Die Erinnerung an die furchtbare Terrorwelle, die Deutschland und andere europäische Länder vor noch nicht einmal zehn Jahren erfasst hatte, ist sofort wieder lebendig. Ein radikalisierter Islamist tötet wahllos Menschen. So war das 2016 am Berliner Breitscheidplatz, so ist es nun beim Stadtfest in Solingen. Leider erinnern auch die politischen Reaktionen fatal an damals und zeigen, dass es den Verantwortlichen bis heute nicht gelingen will, jenseits der üblichen Phrasen und Floskeln mit dem Thema umzugehen. Messer verbieten, rufen die einen. Abschieben, die anderen. Beides ist wichtig, doch als Einzelmaßnahmen werden sie am Gewaltproblem kaum etwas ändern.
Messerverbotszonen brauchen ständige Kontrolle, wenn der Staat sie wirklich ernst nimmt. Hinzu kommt: Terroristen nutzen das Mittel, das für sie am einfachsten verfügbar ist – mal ist es ein Auto, mal ein Messer. Auch das Thema Abschiebungen ist leider viel komplizierter als es die Parolen, die jetzt zu hören sind, glauben machen wollen. Rückführungen nach Syrien und Afghanistan, also in die Länder, aus denen besonders viele gewaltgewöhnte junge Männer nach Deutschland kommen, scheitern häufig am Grundlegenden: Es gibt keine Zusammenarbeit mit den Regimen vor Ort. Wer hier einfache Lösungen verspricht, macht den Menschen etwas vor.
Ist Solingen erst der Anfang? Deutschland muss langfristig denken
Deutschland muss langfristig denken. Es braucht ein Konzept, wie es mit Gewalt und besonders mit Gewalt, die von Migranten ausgeht, umgehen kann. Mehr Prävention, bessere Integration und ein Asylsystem, das es dem Land auch ermöglicht, ohne Überforderung diese Aufgaben zu übernehmen. Wohin die immer gleichen Rufe nach kurzfristigen und dann doch wenig hilfreichen Maßnahmen führen, hat Solingen leider einmal wieder eindrucksvoll gezeigt. Erlauben können wir uns das kaum: Wenn der IS es schafft, wieder mehr Täter für sich zu rekrutieren und der Krieg in Nahost dafür als Motivationshilfe dient, könnte das Attentat vom Freitagabend erst der Anfang gewesen sein.
Richtig, keine einfachen Parolen! Die üblichen Betroffenheitsfloskeln der verantwortlichen Politiker und Aufrufe zum Zusammenhalt helfen auch nicht weiter. Wenn Deutschland weiter als das Ziel von 70% der EU-weiten Immigranten keine Kontrollen zur Personenfeststellung fortsetzt, müssen wir noch weitere Anschläge fürchten.
Doch. Die ersten Lösungen wären einfach: Alle die sich unrechtmäßig in Deutschland aufhalten bekommen keine finanzielle Unterstützung mehr..........................
Was verstehen Sie unter "unrechtmäßig"? Wer eine Duldung erhält, ist nicht unrechtmäßig im Land. Wer untertaucht oder wem die Duldung entzogen wird, der bekommt ja auch keine finanzielle Unterstützung mehr. Also wieder einmal einfache Parolen, die ins Leere laufen.
"... Abschiebungen ist leider viel komplizierter als es die Parolen, die jetzt zu hören sind, glauben machen wollen. Rückführungen nach Syrien und Afghanistan, also in die Länder, aus denen besonders viele gewaltgewöhnte junge Männer nach Deutschland kommen ..." Es kann und darf aber nicht sein, dass man scheinbar vor solchen Problemen kapituliert! Maßnahmen müssen her, auch unliebsame. Täter von Solingen hätte 2023 abgeschoben werden sollen, ist vorher untergetaucht. Fragt man sich natürlich, wie kann dies? Diskutiert wird über vorbeugende Haft bei Abschiebung aber nichts passiert! Ausreisepflicht besteht aber Duldung wird erteilt; verwunderlich. Scheinbar wird wahl- und planlos, wie von der Politik gewünscht, in DEU aufgenommen aber eine Abschiebung bringt man nicht zustande. Politisches "Geschrei" zu Waffenrechtsverschärfungen, die x-te Verschärfung, aber Umsetzung und Anwendung steht in den Sternen, da weder praktikabel noch personell anwendbar.
