Mit einer Aussage zu möglichen Versäumnissen früherer FDP-Kabinettsmitglieder hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den FDP-Vorsitzenden, Christian Lindner, gegen sich aufgebracht. Habeck hatte in einem Video gesagt: «Auf einmal geht’s. Drei Jahre lang ging es nicht voran. Jetzt ist die FDP nicht mehr im Bundeskabinett und wunder was: Heute wurde die Entscheidung getroffen.»
Der Spitzenkandidat der Grünen bezog sich auf einen Kabinettsbeschluss vom Mittwoch, wonach die Bundesregierung im nächsten Jahr die technische Möglichkeit schaffen will, direkt Geld an die Bürger auszuzahlen. Zunächst sollen nur pauschale Zahlungen möglich sein, später auch nach Einkommen differenzierte Auszahlungen an Teilgruppen der Bevölkerung.
«Lieber Robert, bist Du Dir wirklich sicher, dass das so war? Oder wurde dieser Auszahlungsmechanismus nicht vielleicht doch in Wahrheit von mir im @BMF_Bund in Auftrag gegeben?» schrieb Lindner bei X und versah seinen Kommentar mit einem Zwinker-Smiley.
Aus dem Bundeswirtschaftsministerium hieß es dazu, das damals noch FDP-geführte Finanzministerium habe die vom Wirtschaftsministerium vorgeschlagene Weiterentwicklung des Direktauszahlungsmechanismus zu einer sozial- und einkommensdifferenzierten Auszahlung «sehr verkompliziert und verzögert».
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