Auf den Tag genau ein Jahr ist es her, dass Bundeskanzler Olaf Scholz im Berliner Reichstag – drei Tage nach dem Beginn des neuen Angriffskriegs von Russland auf die Ukraine – in seiner Rede von der "Zeitenwende" sprach. Politikerinnen und Politiker befinden, Scholz habe damals die richtigen Worte gefunden. Doch die angekündigten Taten werden von CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter vermisst. Was ist von den Worten des SPD-Politikers übrig geblieben?
Oppositionspolitiker und Experten würden berechtigt Kritik am trägen Arbeitsmodus der Regierung üben, doch die ökonomische und soziale Situation der deutschen Bevölkerung könne auch ganz anders aussehen, kommentiert unsere Autorin Margit Hufnagel die Lage zum Jahrestag der Rede von Olaf Scholz über die "Zeitenwende".
Der Tag: Im Gebiet Donezk geht das russische Militär in die Offensive. Nach Angaben eines Sprechers des russischen Verteidigungsministeriums sei in der Stadt Bachmut ein Munitionslager der ukrainischen Streitkräfte getroffen worden.
Unterdessen fordert der Chef der ukrainischen Luftwaffe die Lieferung von weiteren Waffen für die Flugabwehr. Insbesondere Mehrzweckflugzeuge und Flugabwehrraketensysteme würden benötigt. Zunächst werden die Amerikaner weitere Kampfpanzer an die Ukraine liefern: Joe Biden hat der Lieferung von Abrams-Panzern zugestimmt.
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Die Lage: Noch solidarisieren sich viele Deutsche mit den Ukrainerinnen und Ukrainern. Einige haben jedoch Angst, dass der Krieg in seiner militärischen Dimension näher rückt, wie die Demonstrationen am Wochenende zeigen. Ein Frieden könne nur durch eine geschickte, abwägende Politik erreicht werden, sagte Theo Waigel bei Augsburger Allgemeine Live.
Seit der Krim-Annexion im Jahr 2014 haben nachrichtendienstliche Aktivitäten zugenommen. Auch in der Aufklärung von Kriegsverbrechen spielen die Geheimdienste eine bedeutende Rolle. Erlebt die Spionage gegenwärtig eine Hochphase wie zu Zeiten des Kalten Kriegs? Der Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom gibt eine Einschätzung.
Bild des Tages: Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen tagt in Genf. Bei der Eröffnung der 52. Sitzung des Gremiums sprachen UN-Generalsekretär und auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock. Sie erinnerte an die Situation der Kinder in der Ukraine.
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(mit dpa)
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