Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die AfD attackiert und ihr "mutwillige Wohlstandsvernichtung" vorgeworfen. "Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger wissen, dass die selbst ernannte Alternative in Wahrheit ein Abbruchkommando ist", sagte Scholz in der Generaldebatte zum Haushalt im Bundestag. "Ein
So wolle die AfD einen Rückbau der Europäischen Union, obwohl der Wohlstand in Deutschland aufs Engste mit der EU verknüpft sei. Sein Anspruch als Kanzler sei dagegen, Orientierung zu geben sowie "mutige Kompromisse" und "zupackende Arbeit für unser Land" zu machen, sagte Scholz. "So setzen wir denen etwas entgegen, die politischen Profit schlagen wollen aus Abstiegsszenarien und Panikmache." Dies sei auch sein Anspruch an die Regierungsparteien, "die in den vergangenen Monaten zu viel gestritten haben", so Scholz mit Blick auf die teils heftigen Auseinandersetzungen in der Ampel-Koalition.
(dpa)