Die Ampel-Koalition aus SPD, Grüne und FDP ist nach langem Dauerkrisen-Modus zerbrochen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat FDP-Finanzminister Christian Lindner rausgeworfen, mit ihm sind weitere liberale Minister aus dem Kabinett ausgeschieden. Nach Tagen des Streits steht nun aber immerhin fest, wann in Deutschland Neuwahlen stattfinden sollen: am 23. Februar. Bis dahin ringen die Fraktionen im Bundestag darum, welche Gesetzesvorhaben noch vor der Wahl umgesetzt werden. Verfolgen Sie die aktuellen Entwicklungen in unserem Newsblog:
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Lindner hat wohl Genscher kopiert, der sich damals 1982 von der Union hat "überzeugen" lassen, um Helmut Schmidt zu stürzen. Damals wurde es "medientechnisch" totgeschwiegen, aber heute? Man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter.
Die Verhältnisse von damals sind wohl kaum mit den heutigen vergleichbar. Olaf Scholz ist so ziemlich das Gegenteil von Helmut Schmidt. Lindners Vorschlag zu Neuwahlen war das einzig vernünftige seit langer Zeit.
Warum stellt BK. Herr Scholz die Vertrauensfrage erst am 15. Januar. Das wäre auch zu einem früheren Zeitpunkt möglich denke ich.
Weil das nach der Amtseinführung von Trump ist und da dann erst klar werden dürfte was er wirklich vor hat, denn je nach dem kann das auch bei uns noch für einigen Wirbel sorgen sowie sämtliche Wahlkampftaktiken über den Haufen werfen.
Was dies mit einer Amtseinführung eines ausländischen Staatsrepräsentanten zu tun haben sollte, ist mit Logik nicht zu begründen. Es ist doch nichts weiter als der Versuch, jetzt noch einige angeblich notwendige Gesetze zu verabschieden.
Lindner hat einfach den Bogen überspannt. An Stelle von Scholz hätte ich ihn schon viel früher ins Exil geschickt. Es kommen harte Zeiten auf Deutschland zu, besonders aber auf Merz und Söder. Denn nun müssen sie liefern, die Zeit des Sprüche klopfen ist vorbei.
Wie bei einer echten Ampel sollte auch bei der politischen die Gelbphase eigentlich die kürzeste sein, allein schon auf Grund der Stimmenprozente, aber sie leuchtete ja fast ausschließlich gelb, entweder durch Forderungen oder durch durchstechen von Dingen die noch gar nicht besprochen/entschieden wurden.
Da bin ich voll und ganz Ihrer Meinung Herr Koenig!!!! Ich denke mal, dass die CDU abgewählt wurde, liegt auch daran, dass auch die Bevölkerung nach 16 Jahren regieren auch die Nase voll hatten.
Er sollte die Vertrauensfrage SOFORT stellen und nicht noch wieder ein halbes Jahr irgendwie rumeiern... ich hab es so satt inzwischen
Der Fall Wissing wird Lindner und seiner FDP sehr weh tun. Die haben den Bogen überspannt. Jetzt ist die Union gefordert, mit Scholz die notwendigen Entscheidungen zu treffen und einen Haushalt zu verabschieden. Merz kann zeigen, ob er das Format dazu hat, denn er will dann ja mit der SPD regieren. Von der CSU ist wie immer nichts Konstruktives zu erwarten..
Das sehe ich auch so. Man kann überhaupt gespannt sein, wie stark Lindners Position in der FDP ist. Lindner ist ja nicht gleich FDP. Merz kann nun zeigen, wes Geistes Kind er ist und ob er seinen künftigen Koalitionspartner respektiert oder ob er zu keiner Kooperation fähig ist, ohne gleich die Beherrschung zu verlieren.
Karl Brenner Meines Erachtens will Merz nicht mit der SPD regieren. Es wäre die derzeit ersichtliche Notlösung. Ich meine, die CDU/CSU sowie die Springerpresse werden im Wahlkampf den Wähler auf jeden Fall eine Kampagne gegen ein "linkes" Regierungsbündnis fahren und der Öffentlichkeit suggerieren, dass nur ein starkes CDU/CSU/FDP-Bündnis das Land rettet. Man soll die FDP nicht abschreiben. Im Zeitalter der alternativen Fakten trau ich ihr auch wieder einen zweistelligen Erfolg zu.
