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Proteste bei Nato-Gipfel: Nato einigt sich auf Hilfen für Afghanistan

Proteste bei Nato-Gipfel

Nato einigt sich auf Hilfen für Afghanistan

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    Proteste gegen den Nato-Gipfel in Chicago. Die Polizei sichert die Stadt mit mindestens 3000 Einsatzkräften. Foto: John Smierciak dpa
    Proteste gegen den Nato-Gipfel in Chicago. Die Polizei sichert die Stadt mit mindestens 3000 Einsatzkräften. Foto: John Smierciak dpa

    Gedenken drinnen, Zorn auf der Straße: Während die Spitzen der 28 Mitgliedstaaten am Sonntag zur Eröffnung des zweitägigen Nato-Gipfels in Chicago eine Schweigeminute für die Toten und Verletzten ihrer Streitkräfte einlegten, kam es wenige Blöcke entfernt zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Planung für die Zukunft Afghanistans und die künftige Struktur der Nato standen am Montag im Mittelpunkt des Gipfels.

    Vertrauen der Nato in Afghanen wächst

    Mit tausenden Ausbildern und milliardenschweren Hilfen will die Nato nach Ende des Kampfeinsatzes Ende 2014 den demokratischen Wiederaufbau in Afghanistan garantieren. Schon Mitte 2013 sollen afghanische Sicherheitskräfte – im Verbund mit der internationalen Isaf-Schutztruppe – die Kampfeinsätze gegen radikalislamische Taliban führen. Zum Abschluss ihres Gipfels in Chicago stimmten die 28 Staats- und Regierungschefs der Allianz einer Vorlage zu den Hilfen zu.

    US-Präsident Barack Obama demonstrierte Zuversicht: „Wir setzen uns zum Ziel, dass die afghanischen Sicherheitskräfte Mitte 2013 die Führungsrolle für die Wahrung der Sicherheit im ganzen Land übernehmen.“ Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ergänzte: „Das ist ein wichtiges Zeichen des Fortschritts zu unserem gemeinsamen Ziel: einem Afghanistan, das von Afghanen für Afghanen regiert und gesichert wird.“ Den Löwenanteil der geschätzt jährlich 4,1 Milliarden Dollar (3,2 Milliarden Euro) übernehmen die USA, Deutschland will 150 Millionen Euro beitragen.

    Die USA stellen rund 90.000 Soldaten für die Schutztruppe Isaf, die derzeit etwa 130.000 Soldaten im Einsatz hat. Die Proteste gegen den größten Gipfel in der 63-jährigen Geschichte des Bündnisses gingen am Montag weiter. Demonstranten zogen zur Zentrale des Luftfahrt- und Rüstungskonzerns Boeing. Nach den Ausschreitungen am Vortag blieb es zunächst ruhig. Die 28 Alliierten stellten in Chicago Weichen für milliardenschwere Rüstungsprojekte und enge Zusammenarbeit bei Entwicklung und Beschaffung von Rüstungsgütern. Für Ärger sorgte das Ausscheren Frankreichs aus der Bündnissolidarität: Präsident François Hollande will die Kampftruppen schon Ende 2012 nach Hause holen – zwei Jahre früher als vereinbart. Hollande spielte die Erregung demonstrativ herunter. „Wir haben eine gemeinsame Abmachung gefunden“, sagte er. 2013 sollten französische Ausbilder für afghanische Polizei und Armee verbleiben. Zwischen den Zeilen ließ Bundeskanzlerin Angela Merkel Unverständnis durchblicken: „Wir sind gemeinsam nach Afghanistan gegangen, und wir wollen auch gemeinsam aus Afghanistan wieder abziehen.“

    Bis 2020 soll der Schutzschild voll funktionsfähig sein

    NATO - North Atlantic Treaty Organization

    NATO steht für "North Atlantic Treaty Organization" (deutsch: Organisation des Nordatlantikvertrags).

    Die NATO ist ein militärisches Bündnis, das ursprünglich aus den Bedrohungen des Kalten Krieges entstanden war.

    Die NATO wurde am 4. April 1949 gegründet.

    Das Hauptquartier liegt in Brüssel.

    Die Homepage lautet: www.nato.int

    NATO-Generalsekretär: Jens Stoltenberg.

    Die NATO hat derzeit 30 Mitgliedstaaten.

    Die Bundesrepublik Deutschland ist seit dem 6. Mai 1955 Mitglied der Organisation des Nordatlantikvertrags.

    Die North Atlantic Treaty Organization wendet sich seit Jahren neuen Aufgaben zu.

    Die Flagge der NATO ist blau-weiß.

    Bereits am Tag zuvor hatten sich die Staats- und Regierungschefs mit dem Raketenabwehrschild befasst, der Europa gegen Bedrohungen etwa aus dem Iran schützen soll: Nach erfolgreichen Tests vergangenen Monat in Ramstein nahm das Bündnis nun die ersten Komponenten offiziell in Betrieb, trotz teils heftiger Proteste aus Russland, das das strategische Gleichgewicht bedroht sieht. Das System soll bis spätestens 2020 voll einsatzfähig sein.

    Im Rahmen des Projekts „Smart Defence“ wollen die Nato-Staaten künftig „mehr Sicherheit für weniger Geld“ schaffen (Generalsekretär Anders Rasmussen). Der Ausdruck bedeutet „intelligente, kluge Verteidigung“ und bezeichnet mehr als 20 Projekte, in denen die Länder künftig Aufgaben teilen wollen. Washington drängt auf mehr Beteiligung der übrigen Staaten. Die finanzielle und militärische Hauptlast der Nato-Einsätze wird traditionell von den USA getragen, dieses Ungleichgewicht hat sich immer mehr verstärkt. Zum „Smart Defence“-Projekt gehört eine intensivere Abstimmung der unterschiedlichen Waffen-, Informations- und Computersysteme als bisher. Wenn künftig nicht mehr jeder Bündnispartner alles vorhält, muss außerdem sichergestellt werden, dass auch in Krisenfällen keine Engpässe auftreten, etwa weil Ausrüstung anderweitig verplant ist oder ein Parlamentsvorbehalt ihren Einsatz verzögert oder gar unmöglich macht. mit dpa

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