Die russische Regierung hat eine Liste unfreundlicher Staaten beschlossen, an die russische Zahlungen künftig in Rubel beglichen werden können. Das vermeldete die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS am Montag. Die Liste unfreundlicher Staaten soll eine Reaktion auf Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs auf die Ukraine sein. "Die in der Liste genannten Länder und Gebiete verhängten die Sanktionen gegen Russland oder schlossen sich ihnen an, nachdem eine spezielle Militäroperation der russischen Streitkräfte in der Ukraine begonnen hatte", heißt es in dem russischen Bericht. Der Krieg in der Ukraine darf in Russland nur als militärische Spezialoperation bezeichnet werden – bei Formulierungen wie "Krieg" oder "Angriff" drohen mehrjährige Haftstrafen.
Liste unfreundlicher Staaten von Russland: Welche Länder stehen drauf?
- USA
- Kanada
- alle Mitgliedstaaten der EU, darunter Deutschland
- Vereinigtes Königreich
- Ukraine
- Montenegro
- Schweiz
- Albanien
- Andorra
- Island
- Liechtenstein
- Monaco
- Norwegen
- San Marino
- Nordmazedonien
- Japan
- Südkorea
- Australien
- Mikronesien
- Neuseeland
- Singapur
- Taiwan
Bei Taiwan weist der Bericht explizit darauf hin, dass es sich um ein Territorium der Volksrepublik China handle, das von einer eigenen Verwaltung regiert wird. Taiwan betrachtet sich allerdings als souveräner Staat. Die Situation zwischen China und Taiwan wird oft mit der zwischen Russland und der Ukraine verglichen. Entsprechend verbreitet sind Befürchtungen, dass China den Inselstaat angreifen könnte. Russland und China sind enge Verbündete. Im Angriffskrieg Russland auf die Ukraine spielt Taiwan also eine Schlüsselrolle, was sich mit der Aufnahme auf der russischen Liste unfreundlicher Staaten widerspiegelt.
Rubel stürzt wegen Liste unfreundlicher Staaten ab
Die Listung hat eine konkrete Konsequenz: Wer Gläubigern in einem der gelisteten Länder Geld schuldet – etwa weil er zuvor Güter dort gekauft hat – darf seine Rechnungen künftig in Rubel begleichen. Das gilt für den russischen Staat, seine Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen. Die Regelung gilt allerdings nur für Zahlungen ab monatlich zehn Millionen Rubel. Das entspricht aktuell knapp 70.000 Euro, wobei der Kurs extremen Schwankungen unterliegt. Die russische Währung Rubel stürzte am Montag weiter ab, nachdem sie bereits seit Jahres- und vor allem nach Kriegsbeginn massiv an Wert verloren hatte.
Alle Informationen zur Eskalation erfahren Sie jederzeit in unserem Live-Blog zum Krieg in der Ukraine.