Soll Deutschland Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine liefern? Darüber wurde heute im Bundestag abgestimmt. Die Union scheiterte erneut mit ihrem Antrag. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte gegen die Initiative von CDU und CSU.
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte in der Debatte über die Marschflugkörper längst ein Machtwort gesprochen. Er verweigert die Lieferung, viele Mitglieder seiner eigenen Koalition sprechen sich aber dafür aus. Lesen Sie hier fünf Gründe, warum die Debatte so erbittert geführt wird.
Debatte hin oder her. Scholz bleibt bei seiner Haltung: einem kategorischen Nein. „Ich bin der Kanzler und deshalb gilt das“, sagte er jüngst. Doch ist das wirklich so? Hat der Kanzler wirklich das letzte Wort? Was wäre, wenn er vom Bundestag überstimmt würde? Antworten auf diese Fragen gibt meine Kollegin Margit Hufnagel.
Der Tag: Russland hat erneut Kämpfe im Grenzgebiet zur Ukraine gemeldet. Ukrainische Soldaten hätten versucht, in die russische Region Belgorod einzudringen, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Der Angriff sei allerdings abgewehrt und "bis zu 195 Soldaten" seien getötet worden, heißt es weiter. Auch fünf Panzer und vier gepanzerte Fahrzeuge seien dabei angeblich zerstört worden.
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Die Lage: Eine große Mehrheit der Nato-Staaten hat auch im Jahr nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine das 2014 gesetzte Bündnisziel für Verteidigungsausgaben verfehlt. Von den im vergangenen Jahr 31 Alliierten kamen nach einem Bericht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg lediglich elf auf Verteidigungsausgaben von mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die anderen Staaten lagen zum Teil deutlich darunter.
Deutschland erreichte nach den jüngsten Rechnungen der Nato 2023 eine Quote von 1,66 Prozent. Schlusslichter im Ranking sind Länder wie Spanien (1,24 Prozent), Belgien (1,21 Prozent) und Luxemburg (1,01 Prozent). Erreicht wurde das
Das Bild des Tages:
Die Abgeordneten des Bundestags debattieren während der Sitzung des Bundestages. Die Themen sind unter anderem, die Abstimmung zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine.
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(mit dpa)
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