Wer das politische Spektakel im britischen Parlament verfolgt, fühlt sich schnell an einen Besuch in einem historischen Theater erinnert. Umgeben von imposanten Deckenleuchten, hohen Rängen und langen Sitzreihen wirken die Diskussionen zwischen der Regierung und der Opposition, mit ihren im Chor ausgerufenen Zwischenrufen und der Art sich anzusprechen wie ein choreografiertes Schauspiel.
So verwundert es nicht, dass der britische Premier Boris Johnson nichts dem Zufall überließ, als er sich zu dem lang erwarteten internen Untersuchungsbericht der Beamtin Sue Gray äußerte. Der 37-seitige „Report“ zu Partys während des Lockdowns im Regierungssitz, der auch neun zuvor unveröffentlichte Fotos enthält, erschien kurz vor der Fragestunde des Premiers im Parlament. Damit hatte Johnson die Möglichkeit, Stellung zu nehmen, noch bevor britische Medien diesen auf Einzelheiten hin analysieren konnten. Die Botschaften, die der 57-Jährige im Verlauf seines Statements vermittelte, waren klar. Er übernehme die Verantwortung, zurücktreten werde er jedoch nicht. Danach setzte er sich, fuhr sich durchs Haar und trank erst einmal einen Schluck Wasser.
Details aus dem Partygate-Untersuchungsbericht sind für Johnson schwierig zu rechtfertigen
Seit Dezember schon ermittelte Sue Gray zu ausschweifenden Partys während des Lockdowns in der Downing Street, von denen der Premier erst nichts gewusst haben wollte und sie dann angeblich für Arbeitstreffen hielt. Die Ergebnisse blieben seit Januar jedoch unter Verschluss, weil die Metropolitan Police ihrerseits Untersuchungen aufgenommen hatte. Infolgedessen wurde gegen Johnson Mitte Mai eine Geldstrafe verhängt. Mitglieder der konservativen Partei atmeten danach erleichtert auf. Man hatte wohl Schlimmeres erwartet.
Der jetzt veröffentlichte Untersuchungsbericht enthält jedoch etwas, das womöglich noch schwieriger zu rechtfertigen ist als ein Bußgeld: Details. Aus E-Mails zwischen hohen Beamten geht hervor, dass die Feiern nicht nur von langer Hand geplant waren; man war auch sehr bemüht, diese zu vertuschen. Außerdem sei bei den Treffen, die teilweise die ganze Nacht andauerten, exzessiv getrunken worden. Manche sollen sich übergeben haben. Schuld daran sei, so folgert Gray, die Führungsebene, in anderen Worten: Johnson selbst. Der betonte am Mittwoch von den Exzessen nichts gewusst zu haben, zeigte sich schockiert und entschuldigte sich im Rahmen einer Fernsehansprache am Abend: wieder einmal.
Boris Johnson wird trotz Partygate erst einmal nicht als Premierminister zurücktreten
Britischen Medien beurteilen die neuen Details um die Lockdown-Partys überwiegend vernichtend. Der Daily Mirror titelte, dass der Premierminister und seine Mitarbeiter offenbar über die Menschen lachten, die sich, anders als sie selbst, an die strengen Regeln zum Schutz vor Corona hielten. Das Northern Echo zitierte den Labour-Abgeordneten Andy McDonald mit der Frage an den Premier, wie dieser noch schlafen könne „mit so viel Blut“ an seinen „privilegierten Händen“? Die regierungsnahe Boulevardzeitung Daily Mail hingegen gab sich, Bezug nehmend auf ein Foto, welches den konservativen Partei-Chef mit einem Softdrink in der einen und einem Sandwich in der anderen Hand zeigt, eher gelassen und fragte, ob „das nun schon alles ist“?
In einer Sache sind sich nach der Veröffentlichung des Berichtes jedoch eigentlich alle einig: Johnson wird kurzfristig weiter im Amt bleiben. Denn über seine Zukunft entscheiden die konservativen Abgeordneten. Und diese würden ihm aktuell nicht das Misstrauen aussprechen, betonen Experten. Zum einen, weil er ein solches Votum aller Voraussicht nach gewinnen würde; und zum anderen, weil man keinen adäquaten Nachfolger habe. Deshalb hielte man aus strategischen Gründen weiter an ihm fest, auch wenn ihn laut Umfragen die Mehrheit der Bevölkerung für einen Lügner hält.
Ob Johnson das Parlament belogen hat, wird noch geklärt
Die größere Gefahr gehe laut Experten für den Premier von einem Untersuchungsausschuss aus, welcher sich vermutlich ab Herbst dieses Jahres mit der Frage beschäftigt, ob er das Parlament belogen hat, als er behauptete, nichts von Partys gewusst zu haben. Der Vorsitzende des Normenausschusses des Parlaments, Chris Bryant, betonte, dass er „absolut sicher“ sei, dass Johnson, für den Fall, dass das Unterhaus-Gremium zu dem Schluss kommt, dass er das Parlament in die Irre geführt hat, aus dem Amt gedrängt werde. Bis dahin bleibt er wohl jedoch erst einmal Teil des Westminster-Spektakels.