Nach dem aktuell geltenden Infektionsschutzgesetz sind im deutschen Fernverkehr noch bis zum 7. April FFP2-Masken vorgeschrieben. Das könnte die Bundesregierung theoretisch per einfacher Verordnung ändern. "Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem Stern. Auf ein Datum will er sich allerdings nicht festlegen. Wichtig sei, die Lage sehr genau zu beobachten und dann zu bewerten. Derzeit sei es "noch zu früh", so Lauterbach. "Wir haben noch volle Kliniken und Ausfall beim Personal."
FDP fordert vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr
Unter anderem die FDP drängt auf ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr, für den der Bund zuständig ist. "Die Maskenpflicht im Fernverkehr muss spätestens Anfang Februar fallen", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der Bild. Die Corona-Pandemie sei vorbei. Es sei höchste Zeit, Grundrechtseingriffe wie die Maskenpflicht zurückzunehmen.
Ende Dezember hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) in einem Brief an Lauterbach gefordert, die Maskenpflicht im Fernverkehr per Verordnung abzuschaffen. Der Gesundheitsminister sagte dem Stern wiederum: "Herr Buschmann hat mich vermutlich telefonisch nicht erreicht und mir dann einen Brief geschrieben. Und offenbar ist der dann auch noch versehentlich an die Öffentlichkeit geraten." Er habe Buschmann "nicht schriftlich geantwortet". Er und der Ministerkollege sprächen viel miteinander.
Immer mehr Länder kippen Maskenpflicht im Nahverkehr
Anders als beim Fernverkehr können die Bundesländer über die Maskenpflicht im Nahverkehr selbst entscheiden. Immer mehr Länder kippen diese nun. Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben sie bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen wollen sie bis spätestens Anfang des kommenden Monats aufheben. (mit dpa)