „Sie zwingt uns dazu, sehr schnell die neue Bedrohungslage zu analysieren“, betonte Lambrecht. „Ich brauche keine lange Erkundung um zu wissen, dass unsere Soldatinnen und Soldaten nicht so ausgerüstet sind, wie es erforderlich ist“, fügte sie hinzu. „Wir brauchen die Vollausstattung für die ganze Truppe, etwa bei der persönlichen Ausstattung“, betonte die Ministerin. „Der Begriff Zeitenwende wird jetzt mit Leben erfüllt“, fügte sie hinzu.