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Kommentar: Streit um Bauförderung: Scholz duckt sich weg

Kommentar

Streit um Bauförderung: Scholz duckt sich weg

Rudi Wais
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    Streit um Bauförderung: Scholz duckt sich weg
    Streit um Bauförderung: Scholz duckt sich weg Foto: Rolf Vennenbernd, dpa

    Erst allmählich dämmert Robert Habeck und Christian Lindner, was ihre Koalition mit dem jähen Stopp der Zuschüsse für energieeffizientes Bauen angerichtet hat. Viel mehr als das vage Versprechen, in einigen Fällen noch über Hilfen nachzudenken, ist den beiden Ministern bisher allerdings nicht eingefallen. Selbst wenn die Entscheidung in der Sache angesichts der enormen Kosten nachvollziehbar sein mag: Häuslebauern und Baugenossenschaften eine Förderung zu verwehren, mit der sie bis vor einer Woche fest rechnen durften, ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was die Ampel versprochen hat – nämlich Verlässlichkeit.

    Die SPD war auch in der alten Bundesregierung

    Auch das Argument, man bade hier nur aus, was die alte Regierung angerichtet habe, ist nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver. Der alten Bundesregierung gehörte schließlich auch die SPD an, die damals noch dazu den Finanzminister gestellt hat. Wer, wenn nicht er, hätte also wissen müssen, dass das im Haushalt bereit gestellte Geld nicht reichen würde? Nun allerdings tut dieser ehemalige Finanzminister so, als ginge ihn das alles nichts mehr an. Dabei sollte es das sehr wohl, schließlich ist Olaf Scholz inzwischen Bundeskanzler.

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