Die Polizei hat ein Konzert der rechten Szene in einem Gewerbegebiet in Bopfingen im Ostalbkreis aufgelöst. Weil auftretende Musiker vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wurden, gingen die Beamten davon aus, dass es zu Straftaten kommen könnte, wie das Polizeipräsidium Aalen mitteilte. Die Auftritte der Bands wurden untersagt und ein Aufenthaltsverbot ausgesprochen. «In Baden-Württemberg gibt es keinen Platz für rechtsextremistische Musikveranstaltungen», sagte dazu Innenminister Thomas Strobl (CDU).
Die Polizei hatte bei einigen der 50 aus verschiedenen Bundesländern angereisten Anwesenden verbotene Symbole gefunden. Auch einen Verstoß gegen das Waffengesetz stellten die Beamten fest. Details dazu nannte ein Polizeisprecher nicht. Insgesamt verlief die Auflösung des Konzertes friedlich, wie es weiter hieß.
Es würden alle Möglichkeiten genutzt, die musikalische Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts zu unterbinden, sagte Strobl weiter. «Diese knallharte Linie werden wir mit aller Konsequenz fortführen – und ziehen dafür auch alle Register. »
Erst kürzlich hatte die Polizei in Freudenstadt zwei Musikern, die mutmaßlich rechtsextremistisches Liedgut verbreiten, ein befristetes Betretungs- und Aufenthaltsverbot für die Stadt erteilt. Die beiden Männer mussten daraufhin ein Lokal verlassen, in dem sie am Samstag vor einer Woche auftreten wollen. Auch hier waren mehrere Dutzend Teilnehmer auch von außerhalb Baden-Württembergs angereist.
Den Angaben des Innenministeriums zufolge bewegte sich die Zahl rechtsextremistischer Musikveranstaltungen in den vergangenen zehn Jahren jährlich im einstelligen oder niedrigen zweistelligen Bereich. Nach einem coronabedingten Rückgang seien den Sicherheitsbehörden zuletzt vermehrt und vor allem auch konspirativ abgehaltene rechtsextremistische Musikveranstaltungen bekanntgeworden. Die Liedtexte beinhalteten häufig Aufrufe zum Kampf gegen die bestehende Ordnung und verbale Angriffe auf deren Vertreter. Ebenso werde darin etwa gegen Migranten, Juden oder Homosexuelle gehetzt.
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