Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die bisherige Unterstützung der Ukraine mit Luftverteidigungssystemen als «großen Schritt» bezeichnet. Gleichzeitig stellte er dem von Russland angegriffenen Land am Rande des Nato-Gipfels in Washington weitere Systeme in Aussicht. «Aus meiner Sicht ist dieser Prozess nicht abgeschlossen», sagte Scholz vor einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Die USA, Deutschland und weitere Verbündete hatten der Ukraine am Dienstag zum Auftakt des Nato-Gipfels fünf Systeme zur Abwehr russischer Luftangriffe zugesagt. Die Ukraine hatte bereits im April sieben zusätzliche Systeme gefordert, der Bedarf ist also noch nicht gedeckt.
Kanzler sieht zentrale Rolle Deutschlands bei Luftverteidigung
Deutschland hat drei Patriot-Systeme bereits geliefert und darauf gesetzt, dass andere Nato-Staaten folgen. «Deutschland hat einen großen Schritt gemacht, das anzuregen, andere davon zu überzeugen, dass das notwendig ist», sagte Scholz. Man könne sicher sagen: «Ohne dass Deutschland vorangegangen wäre, würde dieser Schritt jetzt nicht erfolgen».
Scholz sieht Ukraine-Hilfe der Nato als «Zeichen der Geschlossenheit»
Scholz betonte auch, dass er die Nato-Beitrittsperspektive für die Ukraine, die in einer gemeinsamen Erklärung der 32 Mitgliedstaaten festgehalten werden soll, für ausreichend halte. Er sei sicher, dass damit «auch für die Ukraine das Maß an Klarheit entsteht, auf das sie setzen können müssen, sagte er. «Und deshalb wird das, glaube ich, ein großer Erfolg und ein Zeichen der Geschlossenheit.» In der noch nicht beschlossenen Nato-Erklärung soll der Beitrittsprozess für die Ukraine als «unumkehrbar» bezeichnet werden.
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