Manchmal ist es ja nur der Blick auf die Alternativen, der einen ins Grübeln bringt. Die Union zum Beispiel hat zwar eine derartige Grünen-Intoleranz entwickelt, dass man sich kaum vorstellen kann, wie die beiden Parteien zusammenfinden sollen, würde das Wahlergebnis das erforderlich machen. Umgekehrt verkörpert CDU-Chef Friedrich Merz für viele Grünen-Anhänger einen Typus von Politiker, den man gerne möglichst weiträumig umgehen würde. Doch damit wären wir bei der Sache mit der Alternative. Und die heißt für beide: Olaf Scholz. Ausgerechnet der Kanzler hat es geschafft, dass sich Grüne und Union derzeit nicht mehr ganz so schlimm finden.
Den ersten Schritt macht Franziska Brantner. In drei zentralen Punkten wäre Merz der bessere Partner für ihre Partei, sagt die neue Grünen-Chefin: „Frieden, Freiheit in Europa und klar an der Seite der Ukrainer stehen“ - all das ließe sich einfacher mit ihm umsetzen als mit Scholz. Nun muss man wissen, dass die Stimmung in der rot-grünen Restregierung nach dem Ampel-Aus gereizt ist. Die Verantwortung für die überschaubare Bilanz des Bündnisses schiebt man sich munter hin und her. Da liegt es nahe, sich neu zu orientieren.
Bleibt Schwarz-Grün das ultimative No-Go?
Zeitgleich ärgert sich auch die Union über die SPD. Eigentlich hatten Friedrich Merz und Markus Söder die Sozialdemokraten ja schon als Wunschpartner nach der Bundestagswahl auserkoren. Das könnte nun zur Falle werden. Denn Scholz und seine Partei nutzen jede Gelegenheit, um Merz als außenpolitisches Sicherheitsrisiko zu stilisieren. Das geht bisweilen über die Grenze des Seriösen hinaus, scheint aber einen Nerv in der Bevölkerung zu treffen. Dementsprechend wächst das Unbehagen in der Union - was die Frage aufwirft, ob die Grünen als Partner wirklich das ultimative „No-Go“ bleiben müssen. Zumindest Merz klingt hier inzwischen moderater. „In der Außen- und Sicherheitspolitik gibt es sicher mit den Grünen mehr Gemeinsamkeiten als mit der SPD“, sagt der CDU-Chef.
Dobrindt will weiterhin nichts mit den Grünen zu tun haben
Tauwetter nach schwarz-grüner Eiszeit? Nicht, wenn es nach der CSU geht. Von Bayern her zieht weiter Frost auf. Für Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, steht fest: „Deutschland braucht einen Politikwechsel, aber der ist mit den Grünen nicht vorstellbar.“ Die „grün-infizierte“ Wirtschaftspolitik sei krachend gescheitert, sagte er unserer Redaktion. Zudem hätten die Grünen sich jahrzehntelang dagegen gewehrt, „dass eine verteidigungsfähige Bundeswehr mehr Verantwortung in Europa übernimmt“.
Zumindest für Dobrindt erscheint die Alternative Olaf Scholz also weiterhin ganz in Ordnung zu sein.
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