Nicht nur im Fußball gibt es diese Tage, an denen man schon kein Glück hat und dann auch noch Pech dazukommt. Einen Tag nach der historischen Klatsche bei der Landtagswahl im Saarland schaltete sich die CDU-Spitze zu einer Sitzung zusammen. Spitzenkandidat Tobias Hans, der mit seiner Saar-CDU zwölf Prozentpunkte und den Ministerposten an die SPD verloren hat, war per Video zugeschaltet. Bei der anschließenden Pressekonferenz versagte die Kamera, zu sehen blieb nur sein Name, weiß auf schwarzem Hintergrund, einer Todesanzeige nicht unähnlich. Es wirkte wie ein makabrer Abgesang auf ein Wahlgeschehen, das nicht nur die CDU im Saarland, sondern die gesamte Bundespartei in tiefe Nöte gestürzt hat.
CDU-Chef Friedrich Merz, seit zwei Monaten im Amt, hat sich seinen Start anders vorgestellt. Ein Wahlsieg im Saarland sollte das Signal für den Neuanfang geben, den sich die Christdemokraten nach dem Desaster bei der Bundestagswahl so sehr wünschen. Stattdessen kam die SPD auf 43,5 Prozent, die CDU landete mit 28,5 Prozent weit abgeschlagen auf Platz zwei. „Kein guter Tag für die CDU gestern“, kommentierte Merz den Wahlausgang, unausgesprochen blieb: Es war auch kein guter Tag für ihn selbst.
Merz enttäuscht vom Ergebnis
Der Sauerländer macht es zunächst wie schon sein Stellvertreter Andreas Jung am Tag zuvor. Im Vordergrund hätten „natürlich die landespolitischen Themen und Kandidaten“ gestanden, schob er den Schwarzen Peter den Parteikollegen im Saarland zu. Merz räumte aber auch ein, dass die Wahl „bundespolitisch wahrgenommen wird“. Der erste Lackmustest nach der Bundestagswahl war bei der Union insgesamt mit großer Spannung beobachtet worden. Nachdem die Umfragewerte für CDU und CSU in den letzten Monaten nach oben gegangen waren, schien ein Wahlsieg zumindest nicht ganz unrealistisch. Wenig Lust auf Wahlkampf bei der Saar-CDU insgesamt, eine Corona-Erkrankung des im Vergleich zur SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger ohnehin schon blassen Spitzenkandidaten Tobias Hans machten indes bald alle Hoffnungen zunichte.
„Ja, wir sind enttäuscht von diesem Wahlergebnis, gehen jetzt aber nicht depressiv in den Rest des Jahres 2022“, lenkte Merz den Blick auf die Ereignisse, bei denen es für ihn und die CDU wirklich ernst wird: Am 8. Mai wählt sich Schleswig-Holstein einen neuen Landtag, eine Woche später Nordrhein-Westfalen. Im Norden sieht es nach einem Durchmarsch für die CDU aus. In NRW hingegen müssen die Christdemokraten CDU kämpfen, und genau das versprach Merz seiner Partei. Das Saarland-Ergebnis sei Ansporn, „die Anstrengungen jetzt auch wirklich zu konzentrieren auf die vor uns liegenden Landtagswahlen - aber auch die Arbeit in der Bundespartei und in der Bundestagsfraktion gut fortzusetzen“, sagte er.
Merz wird sich also erstens aktiver in die Landtagswahlkämpfe einschalten, als er es im Saarland getan hat. In beiden Bundesländern war er schon, weitere Auftritte sollen folgen. „Wir verdichten im Moment ein wenig die Terminpläne“, kündigte der Parteichef an.
Verdichtet werden soll aber auch die parteiinterne Arbeit. Mit der Rheinland-Pfälzerin Julia Klöckner ist gerade die letzte Frau an der Spitze eines CDU-Landesverbandes zurückgetreten. Die CDU ist ein ziemlicher Männerladen geworden, das kommt gerade bei der jüngeren Wählerschaft schlecht an. Der Umbau geht nicht über Nacht vonstatten, kann jetzt aber zumindest schon für alle sichtbar vorbereitet werden. Im Konrad-Adenauer-Haus wird ohnehin schon fleißig am nächsten Grundsatzprogramm gearbeitet. Damit der Arbeitsfluss nicht gestört wird - und ein wenig wohl auch aus Kostengründen - verzichtet die CDU in diesem Jahr auf einen Bundesparteitag, wie Merz bekanntgab.
Der CDU-Chef schaltet auf Angriff
Zweitens muss sich die Ampel-Koalition auf verschärfte Angriffe im Bundestag gefasst machen. Merz hat mit seiner Kritik am 100-Miliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr schon mal deutlich gemacht, dass er auch heiße Eisen anpacken will. Anders als bei der Landtagswahl im Saarland, auf die er und sein neues Führungsteam kaum Einfluss nehmen konnten, will er so eine geballte Kraftladung in die kommenden Wahlen werfen.
Der Fokus liegt dabei wiederum auf dem bevölkerungsreichsten Bundesland. Geht die Wahl in Nordrhein-Westfalen verloren, bekommt Merz ein ernsthaftes Problem - mit seiner Partei und mit CSU-Chef Markus Söder. Der Ministerpräsident will und muss 2023 die Landtagswahl in Bayern gewinnen und hat stets betont, dass Wohl und Wehe der beiden Schwestern eng miteinander verknüpft seien.
Merz hofft auf einen Sieg in beiden Bundesländern auch deshalb, weil mit den Ministerpräsidenten Daniel Günther in Kiel und Hendrik Wüst in Düsseldorf Spitzenkandidaten am Start sind, die in der Bevölkerung ungleich besser ankommen als zuletzt Tobias Hans – der am Abend die Konsequenzen zog und von seinem Posten als Saar-CDU-Chef zurücktrat. Für den Fall einer Niederlage sorgte Merz trotzdem schon mal vor. „Ich helfe, aber die Verantwortung liegt dann auch bei den Landesparteien“, sagte er in Berlin.