Betrügerinnen und Betrüger erbeuten immer größere Summen durch falsche Abrechnungen im deutschen Gesundheitssystem. Lag der Schaden laut BKA 2022 noch bei 72,6 Millionen Euro, waren es 2023 bereits 199 Millionen Euro. Zum Vergleich: Im Jahr 2018 meldete das BKA eine Schadenssumme von knapp über 30 Millionen Euro. Auch in Bayern steigt der Wert. Von 2022 auf 2023 verfünffachte sich die Schadenssumme – von etwa 7 auf 38 Millionen Euro.
Hinter den Zahlen können viele Arten von Betrug stecken. Im Juni beispielsweise wurde ein Arzt aus dem Raum Neu-Ulm zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil er Gespräche mit Patienten abgerechnet hatte, die es so wohl nicht gab. Ein Pflegedienstleister aus München stand im April vor Gericht, weil er fünf Millionen Euro durch falsche Abrechnungen erhalten haben soll. Und von einem besonders perfiden Fall berichtet die Kaufmännische Krankenkasse KKH: In Sachsen soll ein Apotheker unterdosierte Krebsmedikamente an Patientinnen und Patienten ausgegeben haben, um einen höheren Gewinn bei den Krankenkassen einzustreichen.
Die Schadensummen steigen, die Delikte gehen zurück
Die meisten Verfahren in Bayern richteten sich laut „Bayerischer Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen“ gegen Ärztinnen und Ärzte, gefolgt von Pflegediensten und Physiotherapeutinnen und -therapeuten. Die Behörde betont aber auch: Die überwiegende Zahl rechne korrekt ab.
Ein Blick in die Statistik zeigt: Die Schadenssummen steigen zwar, die Zahl der Delikte bleibt aber gleich – oder geht tendenziell sogar zurück. Lag die Fallzahl in Bayern laut BKA 2021 noch bei 421, waren es im vergangenen Jahr 328 Verfahren. Der Anstieg der Schadenssumme liege laut BKA vor allem an einzelnen Fällen mit besonders hoher Schadenssumme. Gerade die hätten sich in der Vergangenheit gehäuft. Hinzu kommt, dass in den Jahren während und nach der Pandemie immer wieder Betrüger überführt wurden, die mit falschen Abrechnungen in Corona-Testzentren hohe Summen erbeuteten. Der Schaden lag teilweise im Millionenbereich.
Betrug trifft auch die Patienten
Aber der Betrug geht nicht nur zulasten der Kassen oder - wie im Fall der Corona-Tests - zulasten der Steuerzahler. Er kann sich auch auf die Patienten auswirken. So kann es beispielsweise durch abgerechnete, aber nie durchgeführte Behandlungen in der Patientenakte schwieriger und teurer werden, eine Berufsunfähigkeitsversicherung abzuschließen. Der Grund: Die Kassen stufen das Erkrankungsrisiko dann höher ein, als es tatsächlich ist.
Ein Großteil der Deutschen hat wohl schon Erfahrungen mit solchen Betrugsversuchen gemacht. In einer Forsa-Umfrage im Auftrag der KKH gaben 58 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an, entweder schon selbst von Betrugsdelikten im Gesundheitswesen betroffen gewesen zu sein oder Fälle im eigenen Umfeld zu kennen.
Bayern geht schon länger verstärkt gegen Betrug im Gesundheitswesen vor. Zum Beispiel habe man 2020 die Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen eingerichtet, sagt Justizminister Georg Eisenreich (CSU) unserer Redaktion. „Ihre Aufgabe ist die bayernweit einheitliche und spezialisierte Verfolgung von Korruptions- und Vermögensstraftaten.“ Auch in anderen Bundesländern gibt es Pläne, eine solche Stelle nach bayerischem Vorbild einzurichten. Aktuell werden entsprechende Überlegungen in Sachsen-Anhalt diskutiert. „Aber auch mögliche Mängel im Gesundheitssystem und Gesetzeslücken im Sozial- und Abrechnungsrecht, die Betrügern die Arbeit erleichtern, müssen aufgedeckt und beseitigt werden“, sagt Eisenreich. Er fordert deshalb eine Dunkelfeldstudie, um das ganze Ausmaß der Betrugsdelikte zu untersuchen.
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