Allein die Tatsache das BK Scholz noch weitere 2 Monate herumeiern will um weitere Projekte umzusetzten zeigt wieweit er der Realität entfernt ist. Mit welchen Mehrheiten will er das denn im Parlament durchbringen? Die Sitzverteilung im Bundestag würde es den opositionellen Parteien erlauben den BK mit einem Mistrauensvotum aus dem Amt zu drängen und eine zeitige Neuwahl anzusetzen.
Zitat: "Die Sitzverteilung im Bundestag würde es den opositionellen Parteien erlauben den BK mit einem Mistrauensvotum aus dem Amt zu drängen und eine zeitige Neuwahl anzusetzen." ................................. Aber Hallo, so dumm ist der Merz auch wieder nicht und Söder quietscht eh nur aus der zweiten Reihe. Im Übrigen ist es das gute Recht von Scholz das Haft in der Hand zu halten.
Dass uns Wissing erhalten bleibt - und nun noch für die Justiz zuständig wird - ist in meinen Augen echt bitter, vor allem da ich Justizminister Buschmann als einzigen Lichtblick im Wirken der Partei sah. Als Verkehrsminister der auch für die Digitalisierung zuständig ist hat Wischmann in meinen Augen nichts geregelt bekommen, sein größter "Erfolg" war dass er seine Untätigkeit zementiert hat indem er es mit der (wenig realistischen) Drohung von Fahrverboten erreicht hat dass das Sektorprinzip für die Verminderung der Treibhausgase etc. angepasst wurde. So konnte und kann er sich weiter durchwursteln und nur minimale Maßnahmen im Verkehrsektor ergreifen während die anderen Bereiche wie z. B. der Bau nun für seinen Bereich mitsparen dürfen. Dass in der Digitalisierung Deutschland weiterhin (hinterher-)hinkt? Nicht seine Schuld, aber geändert has sich mit ihm auch nichts an der Misere. Und nun darf er auch noch im Justizsektor Dinge aussitzen und es als "Pragmatismus" loben lassen...
Prima Kommentar.....................
Habe ich etwas übersehen oder ist noch nicht bekannt, was mit dem Landwirtschaftsministerium wird, wenn Özdemir das Bildungsministerium übernimmt ? Beides wird er wohl kaum machen können, auch wen man ihm einiges zutrauen kann.
Zu Habecks Plan Kanzlerkandidat zu werden fällt mir, obwohl ich kein Christ bin, nur das Sprichwort ein " Wer sich selbst erhöhet, wird erniedrigt werden". Hoffe die Grünen bekommen nie wieder ein solch großen Einfluss auf die Geschicke DEU wie währen der Ampel Periode.
Aus Ihrem Kommentar spricht pure Ablehnung, wie bei so vielen anderen, aber Argumente Fehlanzeige. Genaugenommen müsste sich in fast allen Parteien Dinge finden lassen die man für richtig hält nur eben nicht alles. Entscheiden wird man sich für die mehr Übereinstimmungen haben, eine generelle Ablehnung hat mit demokratischem Verhalten recht wenig zu tun. Lohnt sich drüber nachzudenken.
Das trifft auf den Dampfplauderer Merz ja wohl eher zu, nicht? Schauen Sie sich einfach mal "Die Anstalt" vom 12. März diesen Jahres an. Was der sich alles geleistet hat, geht auf keine Kuhhaut!
Warten Sie ein paar Jahre ab und Deutschland wird nach einem Habeck mitsamt seinen Grünen lautstark rufen. Das Wissen der Wissenschaftler ignorieren, die Jahre zurückdrehen und Sozialneid wird für viele Bürger zum Bumerang werden.
Ergänzung: Hr Merz sieht wohl die Qualifikation von Hr Lindner völlig anders als Scholz und Habeck, die sich in der Ampel um die "Früchte" ihres Wirkens durch Lindner gebracht sehen.
