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Kommentar: Truss geht und hinterlässt einen Scherbenhaufen

Kommentar

Truss geht und hinterlässt einen Scherbenhaufen

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    Liz Truss gibt vor der 10 Downing Street ihren Rücktritt als Premierministerin bekannt.
    Liz Truss gibt vor der 10 Downing Street ihren Rücktritt als Premierministerin bekannt. Foto: Kirsty O'connor/PA Wire, dpa

    Sie musste gehen. Die Frage war nur noch, wann. Dabei waren es zum Schluss einfach zu viele Patzer, Kehrtwenden und Fehlentscheidungen, die das Fass noch schneller zum Überlaufen gebracht hatten. Viele Experten hatten die britische Premierministerin Liz Truss im Vorfeld davor gewarnt, ihre wirtschaftlichen Pläne durchzuziehen. Interessiert hat sie das jedoch nicht. Im Gegenteil: Sie überbot nach ihrer Ernennung zur Premierministerin sogar, was sie im Verlauf des Wahlkampfes den Parteimitgliedern versprochen hatte.

    Dabei lief sie an den Bedürfnissen der Menschen im Land mit Scheuklappen vorbei. Heraus kamen Steuersenkungen und ein Hilfspaket in Milliardenhöhe, von dem keiner wusste, wie es finanziert werden soll. Funktioniert hat das nicht. Anleger wollten davon nichts wissen, genauso wenig wie die Mehrheit der konservativen Partei und der Wählerinnen und Wähler.

    Großbritannien ist nur knapp einem finanziellen Zusammenbruch entgangen

    Tatsächlich ist das Land in der Folge des angekündigten Mini-Budgets laut Experten im September nur knapp einem „Lehmann-Moment“ entgangen, einer Krise also, die dem Zusammenbruch der Finanzmärkte im Jahr 2008 gleichkommt. Die Notenbank musste gleich dreimal eingreifen, um den Wert von Staatsanleihen zu sichern. Der Wert des Pfunds raste in den Keller. Die Folge war eine beschämende Kehrtwende, nach welcher von Truss' Plänen nichts mehr übrig blieb. Sie wurde zu einem Bauernopfer des rechtskonservativen Flügels der Partei und zur unbeliebtesten Premierministerin aller Zeiten.

    Damit haben Britinnen und Briten seit 2016 insgesamt vier Premierminister kommen und gehen sehen. Es ist eine traurige Bilanz. Traurig auch deshalb, weil Großbritannien nach dem ideologisch aufgeladenen Brexit nun unter der nächsten Mär vom wirtschaftlichen Wachstum durch mehr Freiheit leiden musste. Wieder einmal sollten Märkte entfesselt und Potenzial freigesetzt werden. Wieder einmal hat das nicht funktioniert. Denn Preis dafür zahlt jetzt die Partei, vor allem aber die Britinnen und Briten im Land, die mit den wirtschaftlichen Folgen leben müssen. Menschen, die nun, zusätzlich zu den Kosten angesichts von Inflation und Energiekrise, auch noch gestiegene Hypothekenzinsen stemmen müssen.

    Die Tory-Regierung blickt auf eine traurige Bilanz

    Es ist eine traurige Bilanz nach zwölf Jahren Tory-Regierung, die – und das ist wohl das schockierendste – nun immer noch an der Macht ist. Denn statt Neuwahlen zu ermöglichen, will die Partei selbst einen neuen Premierminister finden, wieder einmal. Zwar verspricht die Partei, sich schnell zu einigen. Ob das gelingt, ist jedoch noch offen. Denn die Frage, wer der neue Parteichef wird, ist alles andere als geklärt. Dabei ist sogar Boris Johnson als neuer, alter Premierminister im Gespräch. Kann es noch schlimmer werden? Eigentlich nicht. Aber in Großbritannien scheint in diesen Tagen alles möglich.

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