Ein Gespenst geht um im politischen Berlin – das
Die gesellschaftlichen Fliehkräfte nehmen zu
Olaf Scholz wird das anders sehen, weil er vermutlich nur Kanzler bleiben kann, wenn es noch einmal für eine Ampel reicht. Mit jedem Tag jedoch, den sein Regierungsbündnis weiter an Zustimmung verliert, entwickelt die Deutschlandkoalition mehr verführerische Kraft. Sie würde drei Parteien zusammenbinden, die in ihrem Wesen höchst verschieden, aber alle noch in der politischen Mitte zu Hause sind. Für ein Land, in dem die gesellschaftlichen Fliehkräfte zunehmen, wäre das nicht die schlechteste Konstellation – nicht so träge wie die Großen Koalitionen unter Angela Merkel, aber auch nicht so verstörend divers wie die Ampel unter Scholz. Und, nicht zu vergessen: Wenn Union und SPD im Bund gemeinsam regieren, haben sie in der Regel auch im Bundesrat eine Mehrheit. Das reduziert die Konflikte und macht das Arbeiten einfacher.
Dass das Land dadurch automatisch besser regiert wird, ist damit nicht gesagt. Einen Versuch aber wäre es wert. Der rapide Ansehensverlust der Ampelparteien zeigt, dass in der Politik längst nicht alles zusammenpasst, was in einem Koalitionsvertrag vermeintlich passend gemacht wird. Mit der Union als pragmatischer Kanzlerpartei, der SPD als Anwältin des sozialen Ausgleichs und den Liberalen als Stimme der wirtschaftlichen Vernunft lassen sich die großen Fragen der Zeit allerdings besser beantworten als in einer Koalition mit den Grünen, die ständig um sich selbst kreist. Das beginnt beim Klimaschutz, setzt sich beim Thema Migration fort und endet bei sozialpolitischen Herkulesaufgaben wie der nachhaltigen Finanzierung von Rente und Pflege. Die ideologischen Gräben wären in einer Deutschlandkoalition bei Weitem nicht so tief wie zwischen den Ampelparteien.
Die Ampel kreist um sich selbst
Veränderung entsteht nicht durch missionarischen Eifer, sondern durch größtmögliches Einvernehmen in der Sache. Beispiel Asyl: Die Türen weit offen zu halten, wie es die Grünen aus ihrem durch die Friedensbewegung und die Eine-Welt-Initiativen gespeisten Selbstverständnis heraus propagieren, steht in krassem Kontrast zum deutlich defensiveren Ansatz der Liberalen, dem auch viele SPD-Mitglieder etwas abgewinnen können. In einer Deutschlandkoalition stünden die Chancen, die Migration zu steuern und stärker zu begrenzen, mithin deutlich besser als im Moment in der Ampel, die schon Monate gebraucht hat, um sich wenigstens auf die Eckpunkte eines gemeinsamen europäischen Asylrechts zu verständigen. Nicht anders verhält es sich mit dem Klimaschutz, dessen Notwendigkeit nicht einmal mehr stramme Konservative bestreiten, dessen Akzeptanz aber durch den erzieherischen Duktus schwer gelitten hat, mit dem die Grünen quasi in jeden Haushalt hinein regieren wollen.
Ein pragmatisches Bündnis der Mitte, etwas langweilig vielleicht, aber von einer breiten Mehrheit getragen: In unruhigen Zeiten sehnen sich die Menschen nach Verlässlichkeit. Gut möglich also, dass der Deutschlandpakt, den Scholz und Friedrich Merz gerade so häufig bemühen, schon der Vorbote einer Deutschlandkoalition ist.