Es wäre ein historischer und ein brisanter Besuch: Nancy Pelosi wird nach Angaben des Parlaments in Taipeh in Taiwan erwartet. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses soll am Dienstag in der demokratischen Inselrepublik eintreffen. Wenn das der Fall sein sollte, wäre es der erste Taiwan-Besuch eines hochrangigen US-Politikers oder einer hochrangigen US-Politikerin seit dem Jahr 1997. Zuletzt war ihr Amtsvorgänger, der Republikaner Newt Gingrich, auf die Insel geflogen.
Pelosi würde Taiwan trotz Warnung von China besuchen
Pelosi könnte am Dienstagabend Ortszeit aus Malaysia kommend in Taipeh landen. Die Zeit des Inselstaats ist sechs Stunden vor der Zeit in Deutschland. Die US-Politikerin könnte nach unserer Zeit also ab mittags landen. Ein taiwanischer Abgeordneter bestätigte der dpa, dass Pelosi im Rahmen ihrer Asienreise in Taiwan erwartet wird. Am Mittwoch könnte dann ein Treffen mit Tsai Ingwen, der Präsidentin der Inselrepublik, anstehen.
Mit ihrem Besuch würde sich Pelosi einer eindringlichen Warnung aus China entgegensetzen. In einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden hatte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Donnerstag deutlich gemacht, dass ein derartiger Besuch in Peking als Affront aufgefasst werden würde. Er soll sogar eine ausdrückliche Warnung rund um eine neue Eskalationsstufe im Taiwan-Konflikt ausgesprochen haben. Der Wortlaut: "Diejenigen, die mit dem Feuer spielen, werden daran zugrunde gehen."
Militärische Reaktion? China lässt Kampfjets an der Grenze zu Taiwan aufsteigen
Die Warnung von Xi Jinping könnte durchaus als Andeutung militärischer Gegenmaßnahmen interpretiert werden. Tatsächlich hat China am Dienstag in der Meerenge zwischen der Insel Taiwan und der chinesischen Provinz Fujian mit einem Militärmanöver begonnen. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass am Dienstagmorgen mehrere chinesische Kampfflugzeuge nahe der Taiwanstraße gesichtet wurden, die eine sensible Grenzlinie darstellt.
Bereits seit Montag sollen demnach chinesische Kriegsschiffe in der Meerenge patrouillieren. Diese wird als inoffizielle Pufferzone zwischen China und Taiwan angesehen. Sowohl Flugzeuge als auch Schiffe sollen die Mitte der Wasserstraße überquert haben, um dann wieder auf die chinesische Seite zurück zu steuern. Ein provokatives Manöver, welches Taiwan wiederum mit Flugzeugen überwachen soll. Der Inselstaat hat die Gefechtsbereitschaft am Dienstagmorgen durch das Verteidigungsministerium auf eine hohe Stufe angesetzt. Diese ist zunächst bis Donnerstag angesetzt.
USA rufen China zur Mäßigung im Taiwan-Konflikt auf
Wie brisant die Lage rund um Taiwan derzeit ist, machte auch der Sprecher des chinesischen Außenministeriums klar. "Wir werden sehen, was passiert, wenn sie es wagt, zu kommen", sagte er im Bezug auf einen Besuch von Pelosi. Die US-Regierung rief Peking in der Folge zur Mäßigung auf. US-Außenminister Antony Blinken sagte am Montag, dass China die Spannungen nicht weiter verschärfen sollte. "Viele Kongressabgeordnete besuchen Taiwan, auch dieses Jahr, und wenn Nancy Pelosi das auch vorhat, dann erwarten wir von China, verantwortungsvoll zu handeln und die Situation nicht eskalieren zu lassen", erklärte Blinken.
John Kirby, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, sieht in der Kommunikation Chinas unverantwortliche Äußerungen. Es drohen durch diese gefährliche Missverständnisse.
Chinesische Führung sieht Taiwan als Teil von China an
In Peking wird Taiwan als Teil der Volksrepublik China angesehen. Seit der Gründung im Jahr 1949 wird Taiwan allerdings eigenständig regiert. Ein Dorn im Auge ist den Chinesen dabei auch die Demokratie, welche in dem Inselstaat stark ausgeprägt ist.
In Taiwan leben 23 Millionen Menschen, von denen ein Großteil für die Unabhängigkeit der Insel steht. Die Republik China, wie Taiwan offiziell heißt, wird allerdings von wenigen Staaten anerkannt. China lehnt offizielle Kontakte anderer Länder nach Taipeh allerdings ab, was durch die "Ein-China-Doktrin" gerechtfertigt wird.