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Krieg in der Ukraine: Scholz wohl zu Leopard-Lieferungen bereit – unter Bedingungen

Krieg in der Ukraine

Scholz wohl zu Leopard-Lieferungen bereit – unter Bedingungen

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    Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun doch einer Lieferung von Leopard-Panzern zustimmen, dafür aber Bedingungen haben.
    Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun doch einer Lieferung von Leopard-Panzern zustimmen, dafür aber Bedingungen haben. Foto: Michael Kappeler, dpa (Archivbild)

    Nach Informationen der Süddeutschen Zeitungstellte Scholz in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden klar, dass Deutschland nur liefern könne, wenn die USA ihrerseits der Ukraine Kampfpanzer vom Typ Abrams zur Verfügung stellen. Biden habe sich in dem Gespräch am Dienstag offenbar noch nicht festgelegt.

    Auch die Bild-Zeitung meldete unter Berufung auf Regierungskreise, Scholz wolle sowohl deutsche Leopard-Lieferungen zulassen als auch Nato-Partnern dies erlauben - wenn auch die USA Abrams-Panzer zur Verfügung stellten. Dem Bericht zufolge geht es Scholz darum, dass Europa und die USA Kampfpanzer nur gemeinsam an die Ukraine geben, damit der russische Präsident Wladimir Putin die Nato nicht spalten könne.

    Scholz: Deutschland werde bei Waffenlieferungen keine Alleingänge unternehmen

    Das Kanzleramt wollte sich am Abend zu den Berichten nicht äußern. Scholz betont in der Debatte über Waffenlieferungen seit Kriegsbeginn vor fast einem Jahr aber stets, Deutschland werde keine Alleingänge unternehmen, sondern sich bei wichtigen Schritten immer mit den Partnern eng abstimmen - insbesondere mit den USA und Frankreich.

    In den vergangenen Tagen hatte der Entscheidungsdruck auf Scholz deutlich zugenommen. An diesem Freitag beraten die westlichen Alliierten der Ukraine im rheinland-pfälzischen Ramstein über weitere Lieferungen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet davon ein Signal, dass es "mehr schwerere Waffen und mehr moderne Waffen" für die Ukraine gibt.

    Weltweit verfügen 20 Länder über die modernen Leopard-2-Panzer, die in Deutschland produziert werden. Die Bundesregierung muss deshalb jede Weitergabe genehmigen - egal aus welchem Land. Das ist in der Regel in den Kaufverträgen festgeschrieben. Das heißt: Scholz sitzt am Hebel für die Lieferung. Der Leopard 2 gilt als einer der besten Kampfpanzer weltweit. Die Ukrainer wollen mit ihm gegnerischen Linien in dem zuletzt eher statischen Stellungskrieg durchbrechen. (dpa)

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