Olaf Scholz ist zwar erst ein paar Tage im Amt, doch so viel hat er mindestens schon gelernt: Die Schlagzahl als Bundeskanzler hat sich im Vergleich zu seiner Zeit als Finanzminister deutlich erhöht. Das gilt für die zu absolvierenden Termine, vor allem aber für die Dinge, die er als deutscher Regierungschef einstecken muss. Scholz hat sich einst den Leitsatz „Nicht beleidigt sein und nicht hysterisch werden“ über sein politisches Handeln gestellt. Er wird ihn in den nächsten Monaten noch oft befolgen müssen.
Nachdem er am Freitag vergleichsweise harmlose Besuche in Paris und Brüssel absolviert hat, ist Warschau das dritte Reiseziel des SPD-Politikers. Scholz trifft dort am späten Sonntagnachmittag auf dem Frederic-Chopin-Flughafen ein, es ist kalt in der polnischen Hauptstadt, das eisige Klima überträgt sich nahtlos auf den Empfang bei Regierungschef Mateusz Morawiecki. Nach einem gut einstündigen Gespräch ist Morawiecki in der Pressekonferenz jedenfalls nicht um Harmonie bemüht. Frostig ist die Atmosphäre zwar nicht, aber sie ist dicht dran.
Polen ist genervt von Deutschland und der EU - Olaf Scholz bleibt diplomatisch
Die Polen sind aus vielerlei Gründen verschnupft. Die Kritik am Abbau der Rechtsstaatlichkeit nervt die rechtspopulistische Regierung. „Wir haben hier einen gewissen Konflikt mit der Europäischen Kommission“, sagt Morawiecki. Das ist stark untertrieben, immerhin läuft gegen sein Land ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen EU-Normen, es droht der Entzug von Zuschüssen in Milliardenhöhe. Scholz geht auf das Problem direkt nicht ein, macht diplomatisch deutlich, dass die EU-Kommission der richtige Adressat sei.
Anders bei der Frage, ob er zu Verhandlungen über Reparationen mit der polnischen Regierung bereit ist. Da kann und will Scholz nicht ausweichen, er – der zum Abschluss der Reise am Grabmal des unbekannten Soldaten einen Kranz niederlegen wird – betont die Verpflichtung Deutschlands „auch im Hinblick auf die moralischen Konsequenzen der vielen Zerstörungen, die Deutsche in Polen und auch an vielen anderen Orten der Welt angerichtet haben“. Für die Entschädigungsleistungen gebe es gültige Verträge, betont der Regierungschef und weist dann noch darauf hin, dass Deutschland „sehr, sehr hohe Beiträge zur Finanzierung des Haushaltes der Europäischen Union“ leiste. Das ist eine bemerkenswerte Verknüpfung und sie zielt direkt auf die Polen, die der größte Nettoempfänger von EU-Haushaltsmitteln sind.
Olaf Scholz will in der EU-Politik klare Kante zeigen
Scholz will in der EU-Politik klare Kante zeigen. Er sei keiner, „der in Deutschland vor Fernsehkameras tritt und sagt, was er alles von Brüssel will, um dann hinterher in Brüssel irgendwie zu verhandeln und hinterher zu sagen, was er alles erreicht hat“, wiederholt er in Warschau eine Bemerkung, die einerseits Kritik an phrasendreschenden Kolleginnen und Kollegen übt, andererseits nun die Messlatte für sein künftiges Auftreten ist.
Dafür hat er sich die Arbeitsweise seiner Vorgängerin offenbar genau angeschaut. Wie Angela Merkel (CDU) setzt Scholz auf die Politik der kleinen Schritte: erst das Ziel definieren und sich diesem dann von einer Problemlösung zur nächsten annähern. Anders als Merkel hat er allerdings – soweit sich das in den ersten Tagen beurteilen lässt –, nicht vor, die Außenpolitik weitgehend ins Kanzleramt zu ziehen. Von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) spricht er mit Respekt, er will sie und das gesamte Kabinett in der Regierungspolitik abbilden. Der Kanzler hat Kabinettsvorbesprechungen installiert, damit eventuelle Probleme ohne den Druck von Tagesordnungen offen angesprochen werden können.
Ein Blick wie Merkel: Olaf Scholz hat sich von Angela Merkel viel abgeschaut
Scholz hat vier Jahre mit Merkel zusammengearbeitet, konnte sich einiges abschauen, das gilt offenbar auch für Mimik und Gestik. Als Morawieckis Eingangsbemerkung schier kein Ende zu finden scheint, schaut Scholz ihn durchdringend von der Seite an. Bei Merkel war dies stets ein Zeichen genervter Amüsiertheit ob des langen Vortrags, dem sie da ausgesetzt ist. Dem eher nüchtern agierenden Hanseaten Scholz könnten ähnliche Gedanken durch den Kopf gehen. Wie seine Vorgängerin wirkt er souverän, stützt sich zwischendurch aufs Rednerpult und schlägt im Stehen entspannt die Beine übereinander, ab und an blitzt ein spitzbübisches Lächeln auf. Manchmal verliert sich sein Blick, auch das notiert der Journalistentross als Gemeinsamkeit mit Merkel, die in Pressekonferenzen oft ebenfalls für Sekunden entrückt und schon beim nächsten Thema schien.
Es könnte sein, dass Deutschland in der Europa- und Außenpolitik demnächst geschlossener wahrgenommen wird als in der Ära Merkel. Scholz will auf schwierige Fragen wie beispielsweise zur Gaspipeline Nord Stream 2 – zu der die Grünen ein deutlich kritischeres Verhältnis haben als SPD und FDP – eine gemeinsame Antwort der Ampel-Regierung geben. Anderen Staaten macht er deutlich, dass er sich keinen Keil zwischen die drei deutschen Regierungsparteien treiben lässt.
In Polen könnte das bestimmte Auftreten bereits funktioniert haben, schon nach dem EU-Gipfel am Donnerstag wird man schlauer sein. Wenn es um Zeichen geht, dann war der Kanzler in Warschau jedenfalls erfolgreich: Vor dem Abflug schicken die Gastgeber noch eine große Enteisungsmaschine aufs Flugfeld.