Typisch Merz: ICH will . . . Habeck wäre bestimmt ein guter Kanzler. Er ist klug - kein Schreihals - kann gut reden - ist sehr sympathisch. Ein angenehmer Politiker.
Merz scheint sich sehr, sehr sicher zu sein, aber zur Kanzlerschaft ist es noch ein langer Weg und er vergisst wohl, wie unbeliebt er bei der Bevölkerung ist. Und er übersieht offensichtlich, dass es aus heutiger Sicht die SPD oder die Grünen sind, mit denen er als Kanzler zusammenarbeiten müsste. Warum hat die Union eigentlich ihr Zustrombegrenzungsgesetz, über das nächsten Donnerstag im Bundestag abgestimmt werden sollte, von der Tagesordnung genommen? :))
Interessant, dass die Bundeswahlleitering plötzlich warnt, nachdem sie gestern eher gelassen war. T-online weiß zu berichten: "Viel Arbeit - aber aus Sicht von Bundeswahlleiterin Ruth Brand wäre ein kurzfristiger Termin kein Problem. Man sehe keine besondere Herausforderung, auch wenn das nun kurzfristig passieren würde, sagte ein Sprecher der Behörde der Deutschen Presse-Agentur. Er verwies darauf, dass dieselben Voraussetzungen wie auch für andere Bundestagswahlen gelten würden. Die Fristen dazu seien alle gesetzlich geregelt. " An anderer Stelle munkelt man, dass das eine aus Scholz-Kreisen orchestrierte Aktion sein könnte...
Da will wohl ein Bock den Gärtner geben. Mit ein wenig nachdenken könnten Sie auch drauf kommen, aber das ist bei Ihnen ein zu hoher Anspruch. Ja, die Fristen sind geregelt, und mit einem Blick auf den Kalender könnte man auch draufkommen, warum die Bundeswahlleiterin warnt. Denn Wahlen müssen in den Kommunen vorbereitet werden, und duch die Weihnachtszeit würde sich die Vorbereitungszeit drastisch verkürzen, denn die Fristen verlängern sich eben nicht durch die Feiertage. Zumal viele Kommunen auch unter Personalmangel leiden besteht schon eine Gefahr, dass die Wahlen nicht ordnungsgemäß vorbereitet werden. Abgesehen davon hat Deutschland ja eine Regierung, und wenn die derzeitige Opposition nicht nur ihre Machtgelüste ausleben würde, dann spielt der Tag der Vertrauensfrage auch keine große Rolle mehr. Denn auch nach einer Wahl braucht es Mehrheiten, und die müssen erst gefunden werden.
Die Bundeswahlleiterin in einem gestrigen Interview: „Eine große Herausforderung in der heutigen Zeit ist, wirklich das Papier zu beschaffen und die Druckaufträge durchzuführen“. Ein starkes Argument im "besten Deutschland aller Zeiten" oder zeigt diese Aussage, wie es wirklich um uns steht?
Es ist halt ein Unterschied ob sie im Laden den 150er Pack Druckerpapier kaufen, oder für 65 Mio Wahlberechtigte spezielle Wahlzettel (Größe, Faltung, Barrierefreiheit) beschaffen müssen. Abseits davon müssen rechtssicher Listen aufgestellt, eingereicht und weitergegeben werden etc. Und das alles noch im Umkreis der Weihnachtszeit (Urlaub, Betriebsurlaub, Feiertage)
Tja Herr Bock - erstens nehme ich an, daß die Bundeswahlleiterin den Aufwand einer Wahl ziemlich gut abschätzen kann. Ich glaube das für mich auch. Und das Papier - ist wohl eher sekundär. Aber nicht nur das. Es würde Wahlkampf geben. D.h. von Programmen, über Reden, über Plakate, über Werbung usw. usw. => das ginge alles von der normalen pölitischen Arbeit ab, denn der Tag hat halt nur 24 Stunden, und wir hätten einen wirklichen annähernden Stillstand. Neben weiteren Gründen hat dies auch Scholz im Blickfeld - und ich meine, er liegt damit richtig. Denn auf ein paar Tage früher oder später kommt es nicht an - lieber dafür ordentlich.
