Neues Abkommen: Deutschland und Türkei beschließen wöchentliche Abschiebungen

Deutschland hat neu ausgehandelte Abschiebungen in die Türkei begonnen. Jede Woche können in Zukunft 500 abgelehnte Asylbewerber in die Türkei ausgeflogen werden. Im Gegenzug verspricht sich die Türkei Visaerleichterungen. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ).

Die Bundesregierung hat seit dem Berlin-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im vergangenen November mit der türkischen Regierung über einen Abschiebe-Deal verhandelt. Jetzt beginnt Deutschland eine große Zahl von türkischen Staatsbürgern in ihr Heimatland abzuschieben. Laut FAZ sollen vorerst insgesamt 200 Türken in mehreren Linienflügen in die Türkei gebracht werden. Die Flugzeuge starteten von verschiedenen deutschen Flughäfen. Dies soll erst der Anfang einer Offensive zur Abschiebung von Türken sein, berichtet die FAZ.

Faeaser kündigt konsequente Abschiebungen in die Türkei an

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte die konsequente Abschiebung abgelehnter Migranten in die Türkei in einem Interview an. «Wir haben jetzt erreicht, dass Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können und die Türkei Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, schneller zurücknimmt», sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie sprach von einem «großen Fortschritt» und einem «weiteren Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration».

Bei den Rückführungen in die Türkei kann es um Abschiebungen in großem Stil gehen, anders als bei bisherigen Migrationsabkommen etwa mit Usbekistan oder Kenia. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD vom März wurden im Jahr 2023 knapp 1300 türkische Staatsbürger aus Deutschland abgeschoben. Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zufolge waren Ende April 2024 etwa 14 500 Türken in Deutschland ausreisepflichtig. Eine größere Gruppe von Ausreisepflichtigen bildeten nur Irakerinnen und Iraker mit rund 21 600. (mit dpa)