US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping treffen sich am kommenden Mittwoch zu einem Gespräch in Kalifornien. Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern könnte weitaus besser sein. Es ist an der Zeit, endlich wieder zu reden – etwa über den Krieg in der Ukraine, wie Stefan Küpper in seiner Analyse schreibt.
Der Tag: Die Ukraine zählt im eigenen Land etwa fünf Millionen Vertriebene wegen der seit Jahren andauernden russischen Angriffe. Die für Flüchtlingsfragen zuständige Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk sprach im Fernsehen von 4,9 Millionen registrierten Binnenflüchtlingen. Allein 3,6 Millionen Menschen seien seit Februar 2022 innerhalb des Landes geflüchtet.
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Die Lage: Der frühere Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen schlägt einen Beitritt der Ukraine zum transatlantischen Militärbündnis ohne die von Russland besetzten Gebiete vor. Indem man die besetzten Gebiete im Süden und Osten des Landes außen vor ließe, würde das Risiko eines offenen Konflikts zwischen Russland und der Nato gesenkt, sagte der Däne dem britischen Guardian. Ein Teilbeitritt und die damit verbundene Beistandsverpflichtung der Bündnispartner "würde Russland von Angriffen auf ukrainisches Gebiet innerhalb der Nato abschrecken" und den ukrainischen Streitkräften so ermöglichen, sich auf Frontkämpfe abseits des Kernlands zu konzentrieren. Moskau müsse verstehen, dass die Ukraine nicht von einem Bündnisbeitritt abzuhalten sei. (mit dpa)
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