Angesichts der seit jeher instabilen politischen Verhältnisse in Italien ist es bis zur nächsten Regierungskrise nie besonders lange hin. Nun droht wegen der Wahl des Staatspräsidenten im Februar die nächste Krise, außer auf Premier Mario Draghi können sich die Parteien bislang nicht auf einen Kandidaten einigen. Wer aber wird dann Regierungschef? Gäbe es im Frühjahr Neuwahlen, könnte Giorgia Meloni, Vorsitzende der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia, nach derzeitigem Stand als Anführerin einer Rechtskoalition um Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia das Amt der Ministerpräsidentin beanspruchen. Spätestens 2023 wird dann nach Ende der Legislatur regulär gewählt.
Meloni, 44 Jahre alt, hat Großes vor. Die ehemalige Ministerin für Jugend aus dem vierten und letzten Kabinett Berlusconi ist das Engelsgesicht des Postfaschismus, der in Italien eine neue Blüte erlebt. In Umfragen liegen die „Brüder Italiens“, die einzige Partei in Opposition zur Regierung von Mario Draghi, bei rund 20 Prozent, Tendenz steigend. Meloni hat Matteo Salvini und seine Lega rechts überholt, nur die Sozialdemokraten sind laut Umfragen noch etwas stärker. Die gelernte Journalistin Meloni, unverheiratete Mutter einer Tochter, ist Italiens beliebteste Politikern.
Ihre Partei "Brüder Italiens" lebt von Melonis Ruf
Vor fünf Jahren, als sie für das Amt der Bürgermeisterin in Rom kandidierte, erreichte die ehemalige Jugendministerin 21 Prozent der Stimmen, ihre Partei lag damals noch im unteren einstelligen Bereich. Ihren Konsens haben die „Brüder Italiens“ fast ausschließlich ihrer unerbittlich auftretenden Vorsitzenden zu verdanken, und den Fehlern der Konkurrenz. Zudem bedient die Partei die Nostalgie vieler Italiener nach dem faschistischen „Ventennio“ (1922-1943), dem Zeitalter unter Benito Mussolini, das weder historisch noch familiengeschichtlich aufgearbeitet wurde und von vielen als Zeit, in der Recht und Ordnung herrschten, verklärt wird. Obwohl Meloni behauptet, dass in ihrer Partei „kein Platz für faschistische, rassistische und antisemitische Nostalgiker“, sei, zeigt die Realität das Gegenteil. Erst kürzlich brachte ein Undercover-Journalist die engen Verbindungen zwischen Neofaschisten und FdI-Politikern ans Tageslicht.
Sie duldet neofaschistische Umtriebe in den eigenen Reihen
Kein Wunder, denn Meloni selbst und ihre Partei sind Kinder des Neofaschismus. Meloni selbst war als Jugendliche Mitglied in der „Jugendfront“, der Jugendorganisation des MSI. Es war Außenminister Gianfranco Fini, der den italienischen Neofaschismus 1996 in demokratische Bahnen zu lenken versuchte. Fini ist von der Bildfläche verschwunden. Das ist Meloni, die einst erklärte, ein „entspanntes Verhältnis zum Faschismus“ zu haben, eine Warnung. Auch sie bekennt sich offen zur Demokratie, duldet aber die neofaschistischen Umtriebe in den eigenen Reihen. Und sie spielt bewusst mit dem Erbe des „Duce“. In der Meloni-Partei kandidieren zwei Enkel Mussolinis.