Berlin (dpa) - Die SPD muss sich nach ihrem Debakel bei derBundestagswahl schon wieder auf die Suche nach einem neuen Vorsitzendenmachen.
DieSPD werde bis zur "übernächsten Woche" ein endgültiges Personaltableaufür den im November geplanten Bundesparteitag in Dresden vorlegen,kündigte der 69-Jährige nach der mehrstündigen Sitzung an.
DieSPD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag mit 23,0 Prozent ihrschlechtestes Ergebnis der Nachkriegsgeschichte erzielt. Beim DresdnerParteitag stehen turnusgemäß Vorstandsneuwahlen an.
"Ich habedeutlich gemacht, dass ich als Parteivorsitzender um meineVerantwortung weiß", sagte Müntefering, der erst vor einem Jahr das Amtvon seinem gescheiterten Vorgänger, dem rheinland-pfälzischenMinisterpräsidenten Kurt Beck, übernommen hatte. Er halte es jedoch für"völlig falsch, wegzulaufen". Zu Spekulationen über seinen Abschied vomSPD-Vorsitz befragt sagte Müntefering, dies sei "nah an der Wahrheit".
Endgültigäußerte sich Müntefering, der die Partei bereits zum zweiten Mal führt,nicht. "Ich will mithelfen, dass wir uns in den nächsten Tagen undWochen aufstellen für die dann kommende Zeit", sagte er. Zugleichbestätigte er, dass es während der Vorstandssitzung zweiRücktrittsforderungen an seine Adresse gegeben hat. "Ich habe daraufjetzt nicht reagiert", sagte der SPD-Chef.
Der gescheiterteSPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, der an diesem Dienstag zumneuen SPD-Fraktionschef gewählt werden soll, hatte in derPräsidiumssitzung zuvor vor personellen Schnellschüssen gewarnt. In deranschließenden Vorstandssitzung wurde nach Informationen der DeutschenPresse-Agentur dpa deutliche Kritik an Münteferings Wahlkampfkonzeptgeübt. Mehrere Teilnehmer forderten eine inhaltliche Aufarbeitung auchstrittiger Themen in der Partei wie Rente mit 67 und Zukunft desAfghanistan-Einsatzes.
Als eine Möglichkeit gilt, dass Steinmeierauch den Parteivorsitz übernimmt. Vor allem Parteilinke dringen jedochdarauf, Partei- und Fraktionsvorsitz weiter zu trennen. Allerdings hatdie Linke bislang keinen überzeugenden Personalvorschlag. Für dieMüntefering-Nachfolge ins Gespräch gebracht wurde Berlins RegierenderBürgermeister Klaus Wowereit. Nach dem katastrophalen Abschneiden derBerliner SPD am Sonntag gilt dessen Position aber als geschwächt.
BrandenburgsMinisterpräsident Matthias Platzeck sagte vor der Sitzung desPräsidiums, Steinmeier werde in der Partei künftig eine tragende Rollespielen. Der Parteilinke Björn Böhning sprach sich für eine personelleNeuaufstellung aus. Ein "Weiter so" dürfe es nicht geben. Notwendig seiein Personal-Tableau, das die ganze Breite der SPD abdecke. Wowereitplädierte für eine Annäherung an die Linkspartei. "Das Tabu mussfallen", forderte er.
In Hamburg trat SPD-Chef Ingo Egloff inFolge des Wahldebakels seiner Partei zurück. "Als Landesvorsitzendertrage ich die politische Verantwortung für die schlimme Niederlage der
Auchdie baden-württembergische SPD-Vorsitzende Ute Vogt deutete ihrenRückzug an. Das katastrophale Wahlergebnis mache eine "grundlegendeErneuerung" in der Partei nötig, von der sie sich selbst nichtausnehme, teilte Vogt dem Landesvorstand und den SPD- Kreisvorsitzendenim Südwesten in einem Brief mit. Ursprünglich wollte die seit 1999amtierende Vorsitzende beim Landesparteitag im November in Karlsruheerneut für das Amt kandidieren.
Geschäftsführer derSPD-Bundestagsfraktion soll der niedersächsische SPD-Abgeordnete ThomasOppermann bleiben. Er wird sich an diesem Dienstag erneut zur Wahlstellen.