Das Argument fehlendes Papier ist jedenfalls vorgeschoben: "Wir haben Papier. Die deutsche Papierindustrie ist sehr leistungsfähig", sagte Alexander von Reibnitz, Hauptgeschäftsführer des Verbands Die Papierindustrie, dem ZDF. Auf die Frage, ob die deutsche Industrie schnell genug das notwendige Papier für Wahlunterlagen für eine Neuwahl schon im Januar liefern könne, sagte der Verband: "Klare Antwort: Ja. Bei rechtzeitiger Bestellung können wir das benötigte Papier für eine vorgezogene Bundestagswahl liefern." Organisatorisch kann die Weihnachtszeit ein Problem sein, es gibt aber auch kein Recht auf Weihnachtsurlaub, speziell auch nicht für Bedienstete von Bund, Länder, Gemeinden. Für mich sind die vorgebrachten Argumente Verzögerungstaktik. Als Teil des Souveräns möchte ich nach Scheitern einer Regierung möglichst schnell die Möglichkeit bekommen zu wählen.
Warum ist die Union gefordert? Wir haben doch noch immer die amerikanische Ampel: Rot-Grün. Die werden es doch noch richten können! Ach ja, es fehlt ja mittlerweile die Mehrheit. Wenn nicht die CDU/CSU, dann kann vielleicht die AfD aushelfen. Als Bittsteller sollte die Ampel bzw. ihre Ideologen nicht so daherreden
Irgendwie erinnert mich dieses Drama an den "Ring" von Wagner und speziell die "Götterdämmerung". Vielleicht sollte sich der Nochbundeskanzler die Zeit nehmen und mal ganz bewusst die Götterdämmerung ansehen und –hören, obwohl ich kaum Hoffnung habe, dass es ihm dann endlich auch dämmert.
Irgendwie erinnert mich dieses Drama an den "Ring" von Wagner und speziell die "Götterdämmerung". Vielleicht sollte sich der Nochbundeskanzler die Zeit nehmen und mal ganz bewusst die Götterdämmerung ansehen und –hören, obwohl ich kaum Hoffnung habe, dass es ihm dann endlich auch dämmert.
Ich habe Scholz ihn gestern im Fernsehen bei Miosga gesehen und gehört was er sagte.. ich habe mich für diesen Kanzler Scholz fremdgeschämt. Und er will sich nochmals zum Kanzlerkandidaten aufstellen lassen.. was ist mit ihm eigentlich passiert, was stimmt mit ihm nicht mehr.. ? Wir haben in unserem Land Führungspersonal, die wirklich fern jeder Realität leben.. und das ist ein ganz große Gefahr für unser Land.. Es wird in der Politik nicht mehr im Sinne fürs Volk gehandelt, sondern nur noch um den eigenen Machterhalt.. Scholz denkt er hat alles richtig gemacht.. und nur die Bösen anderen sind Schuld.. Wenn man ihn ansieht kommt einen der Spruch in Kopf.. es brennt noch Licht aber es ist keiner mehr daheim.. ! Oder Lauterbach verteilt großzügig sein Haschisch in der Partei.. alles ist möglich..!
<"Oder Lauterbach verteilt großzügig sein Haschisch in der Partei.. alles ist möglich..!">. Je mehr ich drüber nachdenke umso mehr komme ich zur Überzeugung bei manch einem würde es durchaus hilfreich sein. Fahren müssen sie mit den Chauffeuren ja nicht. :-))
Und immer sind es wieder die gleichen "Schreihälse" die gegen die Merz CDU und Söder CSU wettern und dabei die "Links-rot-Grüne-Klientel-Parteien" in Schutz nehmen, warum eigentlich? Scholz als der schlechteste Deutsche Kanzler aller Zeiten, will doch seinen "unsauberen Abgang" doch hinauszögern, um sich npch etwas rein zu waschen, was er nämlich alles vergessen hat, von seiner groß angekündigten Zeitenwende! So sieht es nämlich aus, Ja!
