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Krieg in der Ukraine

Das Update zum Ukraine-Krieg vom 12. April

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    Das Update zum Ukraine-Krieg vom 12. April
    Das Update zum Ukraine-Krieg vom 12. April Foto: AZ-Grafik

    Mariupol war einst eine lebendige Großstadt an der Schwarzmeerküste. Viele Ukrainerinnen und Ukrainer kamen, um Urlaub zu machen, mieteten sich Ferienwohnungen, über 400.000 Menschen lebten dort. Heute ist die Stadt weitgehend zerstört und – wie es scheint – nun fast vollständig von russischen Truppen eingenommen. Laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wird Mariupol derzeit von etwa 10.000 russischen Soldaten belagert. Schätzungen zufolge dürften sich nur noch wenige Hundert ukrainische Einheiten in der Stadt befinden.

    Westliche Militärexperten verzeichnen Geländegewinne von Putins Truppen im Häuserkampf. Ein Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums teilte mit, etwa 100 eingeschlossene ukrainische Soldaten hätten versucht, aus einem Stahlwerk in der Stadt zu entkommen. Die Hälfte davon sei getötet worden. Und das als rechtsextrem eingestufte ukrainische Asow-Regiment berichtet von abgeworfenen Chemiewaffen über dem Himmel von Mariupol. Ein Militärsprecher der prorussischen Separatisten hatte tags zuvor offen mit chemisch bewaffneten Truppen gedroht, einen solchen Angriff am Dienstag aber abgestritten. Das ukrainische Verteidigungsministerium vermutet den Einsatz von Phosphorkampfmitteln und kündigte eine Untersuchung an. Eine unabhängige Bestätigung steht noch aus.

    Selenskyj erklärte, seinen Streitkräften würden die schweren Waffen fehlen, um Mariupol zu befreien: "Wenn wir Flugzeuge und genug schwere gepanzerte Fahrzeuge und die nötige Artillerie hätten, könnten wir es schaffen", sagte er am späten Montagabend in einer Videoansprache. Derzeit zeichnet sich im Osten des Landes eine russische Großoffensive mit zehntausenden Soldaten und dem massiven Einsatz von Panzern, Artillerie und Luftwaffe ab. Putin hat seine Truppen in den Regionen um Donezk und Luhansk aufgestockt. Satellitenbilder zeigten einen kilometerlangen Konvoi vor der Stadt Isjum. Auch Mariupol dürfte in der nahen Zukunft wieder unter Beschuss geraten.

    Der Tag: Während all diese Gräuel weitergehen, besuchte Russlands Präsident Wladimir Putin – gemeinsam mit seinem belarussischen Verbündeten Alexander Lukaschenko – anlässlich des Tages der Raumfahrt am Dienstag den geplanten Weltraumbahnhof Wostotschny im äußersten Osten des Landes. Im Rahmen dieses Besuchs stellte sich Putin erstmals seit seinem Angriff auf die Ukraine vor sieben Wochen den Fragen von Medienvertretern. Die Ziele "der Spezialoperation" würden erreicht, sagte der Kreml-Machthaber. "Daran gibt es keinen Zweifel."

    Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine sind nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef mindestens 142 Kinder getötet worden. In Wirklichkeit dürften die Zahlen deutlich höher sein, teilte die Organisation am Dienstag mit. Rund sieben Millionen Menschen seien bisher innerhalb der Ukraine vertrieben worden, 4,5 Millionen Menschen flohen ins Ausland. In Deutschland wurden seither offiziell 335.000 Flüchtlinge erfasst, wie das Bundesinnenministerium am Dienstag mitteilte. Auch hier dürfte die tatsächliche Anzahl weitaus höher sein, da es an den Grenzen keine festen Kontrollen gibt und sich Menschen mit ukrainischem Pass 90 Tage lang ohne Visum in der EU aufhalten dürfen.

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit einem Amtsbesuch in Kiew – im Gegensatz zu anderen europäischen Spitzenpolitikerinnen und -politikern – bisher zurückgehalten. Am Dienstag reisten dafür drei Bundestagsabgeordnete ins Krisengebiet: Maria-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), Vorsitzender des Europa-Ausschusses, sowie Michael Roth (SPD), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. Alle drei hatten zuletzt mehr Tempo bei Waffenlieferungen gefordert.

    Für Frank-Walter Steinmeier gab es hingegen eine Absage aus Kiew. Eigentlich wollte der Bundespräsident zusammen mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda und den drei baltischen Staatschefs in die ukrainische Hauptstadt reisen, "um ein starkes Zeichen der Solidarität Europas mit der Ukraine zu setzen. Ich hätte diese Gelegenheit gern wahrgenommen. Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass dies offensichtlich nicht gewünscht ist", sagte Steinmeier am Dienstag bei einem Besuch in Warschau. Wegen seiner engen Beziehung zu Russland während seiner Zeit als Außenminister und seiner damaligen Unterstützung für das Pipeline-Projekt Nordstream 2 sei Präsident Selenskyj derzeit nicht bereit, den deutschen Präsidenten zu empfangen, hieß es aus Kiew. Steinmeier hatte inzwischen Fehler seiner Russland-Politik eingestanden.

    Die Lage: Moskau hat nun erstmals einen Befehlshaber für den Feldzug in der Ukraine bestimmt. Er heißt Alexander Dwornikow und ist General in Putins Armee, befehligte zeitweise den russischen Einsatz in Syrien und festigte mit Bombardements die Macht des syrischen Diktators Baschar al-Assad. Was es heißt, wenn solch ein Mann nun die Befehlsgewalt über die russischen Truppen in der Ukraine erhält, schreibt Simon Kaminski.

    Doch nicht nur aus der Ukraine fliehen die Leute, auch Russland verlassen immer mehr Menschen. Menschen wie Alexej Schwarz. Der Putin-Kritiker und Verbündete von Doch auch in seinem neuen Wohnheim fühlt er sich nicht sicher vor Putin und seinen Unterstützern.

    Die Region: Gestern lasen sie an dieser Stelle von Problemen bei der Registrierung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in der Region. Bei den zuständigen Behörden stauten sich die Anträge, etwa für das Begrüßungsgeld. Nun stellt sich heraus: Es hakt im gesamten Freistaat Bayern. Schuld daran ist eine Software der Bundesdruckerei.

    In Augsburg muss eine Gruppe ukrainischer Heimkinder aus einer Jugendherberge ausziehen. Eine ursprüngliche Vereinbarung der Stadt gilt nur noch bis 19. April. Das Sozialreferat prüft derzeit verschiedene Optionen, die Gruppe auch in Zukunft zusammenzuhalten.

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