Was Sie verbreiten, sind ja doch wieder enfache Parolen. "...und solchen Personen, die verpflichtet sind, das Bundesgebiet zu verlassen, aber dies aus tatsächlichen, rechtlichen, dringenden humanitären oder persönlichen Gründen nicht können. Für Letztere ist die Duldung vorgesehen." (Quelle: www.bpb.de) Das ist also nicht "verwunderlich", sondern gesetzlich verankert. Und dies mit gutem Grund. Sie unterstellen Personen mit Duldung automatisch Gefährderpotenzial und das ist falsch.
"... die verpflichtet sind, das Bundesgebiet zu verlassen, aber dies aus tatsächlichen, rechtlichen, dringenden humanitären oder persönlichen Gründen nicht können. " Und warum? Ein Staat der nicht in der Lage ist, sich selbst und somit seine Bewohner zu schützen ist zum Untergang verurteilt. Obiges stellt nichts weiter als eine festgelegte Einschränkung dar, welche jedoch durch den Staat geändert werden kann. Nur will man dies?
Manche wollen es einfach nicht verstehen. Mit einfachen Parolen und Hass gegen Migranten wird kein einziger Terroranschlag verhindert. Wir sollten uns wesentlich mehr um an Gewalt gewöhnte Menschen kümmern. So wie es jetzt aussieht überlassen wir dies Terroristen und wundern uns hinterher.
Träumen Sie weiter.....Sie meinen tatsächlich, man könne die an Gewalt gewöhnten jungen Männer durch Psycho- und Traumatherapien und kümmern davon abhalten, kriminell zu sein, frauenfeindlich und dazu auch noch Anschläge verhindern? Islamistisch motivierte Taten sind geplante Taten im Namen der Religion und werden aus voller Überzeugung begangen! Auch die Frauenfeindlichkeit ist religiös begründet und jemand, der sein ganzes Leben lang Gewalt als natürliches Mittel erfahren hat, werden Sie nicht umkrempeln. Es hilft nur eines: wir müssen uns vor solchen Menschen schützen, in em wir ihnen keinen Schutz gewähren!
Anscheinend überlassen Sie lieber die Unterstützung von gefährdeten Asylanten den Terroristen. So kann man sich täuschen und einen Fehler nach dem anderen machen. Oft hilft das Nachdenken und sich bei Fachleuten informieren schon etwas weiter um über den Tellerrand zu sehen. Im Übrigen wird es weiterhin Asylanten aus Syrien und Afghanistan geben.
Zur Rechtmäßigkeit des Aufenthalts empfehle ich die Lektüre der Dublin III-VO
>> Deutschland muss langfristig denken << aha - bei den grünen Lieblingsthemen muss es aber stets schnell und einfach gehen - §218 einfach abschaffen - Sonne und Wind statt Atom - mit dieser Methode Sofortmaßnahmen gegen gewaltkriminelle Einwanderer auf die lange Bank zu schieben, wird 2024 nicht mehr funktionieren...
@Herr Pfleiderer: 1. „gewaltkriminelle Einwanderer“ Zu Beginn des starken Flüchtlingszustroms wurde im Presseclub herausgestellt, dass wir eines der sichersten Länder der Welt sind. Ich habe damals geschrieben (an die ARD), dass das kein geeignetes Argument gegen den Hinweis auf das Gefahrenpotential ist. Und wenn Herr Merz heute sagt, dass die Flüchtlinge über sichere Drittstaaten nach Deutschland gelangt sind, dann fällt mir dazu ein, dass das auch zu Merkel-Zeiten so war. | 2. „grüne Lieblingsthemen - Sonne und Wind statt Atom“ Die Belastung des Bundeshaushalts aus der Differenz zwischen Einspeisevergütungen bei Sonne und Wind und der an der Strombörse hierfür erzielten Erlösen liegt bei 20 Milliarden. Frau Wagenknecht sieht hier großes Einsparpotenzial. Nun ist es aber so, dass die ersten 20 Betriebsjahre die Einspeisevergütung fest zugesagt ist, z. B. bei PV-Anlage aus 2010 sind es 39,14 Cent je kWh bis 2030. – Auch hier ist wohl die Hauptlast den Merkel-Jahren zuzurechnen.
Doch! Es gibt eine ganz einfache Parole. Aktionen/Übergriffe dieser und ähnlicher Art lassen sich nicht vermeiden. Selbst in einem Polizeistaat, noch haben wir ihn lange nicht erreicht =:), ist ein 100% dichtes Überwachungsnetz nicht möglich. Das allgemeine Lebensrisiko sorgt dafür, daß es die totale persönliche Sicherheit nicht gibt. Dessen sollte sich jeder klar sein.
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