Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat kurz vor dem Start der UN-Generaldebatte vor einem Dritten Weltkrieg gewarnt und Kremlchef Wladimir Putin mit Adolf Hitler verglichen. Die russische Gesellschaft habe den Respekt der Weltöffentlichkeit verloren, sagte Selenskyj laut englischer Übersetzung des US-Senders CBS in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview der Sendung "60 Minutes". "Sie haben ihn gewählt und wiedergewählt und einen zweiten Hitler herangezogen." Man könne die Zeit nicht zurückdrehen, aber Putin jetzt stoppen.
Selenskyj wird an diesem Montag in New York erwartet. Am Dienstag beginnt die Generaldebatte der UN-Vollversammlung, bei der von Dienstag an über eine Woche lang mehr als 140 Staats- und Regierungschefs sprechen werden.
Der Tag: Das Verwaltungsgebäude der russischen Besatzer in Donezk ist deren Angaben zufolge von der ukrainischen Armee mit Raketen angegriffen worden. "Tote oder Verletzte gab es vorläufigen Informationen nach nicht", teilte der Donezker Besatzungschef Denis Puschilin per Videobotschaft bei Telegram mit. Es habe Schäden an ziviler Infrastruktur im Stadtzentrum gegeben. Örtliche Ermittler bestätigten russischen Reportern, dass es sich dabei um den Sitz von Puschilin gehandelt habe.
Donezk ist die Hauptstadt des gleichnamigen ostukrainischen Gebiets Donezk. Dort hatten von Russland gelenkte Kämpfer bereits im Frühjahr 2014 die Macht übernommen. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine vor knapp 19 Monaten annektierte Moskau das Gebiet im September 2022 dann völkerrechtswidrig.
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Die Lage: Seit Beginn des Krieges hat sich die Menschenrechtslage in Russland nach Einschätzung der Vereinten Nationen erheblich verschlechtert. Dort gebe es ein "systematisches Vorgehen" gegen Organisationen der Zivilgesellschaft, erklärte eine UN-Expertin am Montag in Genf. "Die russischen Behörden haben die Vereinigungs-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowohl online als auch offline stark eingeschränkt und die Unabhängigkeit der Justiz und die Garantien für ein faires Verfahren grundlegend untergraben", heißt es in der Kopie eines Berichts. Sanktionen würden willkürlich gegen Andersdenkende verhängt und Gewalt gegen friedliche Demonstranten angewandt.
Seit vergangenem Jahr sind demnach mindestens 295 Menschen wegen angeblicher Falschnachrichten oder Verunglimpfung der Streitkräfte angeklagt oder verurteilt worden.
Bild des Tages:
An diesem Montag sind in der Ukraine sechs stellvertretende Verteidigungsminister ihres Amtes enthoben worden. Unter ihnen ist auch die bekannte Vizeministerin Hanna Maljar. Sie hatte in der vergangenen Woche für Aufmerksamkeit gesorgt, als sie voreilig die Einnahme eines Dorfes bei Bachmut verkündete und zurückrudern musste, nachdem die eigene Truppe ihr widersprochen hatte.
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Ganz im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat die 70. Friedenswallfahrt des Soldaten- und Kameradenvereins Gottmannshofen im Landkreis Dillingen gestanden. Bei der mit über 300 Menschen besuchten Veranstaltung wurde aber auch den Verstorbenen zweier Weltkriege gedacht. Landrat Markus Müller sagte, Friedensgebete seien in Hinblick auf die aktuelle Lage in der Ukraine wichtiger denn je. Niemals habe man damit gerechnet, dass sich in der heutigen Zeit ein Krieg wiederhole. Unser Autor Günter Stauch war vor Ort.
(mit dpa)
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