Im Jahr 2019 wurde der Schauspieler Wolodymyr Selenskyj zum Präsidenten der Ukraine gewählt. Alle fünf Jahre steht die Wahl des ukrainischen Staatsoberhauptes an: 2024 wäre es also wieder soweit. Doch der amtierende Präsident, dem durch die Verfassung eine zweite Amtszeit gewährt würde, erteilte der Idee, Präsidentschaftswahlen abzuhalten, angesichts der Umstände des im von Russland mit einem Krieg überzogenen Landes eine Absage. "Ich meine, dass Wahlen jetzt nicht angebracht sind", sagte er in seiner Videobotschaft von Montagnacht. Die Ressourcen des Landes sollten für die Verteidigung eingesetzt werden und nicht für politische Debatten, die das Bild einer vereinten
Der Tag: Die Ukraine erhält bald Kampfjets aus den Niederlanden. Fünf Kampfflugzeuge des Typs F-16 sind nach Angaben der Regierung auf dem Weg nach Rumänien, wo ukrainische Piloten an den Maschinen trainiert werden, hieß es vom Verteidigungsministerium in Den Haag. Zwölf bis 18 Kampfjets sollen insgesamt an die Ukraine ausgeliefert werden. Sechs Monate lang wird das Training der Piloten dauern, erst dann können die Maschinen auch im Kriegsgebiet eingesetzt werden.
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Die Lage: Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat die Unterstützungszusage der Bundesregierung für die Ukraine erneuert. "Wenn wir jetzt bei unserer Unterstützung für die Ukraine außer Atem kommen, wird (der russische Präsident Wladimir) Putin das gnadenlos ausnutzen – mit furchtbaren Folgen für die Menschen in der Ukraine und Europa." Derzeit liefe die Koordination der G7 für einen "Winter-Schutzschirm" für das kriegsgebeutelte Land. Am Mittwoch soll bei Arbeitstreffen der G7 in Tokio wieder über den Krieg in der Ukraine gesprochen werden.
Russland hatte im Jahr 2007 die Umsetzung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) ausgesetzt. Der vollständige Austritt der Russischen Föderation ist nun rechtskräftig. Die Bundesregierung hat nun beschlossen, dass Deutschland sich ebenfalls nicht mehr an den Vertrag halten muss. Durch den russischen Rücktritt verliere die weitere Implementierung des KSE-Vertrags den größten Teil ihres sicherheitspolitischen und rüstungskontrollpolitischen Nutzens, hieß es von Seiten des Auswärtigen Amtes. Der Vertrag solle ein ausgeglichenes konventionelles militärisches Kräftepotenzial in Europa gewährleisten, doch ohne die Mitwirkung Russlands sei das nicht möglich. Bei der Entscheidung habe sich die Bundesregierung mit Verbündeten der Nato abgesprochen.
Bild des Tages:
Der Alltag geht trotz des Krieges weiter. Auch der Sport spielt dabei eine Rolle. Das Bild zeigt einen Fan beim Spiel von Schachtar Donezk in der UEFA Youth League auf Hamburger Rasen gegen den FC Barcelona.
(mit dpa)
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