Frank-Walter Steinmeier Bunte Bundesversammlung bestätigt Steinmeier als BundespräsidentBundespräsidentenwahlist zum zweiten Mal gewählt, das ist die gute Nachricht von der 17. Bundesversammlung. Der Bundespräsident hat in den letzten fünf Jahren einen über Partei- und Landesgrenzen hinaus anerkannt guten Job gemacht. Er hat sich eingemischt, zu gesellschaftlich relevanten Themen Stellung bezogen. Gleichzeitig ließ er es an der gebotenen Zurückhaltung nicht mangeln. Die Verfassung sagt klar aus, wo die Grenzen zwischen Kanzler- und Präsidialamt liegen. Steinmeier hat sie gekratzt, aber nicht überschritten.
Frank-Walter Steinmeier hat das Amt moderner gemacht
Steinmeier hat das Amt mit Leben erfüllt. Seine engagierte Rede im Anschluss an seine Wiederwahl machte das noch einmal deutlich. Dass ein Bundespräsident der Nato die deutsche Bündnistreue versichert und den russischen Präsidenten scharf angreift, ist eine präsidiale Zuspitzung des ehemaligen Außenministers, die sich vor ihm nur wenige Staatsoberhäupter zutrauten.
Schade nur, dass die Bundesversammlung dieser Entwicklung nicht Rechnung trägt. Während Steinmeier das Amt moderner und frischer gemacht hat, dümpelt die Versammlung seit Jahrzehnten vor sich hin und wirkt dem Mittelalter entlehnt. Es geht hier nicht um das Thema Direktwahl des Bundespräsidenten. Der Wahlmodus kann so bleiben, weil die Bundesversammlung an sich eine ausreichende Legitimation garantiert. Wenn aber Teilnehmerinnen wie die Rapperin Lady Bitch Ray wegen ihres Lebensstils und ihrer Kleidung immer noch als bunte Vögel belächelt werden, dann stimmt da was nicht mit der Zusammensetzung der Versammlung. Sie muss in Zukunft viel stärker die Vielfalt unserer Gesellschaft abbilden und darf sich nicht vorrangig auf die Gutbetuchten, Prominenten und Satten stützen.
In fünf Jahren sollte die Bundesversammlung vielfältiger sein
In fünf Jahren besteht die Chance, es anders und besser zu machen. Also auch Menschen einzuladen, die der Kandidat Gerhard Trabert ins Blickfeld rückte: Arme und Obdachlose beispielsweise. In fünf Jahren wäre es in diesem Sinne übrigens auch an der Zeit, dass nach zwölf Männern endlich mal eine Frau an die Spitze des Staates gewählt wird.