Mehrere Monate in einer sozialen Einrichtung, in der Flüchtlingshilfe, in der Umweltarbeit, im Katastrophenschutz mitarbeiten oder zur Bundeswehr gehen – immer wieder wurde in den vergangenen Monaten und Jahren über einen sozialen Pflichtdienst diskutiert. Bislang aber ohne Ergebnis. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte gegenüber der Rheinischen Post, die SPD wolle das Vorhaben nach der parlamentarischen Sommerpause nun aber weiter vorantreiben. Doch die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, widersprach ihm am Freitag: "Wir planen keinen Pflichtdienst in der SPD-Bundestagsfraktion." Mast sprach von einem "persönlichen Debattenbeitrag" von Wiese.
Wo könnte sozialer Pflichtdienst geleistet werden?
Der soziale Pflichtdienst muss laut Wiese für jeden einmal im Leben gelten. Das Engagement könne in sozialen Einrichtungen, in der Pflege oder in Sportvereinen, der Flüchtlingsarbeit oder dem Umweltschutz sowie der Bundeswehr oder bei Blaulichtorganisationen geleistet werden. Der Pflichtdienst solle mit bestehenden Strukturen der Freiwilligendienste kombiniert werden.
Wie lange sollte sozialer Pflichtdienst dauern?
Wie bei vielen anderen Details, ist auch noch unklar, wie lange der soziale Pflichtdienst dauern könnte. "Eine soziale Pflichtzeit muss dabei kein ganzes Jahr andauern – aber doch mindestens drei Monate", sagte Wiese der Rheinischen Post.
Wie steht die Ampelregierung zum sozialen Pflichtdienst?
Der soziale Pflichtdienst ist kein Teil des Koalitionsvertrags der Ampel. Darin ist lediglich die Rede von einem Ausbau der Plätze in den Freiwilligendiensten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach sich einmal mehr für den sozialen Pflichtdienst aus. Doch nicht jeder in der SPD ist begeistert davon. FDP und Grüne äußerten sich auch ablehnend. Die Union hingegen befürwortet einen sozialen Pflichtdienst.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sprach sich klar dagegen aus. "Ein sozialer Pflichtdienst würde einen Eingriff in die individuelle Freiheit eines jeden Jugendlichen bedeuten", so ihr Argument. Man solle jungen Menschen "die Freiheit zur eigenen Entscheidung lassen". FDP-Justizminister Marco Buschmann bezeichnete den sozialen Pflichtdienst sogar als "schweren Freiheitseingriff".
Seit wann sind Wehrpflicht und Zivildienst ausgesetzt?
Die Wehrpflicht und auch der Zivildienst wurden im Jahr 2011 ausgesetzt. Seitdem gibt es in Deutschland nur noch Freiwilligendienste, wie das Freiwillige Soziale Jahr, das Freiwillige Ökologische Jahr und den Internationalen Jugendfreiwilligendienst für junge Menschen. Darüber hinaus gibt es für Menschen jeden Alters den Bundesfreiwilligendienst.