Viel zu sehen ist nicht auf dem Bild: eine orthodoxe Kirche, viel Grün drumherum und eine größere braune Fläche, die von oben wie frisch umgegraben aussieht. Nach ukrainischen Angaben zeigt das Satellitenfoto ein Massengrab, in dem mehr als 280 Tote begraben sein sollen – die Opfer der Gräueltaten von Butscha. Nicht nur Präsident Wolodymyr Selenskyj fürchtet, dass Butscha sich bald an anderer Stelle wiederholen könnte oder sich womöglich schon wiederholt hat. Zu unübersichtlich ist die Lage.
Nach dem Massaker in der Kleinstadt in der Nähe der ukrainischen Hauptstadt Kiew bereitet der Westen weitere Sanktionen gegen Russland vor. Die Europäische Union arbeitet nach Angaben ihres Außenbeauftragten Josep Borrell unter Hochdruck an neuen Strafmaßnahmen. Als wahrscheinlich gilt, dass weitere russische Geschäftsleute mit Verbindungen zu Putin auf die Sanktionsliste kommen. Dies würde es ermöglichen, ihre Vermögenswerte in der EU einzufrieren.
Außerdem hat Wirtschaftsminister Robert Habeck die deutsche Tochter des russischen Gazprom-Konzerns unter eine Art Zwangsverwaltung gestellt und die Bundesnetzagentur als Treuhänderin eingesetzt, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Das Unternehmen betreibt unter anderem Gasspeicher in Deutschland und hat damit nach Habecks Worten „herausragende Bedeutung für die Gasversorgung“.
Olaf Scholz: „Präsident Putin und seine Unterstützer werden die Folgen spüren“
Anders als die Ampelkoalition in Berlin schließt die EU-Kommission ein Embargo für russische Energie-Importe nach Angaben ihres Vizepräsidenten Valdis Dombrovskis nicht wirklich aus. Nach einer Schätzung der Brüsseler Denkfabrik Bruegel geben die EU-Staaten jeden Tag rund 380 Millionen Euro für russisches Gas und etwa 360 Millionen Euro für russisches Öl aus.
„Präsident Putin und seine Unterstützer werden die Folgen spüren“, betonte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Zwar werden die Forderungen nach einem Importstopp bei jeder neuen Eskalation gegen die Ukraine lauter, die Bundesregierung fürchtet jedoch massive wirtschaftliche Schäden und Arbeitsplatzverluste bei einem plötzlichen Importstopp. Neben Deutschland sind auch Staaten wie Ungarn, die Slowakei und Österreich strikt gegen eine Ausweitung der Russland-Sanktionen auf den Energiebereich. Grundsätzlich heißt es von ihnen, Sanktionen seien kontraproduktiv, wenn sie beim Initiator größeren Schaden anrichteten als beim anvisierten Ziel. Noch am ehesten denkbar ist, dass sich die EU-Staaten darauf einigen, keine Kohle mehr aus Russland zu importieren.
Wolodymyr Selenskyj: „Die Welt wird das als Genozid anerkennen“
„Die Bilder aus Butscha treffen in Mark und Knochen und zeigen einen unbeschreibbaren Zivilisationsbruch Russlands“, betonte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gegenüber unserer Redaktion. „Es braucht jetzt eine weitere Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine mit Waffen, geschützten Fahrzeugen und Aufklärungstechnik mit Drohnen, die nicht nur von der Bundeswehr, sondern auch aus der Industrie heraus geliefert werden müssen“, verlangte Dobrindt. Frieden gebe es nur mit einer funktionierenden Abschreckung. „Dafür sind eine Neuausrichtung unserer Außenpolitik inklusive einer neu definierten Abschreckungsstrategie notwendig.“
Bei einem Besuch im zerstörten Butscha betonte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj: „Die Welt wird das als Genozid anerkennen.“ Bilder von Einwohnern, deren Leichen nach dem Abzug der russischen Truppen auf den Straßen lagen, lösen seit dem Wochenende weltweit Entsetzen aus. Die ukrainische Seite macht russische Soldaten für die Verbrechen verantwortlich. Moskau hingegen streitet die Schuld für den Tod der Zivilisten weiterhin ab. (mit dpa)