Immer eine Spur zu schrill, ja für westliche Ohren gar monströs klingen die düsteren Warnungen aus seinem Mund: Der Ukraine drohe „das Jüngste Gericht“, es laufe Gefahr „völlig von der Landkarte“ zu verschwinden – Sätze wie diese schleudert Dmitri Medwedew, stellvertretender Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats Russlands, Kiew und gleichzeitig dem verhassten "politisch impotenten" Westen entgegen. Wenn man so will, handelt es sich um ein Comeback, denn der 56-Jährige galt zuletzt als politisch tot, war medial nahezu von der Bildfläche verschwunden.
Vor 20 Jahren hätte wohl kaum jemand gedacht, dass ausgerechnet Medwedew das Potenzial dazu haben würde, sich auf diese Weise neu zu erfinden. Der klein gewachsene Mann mit dem markant großen Kopf hat sein Image gleich mehrfach verändert. Liberaler Hoffnungsträger, als russischer Präsident treuer Platzhalter des übermächtigen Wladimir Putin, Milliardär zwielichtiger Konvenienz, jetzt Einpeitscher und Kriegshetzer. So Medwedews geraffte politische Vita.
Die Begegnung Medwedews mit Putin veränderte alles
Geboren im damaligen Leningrad, das längst wieder Sankt Petersburg heißt, fiel Medwedews Jura-Promotion im Jahr 1990 in die fiebrige Atmosphäre, die dem Untergang der Sowjetunion 1991 vorausging. In diesem Schicksalsjahr traf der junge Jurist auf den Ex-Geheimdienstmann Wladimir Putin.
Eine Begegnung mit den denkbar weitreichendsten Folgen, die für einen Politiker möglich sind. Denn im Dezember 2007 konfrontierte Putin die Öffentlichkeit mit seiner Strategie des Machterhalts: Eine Rochade an der Spitze des Staates sollte ihm alle Möglichkeiten sichern, die Fäden in der Hand zu behalten.
Die Rochade ermöglichte es Putin, alle Fäden in der Hand zu behalten
Der Präsident präsentierte den jungen Medwedew als Kandidaten für seine Nachfolge. Putin selber durfte nach zwei Amtszeiten in Folge nicht erneut kandidieren. Dies war in der Verfassung festgeschrieben – die Machtfülle, diesen Passus kurzerhand streichen zu lassen, hatte der heutige Angriffskrieger und Totengräber der russischen Demokratie damals noch nicht. Aus Putins Sicht erwies sich Medwedew als perfekte Wahl für die Rochade. Bei der Präsidentschaftswahl erreichte der Kandidat von Putins Gnaden gut 70 Prozent – mit tatkräftiger Unterstützung von Behörden und staatlich gesteuerten Medien.
Im Westen, auch in Teilen der russischen Wirtschaft keimte dennoch im Jahr 2008 zunächst die zarte Hoffnung, dass sich der Platzhalter von seinem Förderer im Amt emanzipieren könnte. Medwedew tat einiges dafür, diese Hoffnungen zu befeuern. Der neue Präsident verkündete eine „Modernisierungspartnerschaft“ mit den führenden Staaten des Westens, kündigte marktwirtschaftliche Reformen an, bekannte sich zu einer unabhängigen Justiz und zum Kampf gegen die allgegenwärtige Korruption. Doch das waren Lippenbekenntnisse, wie sich schnell zeigen sollte. Die Reformansätze versandeten, Regierungsgegner wurden immer rücksichtsloser verfolgt, die soziale Krise schwelte weiter.
Medwedew wurde mit dem Ministerpräsidenten-Posten belohnt
Dennoch wurde Medwedew nach seiner Präsidentschaft 2012 mit dem Ministerpräsidenten-Posten belohnt, nachdem Putin – wie geplant – nach den Wahlen Ende 2011 im Jahr 2012 wieder in den Kreml einzog. Ein Kuhhandel, der viel Kritik provozierte. Medwedew agierte als Regierungschef wenig ambitioniert, aber immer loyal zu Putin. Impulse für das Land fehlten. Russland galt als eine bis an die Zähne atomar bewaffnete Macht, die aber ökonomisch immer weiter ins Hintertreffen geriet.
Offensichtlich nutzte Medwedew sein Amt mit großer Entschlossenheit, wenn es darum ging, seinen Reichtum zu mehren. Großen Widerhall fand im März 2017 eine Recherche des heute inhaftierte Kreml-Kritikers Alexej Nawalny. Ein Video im Internet, in dem von luxuriösen Immobilien, illustren Weinbergen und millionenschweren Jachten des Ministerpräsidenten die Rede war, wurde millionenfach geklickt. Nawalny errechnete ein Vermögen von gut einer Milliarde Euro. Man kann nicht sagen, dass die russische Öffentlichkeit über diese schwer im Detail nachprüfbaren Enthüllungen völlig überrascht war, die Dimensionen lösten aber selbst im Land der Oligarchen Befremden und Wut aus.
Die letzten beiden Jahre der Amtszeit Medwedews, die 2020 mit dem Rücktritt der Regierung endete, waren von Unzufriedenheit, später von Massenprotesten in Sankt Petersburg und Moskau und weiteren Städten geprägt. Nachdem er von Putin als Stellvertreter in den Nationalen Sicherheitsrats abgeschoben worden war, hörte man nicht mehr viel von dem einstigen Präsidenten. Er galt als „politische Leiche“.
Mit hetzerischen Attacken kam Medwedew zurück in die Schlagzeilen
Doch Medwedew hat es zuletzt wieder in die Schlagzeilen geschafft. Mit aggressiven, ja hetzerischen Attacken und Vernichtungsfantasien gegen die Ukraine und gegen den Westen. So ist Medwedew heute Teil eines Überbietungswettbewerbs von politischen Akteuren, die sich mit immer radikaleren Äußerungen und Thesen zu Wort melden.
Der Wandel des Dmitri Medwedew vom selbst ernannten Kämpfer für Liberalismus, Rechtssicherheit und gegen Korruption steht exemplarisch für die seit Jahren andauernde Metamorphose Russland von einer – zugegeben alles andere als perfekten – Demokratie hin zu einem autoritären, zunehmend diktatorischen Regime, das Putin und seine Mitstreiter aufgebaut haben. Ein Staat, der in Europa von einer wachsenden Zahl von Regierungen als existenzielle Bedrohung wahrgenommen wird.