Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent. Damit korrigiert sie ihre Prognose zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts deutlich nach unten, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Berlin sagte. Im Frühjahr war die Bundesregierung noch von einem leichten Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,3 Prozent ausgegangen.
Grund ist vor allem Unsicherheit bei Unternehmen und Bürgern. Das nach wie vor hohe Zinsniveau bremst Investitionen, Firmen sind wegen der unbeständigen wirtschafts- und geopolitischen Lage vorsichtig, private Haushalte legen ihr Einkommen vermehrt auf die hohe Kante, statt in Wohneigentum oder Konsum zu investieren.
Die Korrektur kommt nicht überraschend, denn zuletzt hatten auch die großen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Erwartungen nach unten korrigiert. Sie rechnen mit einem Minus von 0,1 Prozent.
Im kommenden Jahr soll die Konjunktur um 1,1 Prozent steigen
Darum schlägt Robert Habeck neue Maßnahmen vor. Zum einen fordert er eine Senkung der Netzentgelte, zum anderen Bürokratieabbau, zum Beispiel beim Thema Datenschutz. „Maßgabe sollte sein: Nur was in der Praxis als Erleichterung ankommt, zählt“, sagte Habeck.
Für das kommende Jahr geht der Bundeswirtschaftsminister von einer deutlichen Konjunktursteigerung von 1,1 Prozent aus. In diesem Zusammenhang hofft die Bundesregierung darauf, dass der private Konsum wieder anzieht und dass wieder mehr Industrieprodukte ins Ausland verkauft werden. Das würde den Weg frei machen für neue Investitionen. (mit dpa)
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