Ein Wahlkampf im Winter ist kein Vergnügen. Bei Schnee und Eis stellt sich kein Politiker gerne in die Fußgängerzone – und weil die meisten Passanten an den Infoständen vorbei hetzen, um möglichst rasch wieder ins Warme und Trockene zu gelangen, kommt der Kandidat (oder die Kandidatin) auch schwerer ins Gespräch mit ihnen. Und überhaupt: Wer bittet beim Haustürwahlkampf schon einen Bewerber mit matschigen Schuhen ins Haus?
Mit dem Auseinanderbrechen der Ampel drohen Deutschland jetzt auf Jahre hinaus Winterwahlkämpfe. Der Weg zurück zum September, dem traditionellen Wahlmonat, ist lang – immer vorausgesetzt, es scheitert nicht schon wieder eine Regierung vorzeitig. .
Bundestagswahl 2025 im Winter – nächste September-Wahl vermutlich erst 2041
Die Ausgangslage: Nach Artikel 39 des Grundgesetzes muss der neue Bundestag spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammentreten – bei einem Wahltermin am 23. Februar wäre das also der 25. März nächsten Jahres. Spätestens dann beginnt die neue Wahlperiode, die regulär frühestens nach 46 Monaten und spätestens nach 48 Monaten endet.
Die Wahltermine: Einmal angenommen, der neue Bundestag konstituiert sich am 25. März – dann würde irgendwann zwischen dem 25. Januar und dem 25. März 2029 wieder gewählt. Um wieder zurück in Richtung September zu kommen, böte sich ein Verfahren an, das sich nach dem Kanzlerwechsel von Helmut Schmidt auf Helmut Kohl und der Neuwahl im März 1983 schon einmal bewährt hat - das etappenweise vorverlegen. 1987 wurde im Januar gewählt, 1990 nach Vollendung der Einheit Anfang Dezember und 1994 im Oktober. 1998 war schließlich der ursprüngliche Wahlmonat September wieder erreicht. Nach diesem Muster würde die nächste September-Wahl vermutlich im Jahr 2041 stattfinden, spätestens aber 2045.
Was müsste geschehen, damit künftig wieder im September gewählt wird?
Die Alternative: In mehreren Etappen ließe sich der Wahltermin nicht nur zurück, sondern auch nach vorn verschieben. 2029 würde dann im März gewählt, so dass der Start der neuen Wahlperiode in den April fiele, und 2033 dann schon in den Mai. Größtes Manko dabei: Um weiter vorwärts in Richtung September zu kommen, müsste zweimal in den Sommerferien gewählt werden - eigentlich undenkbar, trotz Briefwahl.
Die Lösung: Im September zu wählen, ist eine gute Tradition, aber kein politisches Dogma. Was spricht eigentlich gegen einen dauerhaften Wahltermin im Frühjahr, irgendwann zwischen Ostern und Pfingsten? Er böte, politisch-praktisch gedacht, zumindest einen Vorteil: Für die Haushaltsberatungen hätten die neue Regierung und das neue Parlament deutlich mehr Zeit als bei einem Wahltermin im Herbst.
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