Xi Jinpings erste Schritte außerhalb der eigenen Landesgrenzen sind auffallend holprig. Als der 69-Jährige nach knapp tausend Tagen Isolation seine Heimat verlässt, stolpert er am Flughafen von Nur-Sultan beinahe von der Gangway hinunter. Die Szene ist durchaus symbolisch zu verstehen: Die vom kasachischen Lokalfernsehen gefilmten Videoaufnahmen zeigen einen chinesischen Staatschef, der sich erst wieder auf dem internationalen Parkett zurechtfinden muss.
Doch Xi fängt sich schnell, schon am Donnerstag kann er mit überaus symbolträchtigen Bildern aufwarten: Chinas Staatschef posiert im usbekischen Samarkand beim Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) mit den Staatschefs aus Indien, Pakistan, Iran und Russland. Ursprünglich wurde die SCO Anfang der 2000er Jahre als eurasische Organisation im Kampf gegen den Terrorismus gegründet, mittlerweile ist sie jedoch zu einer Replik auf westliche Sicherheitsbündnisse angewachsen.
Treffen zwischen Putin und Xi: Bündnis soll um ein Land erweitert werden
Substanzielle Ergebnisse sind zwar von dem Gipfel nicht zu erwarten. Doch allein das Zusammentreffen des autoritären Kreises des Treffens sollte in Brüssel und Washington die Alarmglocken zum Schrillen bringen. Denn was Xi und Putin unter ihrer Federführung präsentieren, ist nicht weniger als die Vision einer neuen Weltordnung – mit dem Ziel, die Dominanz der westlich dominierten Wertegemeinschaft zu durchbrechen.
Ihr Bündnis besteht bislang aus acht Mitgliedern, welches nun um dem Iran erweitert wird. Belarus und die Mongolei haben zudem einen sogenannten Beobachterstatus inne, weitere Partnerländer sind unter anderem Aserbaidschan und die Türkei.
Beim gemeinsamen Gespräch zwischen Xi und Putin soll es laut russischen Staatsmedien um den Ukraine-Krieg gehen, der mittlerweile auch in China offen unterstützt wird. Li Zhanshu, vom Rang drittmächtigster Parteikader Chinas, sagte letzte Woche bei seinem Besuch in Moskau: „Die USA und die Nato haben Russland vor seiner Haustür bedroht und in eine Ecke gedrängt. Wir verstehen die Notwendigkeit der Maßnahmen, die Russland ergriffen hat, um seine nationalen Interessen zu sichern, und bieten Unterstützung an.“
Chinesische Unternehmen füllen Vakuum in russischer Wirtschaft
Solche Stellungnahmen verdeutlichen unmissverständlich, wie weit der chinesisch-russische Schulterschluss reicht. Dabei spielt die wirtschaftliche Win-win-Situation keine unbedeutende Rolle: Pekings Staatsunternehmen füllen schließlich das Vakuum, welches die westlichen Handelsboykotte in Russland hinterlassen haben – und importieren en masse Gas und Öl zu vorzüglichen Konditionen. Es wird zudem erwartet, dass beide Länder schon bald den Bau einer zweiten Gas-Pipeline formell besiegeln werden.
Ähnlich verhält es sich mit dem Iran. Der will nach den Worten seines Präsidenten Ebrahim Raisi durch die Kooperation mit Russland einen Großteil der US-Sanktionen gegen sein Land neutralisieren. „Die Kooperationen können in politischen, kommerziellen, wirtschaftlichen Bereichen sowie in der Luft- und Raumfahrt ausgebaut werden“, sagte
Russland und China: Eher Zweckbündnis als die viel beschworene "grenzenlose Freundschaft"
Doch der tatsächliche Kern des Zweckbündnisses zwischen China und Russland ist politischer Natur. Xi Jinping braucht einen Partner an seiner Seite, mit dem er gemeinsam eine Front gegen die USA aufbauen kann. Als Gegenspieler des Westens sind die zwei Staatschefs auf einer Linie. Wenige Wochen vor der russischen Invasion in die Ukraine zelebrierten Xi und Putin ihre „grenzenlose Freundschaft“ in einem 5300 Wörter langen Manifest.
Auch beim Gipfel in Samarkand wurde das deutlich: Putin sicherte Xi seine Unterstützung in der Taiwan-Frage zu und bedankte sich für Pekings Hilfe in der Ukraine-Krise. „Wir verurteilen die Provokationen der USA und ihrer Satelliten in der Meerenge vor
Gleichwohl wird Peking sich vermutlich hüten, selbst Waffen nach Russland zu liefern. Dies käme de facto einem Bruch mit Europa gleich, den sich die Volksrepublik ökonomisch nicht leisten kann. Nahezu im Monatstakt haben die internationalen Großbanken ihre Wachstumsprognosen für China nach unten korrigiert. Für 2022 scheint angesichts der anhaltenden Corona-Lockdowns maximal eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts um drei Prozent in Reichweite. Was solide klingt, ist nur die Hälfte dessen, was die aufsteigende Weltmacht benötigt, um ihre wachsende Mittelschicht bei Laune zu halten.