Lebensmittel werden immer teurer. Damit sich einkommensschwache Haushalte auch künftig eine gesunde Ernährung leisten können, sollen Obst, Gemüse und Hülsefrüchte günstiger werden. So zumindest fordern es der Sozialverband VdK, die Verbraucherzentrale und die Deutsche Diabetes Gesellschaft. Bundesagrarminister Cem Özdemir (Die Grünen) hat die Forderung nun begrüßt. Wenige Wochen später kommt aus dem Lager der SPD ein ähnlicher Vorschlag.
Mehrwertsteuer: Zuständigkeit liegt bei Finanzministerium
"Wenn wir Obst und Gemüse billiger machen, entlasten wir die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht nur vergleichsweise kostengünstig, sondern fördern dazu auch noch eine gesunde Ernährung durch die gewonnene Lenkungswirkung", sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur (dpa). "Das wäre ein Vorschlag mit doppelter Dividende, wie ich sie bevorzuge", so der Minister weiter. Er unterstützte die Forderung persönlich, sagte er.
"Bereits in der Debatte zum ersten Entlastungspaket hatte ich angeführt, dass eine Mehrwertsteuerabsenkung bei gesunden Lebensmitteln besonders denen zugutekommt, die kaum oder keine finanziellen Spielräume haben." Die Prüfung und Umsetzung möglicher Mehrwertsteueränderungen fielen aber nicht in den Aufgabenbereich seines Ressorts, sondern in das des Finanzministeriums, so Özedemir.