„In schwierigen Zeiten wie diesen“ sei die Verbundenheit zwischen Türken und Deutschen besonders wertvoll, schrieb Kanzler Olaf Scholz am Montag ins Gästebuch am Mausoleum von Staatsgründer Atatürk in Ankara. Nach seinem Gespräch mit Präsident Recep Tayyip Erdogan kam der deutsche Regierungschef sofort auf die Ukraine zu sprechen. Wichtig sei ein Waffenstillstand so schnell wie möglich, sagte er.
Krieg in der Ukraine: Erdogan beteiligt sich nicht an Sanktionen
Scholz dankte der Türkei für ihre diplomatischen Bemühungen und für die Sperrung der Bosporus-Meerenge für Kriegsschiffe aller Länder: Dadurch werde eine noch größere Eskalation der Spannungen verhindert. Kritik an seinem Gastgeber vermied der Kanzler weitgehend. Die Türkei beteiligt sich nicht an den westlichen Sanktionen gegen Russland. Erdogan hält den türkischen Luftraum für russische Flugzeuge geöffnet und treibt auch weiter Handel mit Moskau.
Der türkische Präsident verteidigte diesen Kurs. Den Verzicht auf Sanktionen gegen Moskau rechtfertigte Erdogan mit den Worten, sein Land halte sich an alle Beschlüsse der UNO. Damit kann Erdogan westlichen Beschwerden ausweichen, denn UN-Sanktionsbeschlüsse gegen Russland gibt es nicht und sind wegen des Moskauer Vetorechts im Sicherheitsrat auch unmöglich. Neue Ansätze zur Lösung des Konflikts in der Ukraine erbrachte der Besuch nicht. Scholz und Erdogan waren lediglich bemüht, die Solidarität der Nato-Partner herauszustreichen. Auffällig zurückhaltend sprach Scholz über den Abbau des Rechtsstaates in der Türkei unter Erdogan.
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