Rückzug von Joe Biden: So geht es jetzt bei der US-Wahl 2024 weiter

Tagelang diskutierte Joe Biden im engsten Familienkreis in seinem Ferienhaus in Delaware, wo Präsident eine Corona-Infektion auskurierte, wie es weitergehen sollte. Die Washington Post schrieb von einer Stimmung aus „Trauer, Wut, Entschlossenheit“. Der Ton, den viele Demokraten angeschlagen hätten, Biden zum Kandidaturverzicht zu drängen, habe den 81-Jährigen schwer enttäuscht. Doch am Sonntagnachmittag gab Biden dem Druck nach: „Es war die größte Ehre meines Lebens, Ihnen als Präsident zu dienen“, schrieb er in einem Brief, der in den sozialen Medien veröffentlicht wurde. „Und obwohl es meine Absicht war, mich zur Wiederwahl zu stellen, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und des Landes ist, wenn ich zurücktrete und mich für den Rest meiner Amtszeit ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident konzentriere.“ Damit ist nicht nur in den USA, sondern auch bei den Demokraten das Rennen ums Weiße Haus wieder offen.

Was geht es nach Bidens Ankündigung nun weiter?

Biden macht klar, dass er nur auf eine erneute Kandidatur verzichtet und weiter Präsident bleiben will. Das heißt, bis zur offiziellen Vereidigung eines neuen Präsidenten bleibt Joe Biden im Amt. Die US-Demokraten müssen nun ein Verfahren finden, sich auf einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin festzulegen. Dies ist vor allem eine Frage der Zeit: Die Demokraten planen derzeit eine Online-Nominierung des Spitzenkandidaten bis zum 7. August. Der offizielle Wahlparteitag beginnt am 19. August in Chicago. Durch den jetzigen Rückzug, könnte es noch parteiinterne Bewerberdebatten in mehreren Bundesstaaten an der Parteibasis geben. Einge Beobachter, hatten erwartet, dass Biden gleich als US-Präsident zurücktritt. Dann wäre seine Vize Kamala Harris neue Präsidentin geworden und Biden hätte sie faktisch zur Kandidatin für die Wahl im November gemacht. Nun ist die Zukunft von Harris offen.

Gab es schon vergleichbare Rückzüge von Präsidenten in der amerikanischen Geschichte?

Der Rückzug von Joe Biden ist ein historisches Ereignis. Erst ein einziges Mal in der US-Geschichte trat ein Präsident zurück: Richard Nixon verkündete vor fast genau 50 Jahren in einer Fernsehansprache am 8. August 1974 in der Watergate-Affäre. In dem Skandal um eine Reihe illegaler Vorgänge im Wahlkampf 1972, die in einem Einbruch in das Hauptquartier der Demokratischen Partei im Watergate-Gebäude in Washington gipfelten, drohte dem Republikaner die Amtsenthebung. Zuvor gab es einen aufsehenerregenden Verzicht auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur: Lyndon B. Johnson überraschte die Weltöffentlichkeit mit einer Fernsehansprache im März 1968, dass er nicht mehr antreten werde. Der Demokrat kam 1963 nach dem Attentat auf John F. Kennedy als dessen Vizepräsident ins Amt und gewann knapp ein Jahr später die Wahl.

Wird es nun mehrere Bewerber um die Spitzenkandidatur geben?

Kamala Harris ist bei den Demokraten keineswegs als sichere Nachfolgerin Bidens als Präsidentschaftsbewerberin gesetzt. Am Wochenende mehrten sich schon vor Bidens Entscheidungen bei den Demokraten Stimmen, die einen „offenen Parteitag“ forderten. Allen voran betonte die einflussreiche Ex-Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi intern, dass sie im Falle des Falles es vorziehen würde, einen offenen Wettbewerb mehrerer Kandidaten mit einer Vorwahl zu starten, anstatt sich hinter den Kulissen auf Harris als Kandidatin festzulegen. Anders als in Europa gilt in der amerikanischen Politik eine Entscheidung nach einem harten Personalstreit als Stärkung des siegreichen Kandidaten. Insgesamt werden 3934 Delegierte abstimmen. Für die Nominierung reicht eine einfache Mehrheit.

Welche Kandidaten sind für Bidens Nachfolge als demokratischer Kandidat denkbar?

Die New York Times rechnete mit bis zu einem halben Dutzend Kandidaten, die bei einem Rückzug Bidens um die Präsidentschaftskandidatur wetteifern könnten. Neben Kamala Harris sind eine Reihe von demokratischen Regierungschefs einzelner US-Bundesstaaten als möglicher Biden-Ersatz im Gespräch: Gretchen Whitmer aus Michigan, Josh Shapiro aus Pennsylvania, Gavin Newsom aus Kalifornien, JB Pritzker aus Illinois und Andy Beshear aus Kentucky. Die besonders oft genannte Gouverneurin Gretchen Whitmer hat allerdings bereits erklärt, dass sie nicht kandidieren wolle, selbst wenn Biden zurücktritt. Ein mögliches Interesse wird auch dem jetzigen US-Verkehrsminister Pete Buttigieg, und der Senatorin Amy Klobuchar aus Minnesota sowie dem Senator von New Jersey Cory Booker nachgesagt.

Wer gilt als Favorit?

Vizepräsidentin Kamala Harris hat klare Vorteile: Sie macht seit Monaten an Bidens Seite Wahlkampf. Donald Trumps Wahlkampfstrategen bereiten sich bereits vor und sammeln mit Nachforschungen Wahlkampfmunition gegen die 59-jährige Ex-Staatsanwältin. Doch zugleich wurde in den vergangenen Tagen auch Widerstand innerhalb der Demokraten gegen Harris laut, die zum rechten Flügel der Partei gehört. Die bekannte Vertreterin des linken Demokraten-Flügels Alexandria Ocasio-Cortez bezog öffentlich Stellung gegen die Vizepräsidentin. Andere Demokraten weisen darauf hin, dass Harris in Umfragen viel häufiger negativ als positiv bewertet werde. Auch ihre Werte als Gegenkandidatin im direkten Vergleich zu Trump waren in den vergangenen Wochen nur um Zehntel-Stelllen hinter dem Komma besser als jene von Joe Biden. In einer Ipsos-Umfrage der Washington Post erklärten kürzlich 44 Prozent der Amerikaner, sie würden es begrüßen , wenn Biden zurücktreten und Harris die demokratische Kandidatin würde. Unter Anhängern der Demokraten waren es 70 Prozent.