Eines muss man schon klar stellen, der größte Schreihals ist und war unser MP Söder. Der bayerischen Staatsregierung geht das Geld aus, aber viel mehr als im Sozialbereich und bei Familien kürzen kann er nicht. Er hat nicht mal sein Justizministerium im Griff aber mault ständig lautstark von der zweiten Reihe. Söder taugt weder als Chef der CSU noch als MP. Wir werden noch viel Spaß haben mit Merz und einem kompromissunfähigen Söder.
NZZ: “Aus Angst vor der AfD: Friedrich Merz könnte die Migration sofort begrenzen, aber offenbar traut er sich nicht. Nachdem die «Ampel» gescheitert ist, wäre die Union schon vor der Wahl in der Lage, eine Politikwende einzuleiten. Doch weil sie die Zustimmung der Rechtsaussenpartei fürchtet, zögert sie. Ein fatales Signal” - Zur unionsschwächenden Brandmauer kommt noch Merz’ Affinität zu Grünen hinzu.
“Verfassungsschutz-Chef Haldenwang zieht es in die Politik. Es war schon länger bekannt, dass Haldenwang aus seinem Amt als Verfassungsschutz-Chef ausscheiden will. Stattdessen soll es jetzt für die CDU in den Bundestag gehen” - Ob er der CDU/Union damit Gutes tut? Erst der Klüngel mit Merkel, dann mit Faeser und Paus, dann Meldungen wie "Verfassungsschutz verkündet offiziell: „Auch wir sind Antifa. Selbstverständlich“ und "Scholz und Haldenwang schmücken die SPD-„Queerkonferenz“: Ein weiteres linkes U-Boot in der CDU? Warum geht er nicht in die SPD? Aus persönlichen Karrieregründen?
Oh schon wieder eine rote Socken Kampagne? Schutz von Minderheiten ist Verfassungsschutz, auch wenn Leute wie sie das nicht so mögen.
Sie Herr Söder sind der schlimmste und spalten unser Land.
Ich habe mir die Debatte im ZDF angesehen, und Söder hat es fertig gebracht, dass sein Geschwätz nicht der miserabelste Beitrag war. Den lieferte Alice Weidel, man kann nur noch den Kopf über Wähler schütteln, die solchen Schwätzern ihre Stimme geben. Denn ein Söder macht die Ampel verantwortlich für Dinge, für die seine Partei 16 Jahre verantwortlich war und die Infrastruktur in dieser Zeit kaputt gespart hat. Auch bei der Bundeswehr waren C-Politiker verantwortlich, dass es heute so einen Nachholbedarf gibt. Und Alice Weidel hat gezeigt, dass sie und ihre Partei außer dummen Sprüchen nichts zu bieten haben. Ahnung von Wirtschaftspolitik ist bei der AfD gleich Null!
Söder hat sich und sein Bundesland Bayern mal wieder maximal blamiert mit seinen unpassenden Sprüchen. Der Bundestag ist kein Bierzelt mit besoffenem Landvolk. Da hat Merz - trotz aller Vorbehalte - eine ganz andere Figur abgegeben.
Noch peinlicher wie die Rede von Söder war, wie sich Herr Lindner nun bei dem neben ihm sitzenden Herrn Merz anbiedert.
Lustig, Team Vorsicht träumt davon, cool zu sein...
Ich habe mir die Debatte im ZDF angesehen und muss sagen: Die Rede von Markus Söder war nur schlecht. Nur Schuldzuweisungen an die Ampelregierung (und vor allem hatte er wieder seine Probleme mit den Grünen) für die Versäumnisse, welche in den 16 Jahren der Unionsregierung passiert sind. Söder kann nur "Bierzelt-Reden" halten, das möchten aber nur wenige Bundesbürger, auch nicht in seinem geliebten Bayern. Auch hier sollte er Respekt und Anstand zeigen und sich dann doch vielleicht ein Beispiel an der Rede der Aussenministerin nehmen.
Scholz gab sich staatsmännisch, Söder dagegen wie ein hinterwäldlerischer Wadenbeißer. Der sollte sich erst mal um seinen eigenen Saustall kümmern!
Soweit in Ordnung was Söder betrifft. Aber Scholz war mir zu selbstgerecht und zu sehr von sich selber überzeugt. Er gab sich überhöht und auch deswegen kommt er bei der Bevölerung nicht so gut an, wie er das selber meint.
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