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Merz als CDU Kanzlerkandidat nach Wahldebakel in Brandenburg

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Nach Brandenburg-Klatsche: CDU nominiert Merz zum Kanzlerkandidaten

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    Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, lacht während einer Pressekonferenz der CDU.
    Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, lacht während einer Pressekonferenz der CDU. Foto: Sebastian Christoph Gollnow, dpa

    Am Tag nach der Wahlklatsche in Brandenburg war die Bundes-CDU um Schadensbegrenzung bemüht. Der Einbruch auf 12,1 Prozent habe „nichts mit der Nominierung von Friedrich Merz als Kanzlerkandidat zu tun“, sagte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei und ergänzte, das Ergebnis mit einem Minus von 3,5 Prozentpunkten sei ein landespolitisches. Die Führungsgremien der CDU sahen das offenbar ähnlich. Präsidium und Bundesvorstand billigten die Kanzlerkandidatur von Merz einstimmig, wie CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bekanntgab. Das geschlossene Votum sei „extrem wichtig für uns“ gewesen, sagte Linnemann und blickte dabei auch nach Bayern. Die CSU-Spitze hatte zuvor per Handzeichen geschlossen für Merz gestimmt.

    Merz erklärte, er bedauere sehr, dass seine Partei in Brandenburg nicht wie erhofft auf dem zweiten Platz gelandet sei. „Das ist sehr schmerzhaft für die CDU.“ Als Grund nannte Merz die „Strategie von Herrn Woidke“ und spielte damit auf den amtierenden Ministerpräsidenten an, der seine politische Zukunft mit einem Sieg über die AfD verbunden hatte. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte zum Ärger von Merz den Ball aufgegriffen und um Stimmen für Dietmar Woidke geworden.

    Merz: „Wie weit will man als FDP noch sinken?“

    Woidke hatte seine SPD in Brandenburg zum knappen Sieg geführt. FDP und Grüne hingegen scheiterten und zogen nicht in den Potsdamer Landtag ein. Merz kommentierte das mit den Worten, das Wahlergebnis sei insgesamt eines, „mit dem die Koalition hier in Berlin überhaupt nicht zufrieden sein kann“. Kanzler Olaf Scholz sei nicht erwünscht, die FDP habe weniger Stimmen als die Tierschutzpartei. „Wieweit will man als FDP eigentlich noch sinken?“, fragte Merz.

    Woidke „persönlich habe diese Wahl gewonnen“, sagte Merz. Es sei ein Ergebnis geworden, „das wir vor wenigen Wochen noch nicht für möglich gehalten hätten“. Eine Partei aus der demokratischen Mitte habe es geschafft, die AfD auf den zweiten Platz zu verweisen.

    Markus Söder hätte kandidiert, wenn Merz nicht gewollt hätte

    Merz hatte sich im Sommer persönlich zur Kandidatur entschieden, diesen Entschluss zunächst aber nicht öffentlich gemacht. Das Vorschlagsrecht liegt in der Union üblicherweise bei der CDU. Will sie die Spitzenkandidatur nicht, kommt die CSU zum Zuge. Deren Vorsitzender Markus Söder wäre in den Ring gestiegen, wenn Merz seine Option nicht wahrgenommen hätte – es kam anders, wie die beiden Vorsitzenden kürzlich bekanntgaben. Merz und Söder legten fest, dass sie spätestens nach der Landtagswahl in Brandenburg am 23. September vor die Presse gehen. Es wurde ein paar Tage früher, weil Söder die CSU-Klausur auf Kloster Banz nicht mit der K-Frage belasten wollte.

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