EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat China vor Waffenlieferungen an Russland gewarnt. Nach Gesprächen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte von der Leyen vor der Presse in Peking, sie setze darauf, dass
Der Tag: Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sprach sich derweil für neue Verhandlungenim Ukraine-Krieg aus. Nach Gesprächen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigte er die chinesische Position, wonach Zurückhaltung geübt und alles vermieden werden müsse, was die Lage verschlimmern oder außer Kontrolle geraten lassen könnte. Angriffe auf Zivilisten oder zivile Einrichtungen sollten vermieden werden.
In seiner Erklärung wiederholte Xi weitgehend ein chinesisches Positionspapier. Er bekräftigte, dass "legitime Sicherheitsinteressen aller Parteien" berücksichtigt werden müssten, womit sich Peking eher hinter die russische Argumentation stellt. Auch forderte Xi den Aufbau eines "ausgewogenen europäischen Sicherheitsrahmens", was gemeinhin als Kritik an den USA und der Ausweitung der Nato verstanden wird. Wie in dem Zwölf-Punkte-Papier im Februar vermied Xi Jinping erneut eine Verurteilung der russischen Aggression.
Zudem hat sich der Präsident des Welt-Turnverbandes (FIG) nach einem unangekündigten Besuch in der Ukraine für die Rückkehr von Sportlern aus Russland und Belarus zu internationalen Wettkämpfen ausgesprochen. "Präsident (Wolodymyr) Selenskyj beschützt die Menschen in der Ukraine wie eine Familie. Ich beschütze alle Turner der Welt wie eine Familie. Darum unterstütze ich die ukrainischen Turner und darum verteidige ich das Recht von Turnern aus Russland und hat mein Kollege Andreas Kornes kürzlich kommentiert.
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Die Lage: Die ukrainische Führung ist eigenen Angaben zufolge nacheiner geplanten Frühjahrsoffensive zu Gesprächen mit Russland über die Krim bereit. "Wenn wir auf dem Schlachtfeld unsere strategischen Ziele erreichen und an die Verwaltungsgrenzen der Krim gelangen, so sind wir bereit, die diplomatische Seite zu öffnen und die Sache zu bereden", sagt der stellvertretende Chef des Präsidentenbüros in Kiew, Andrij Sybiha, der Financial Times.
Zuvorhatte Präsident Wolodymyr Selenskyj Verhandlungenmit Moskau abgelehnt, solange sich noch russische Soldaten auf ukrainischem Gebiet befinden – inklusive der bereits 2014 von Russland annektierten Halbinsel Krim.
Bild des Tages:
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach bei seinem Besuch in China mit Präsident Xi Jinping unter anderem über Chinas Rolle als Friedens-Vermittler.
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(mit dpa)
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