Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Befürchtungen zurückgewiesen, die geplante Stationierung von weitreichenden US-Raketen in Deutschland könnte zu einer Eskalation mit Russland führen. Die Waffen mit einer Reichweite bis 2500 Kilometer dienten der Abschreckung und sollten Angriffe aus einem «sicheren Hinterland» von vorneherein verhindern, sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in Berlin. «Worum es uns immer geht, ist ja, einen Krieg zu verhindern.»
Der Kanzler versicherte erneut, dass Deutschland seine Waffenlieferungen in die Ukraine so steuern werde, dass sie nicht zu einer direkten Konfrontation mit Russland führen würden. «Genauso klar ist, dass wir mit den Entscheidungen, die wir hier treffen, immer die Sicherheit unseres Landes und des Bündnisses im Blick haben. Und dazu gehört, dass wir ausreichend stark sind», sagte Scholz. «Dazu gehört Luftverteidigung und die Möglichkeit der Abschreckung selbstverständlich.»
Am Rande des Nato-Gipfels in Washington war am Mittwoch bekanntgeworden, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen. Darunter sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite bis 2500 Kilometer sein sowie Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen.
Russland hatte mit scharfen Worten auf die Ankündigung reagiert. Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sprach von einem «Kettenglied im Eskalationskurs» der Nato und der USA gegenüber Russland. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte: «Wir sind auf dem besten Weg zu einem Kalten Krieg. Das alles gab es schon einmal.» Er warf Deutschland, den USA, Frankreich und Großbritannien vor, direkt in den Konflikt um die Ukraine verwickelt zu sein.
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