Bekommt die Ukraine bald Leopard-2-Kampfpanzer? Produziert in Deutschland, 1995 von Spanien gekauft und eigentlich nicht mehr einsatzfähig. Reparaturen sind nötig. Doch diese Gefährte sollen nach dem Willen Spaniens in die
Für eine solche Lieferung ist allerdings die Zustimmung Deutschlands nötig. Weil die Panzer aus deutscher Produktion stammen, müsste Berlin wegen der sogenannten Endverbleibsklausel eine Weitergabe genehmigen. Ein offizieller Antrag lag in könnte aber zu einer weiteren Eskalation in der Ukraine führen.
Der Tag: Der Krieg geht ungebrochen weiter und unter anderem in den Städten Sjewjerodonezk und Lyssytschansk sowie in den Regionen Luhansk und Donezk vermeldete die Ukraine schwere Kämpfe. Die Streitkräfte müssen dabei schwere Verluste beklagen. Zudem hat das russische Militär bekannt gegeben, die ukrainischen Stadt Swjatohirsk mit ihrem historischen Kloster nun vollständig erobert zu haben. Die ukrainische Seite bestätigte das zunächst zwar nicht, berichtete aber von schweren
Verluste wie diese befeuern erneut die Debatte schwerer Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine. Deutschland hat bislang nichts geliefert. Das sorgt für Unmut in den Reihen der Opposition. Politiker fordern nun, Spanien nicht im Weg zu stehen: „Wenn Spanien Leopard 2 liefern will, muss die Bundesregierung das schnell ermöglichen“, sagte Unions-Vizefraktionschef Johann Wadephul unserer Redaktion.
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Die Lage: In wohl jeder Krise gibt es Verlierer. Diejenigen, die jetzt beispielsweise unter den stark gestiegenen Lebenshaltungskosten leiden oder Magenschmerzen bekommen, wenn sie die Heizung aufdrehen. Natürlich gibt es auch Gewinner. Das Bundeskartellamt hat sich deshalb vorgenommen, ganz genau auf die Umsätze der Mineralölkonzerne zu blicken. Denn der von der Bundesregierung eingeführte Tankrabatt kommt offenbar nicht gänzlich bei den Verbrauchern an. Eine sogenannte Übergewinnsteuer, die kriegs- und krisenbedingte Gewinne betrifft, wird nun diskutiert. Doch zunächst sei das Kartellamt gefragt, berichten unsere Autoren Michael Kerler und Matthias Zimmermann.
Die Region: Ein Mann liegt tot neben seinem Fahrrad. Gefesselt, gefoltert, getötet. Dieses Foto aus Butscha bleibt dem Augsburger Bischof Bertram Meier nach seiner kürzlich unternommenen Ukraine-Reise besonders prägend in Erinnerung. Wieso ausgerechnet der Katholik Waffenlieferungen befürwortet, warum Putin für ihn ein Aggressor Nimmersatt ist und was ihn mit den ukrainischen Kirchenvertretern verbindet, berichtet er im Gespräch mit unserem Autor Daniel Wirsching.
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